Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir haben heute den dritten Tag der Haushaltsberatungen und ich muss gestehen, dass ich in gewisser Hinsicht darüber enttäuscht bin, dass wir seit vielen Jahren die sogenannte Dekadenstrategie leben, in der steht, dass Sport als Querschnittsaufgabe über alle Behörden und Bereiche hinaus erkannt ist. Wenn dem so wäre, hätte ich zumindest vom Behördenbereich der Stadtentwicklung erwartet, dass sie sich daran orientiert, nicht nur Wohnungen zu bauen, sondern es unterstützt, dass in neu geschaffenen Wohngebieten auch Sportflächen geschaffen werden.
Wenn dem so wäre, hätte der Umweltsenator wenigstens gesagt, dass er nicht nur von Parkflächen, Grünflächen, Erholungsflächen spricht, sondern auch Sorge dafür trägt, in Kooperation mit der Innenbehörde und Sportbehörde Parksportflächen zu schaffen. Wenn dem so wäre, hätte der Bildungssenator gesagt, dass ihm dringend daran gelegen sei, Schulsporthallen orientiert an Vereinsund Wettkampfstandort zu schaffen. All das ist nicht geschehen. Das ist ein Teil meiner Enttäuschung und in gewisser Weise auch eine Bankrotterklärung an die Dekadenstrategie in diesem Punkt und eine Bankrotterklärung an die Haushaltsorientierung für den Sport in dieser Stadt für die nächsten zwei Jahre.
Sage und schreibe 0,2 Prozent des Gesamthaushalts werden für den Sport berücksichtigt. Das sagt schon alles und die Zahl braucht man sich auch gar nicht auf der Zunge zergehen lassen. Das ist minimal und alles andere als im Sinne einer sogenannten Sportstadt Hamburg, es sei denn, man schreibt Sportstadt klein und nicht groß.
Zunächst müssen wir uns einmal vor Augen halten, dass wir es nach dem Alptraumfall Olympia mit vielen Hiobsbotschaften in der Sportstadt zu tun hatten, mit vielem, worauf der Senat nicht unbedingt Einfluss nehmen konnte, weil es konzernorientierte Bereiche waren. Aber in einem Bereich werfe ich Ihnen in gewisser Weise totales Versagen vor, nämlich beim Aushandeln des Sportfördervertrags. Denn der Sportfördervertrag und die Summen, die der Senat dem Hamburger Sportbund und dem Hamburger Fußballverband durch seine Verhandlungen für die nächsten zwei Jahre zugesprochen hat, sind letztendlich zu wenig und eine Unterfinanzierung des Sports und überhaupt keine Berücksichtigung der Betriebskostenentwicklung der letzten zehn Jahre und der Inflationsrate der letzten zehn Jahre. Man bringt die am Sport beteiligten Vereine und Verbände dazu, zum Bittsteller im Bereich des Sports zu werden. So kann das in Zukunft nicht weitergehen.
Wir als CDU-Fraktion sind froh, dass wir in den vergangenen zwölf Monaten dem Senat wenigstens die Augen insoweit öffnen konnten, dass er in den Schulsporthallen, was die Zweifeldhallen angeht, wettkampforientiert und vereinsorientiert bauen wird. Hätten wir das nicht gemacht, wären viele Zweifeldhallen nicht mehr wettkampffähig für die Zukunft – ein Armutszeugnis für die Orientierung, was sich Sportstadt Hamburg nennt.
Herr Dr. Dressel hatte in der Generaldebatte gesagt und sich damit gerühmt, dass in den Ferienzeiten die Kinder in den Schulen betreut werden. Deshalb ist für mich Sportstadt Hamburg erst dann Sportstadt, wenn in den Ferienzeiten auch die Schulsporthallen und Schulflächen geöffnet für den Vereins- und Wettkampfsport sind. Erst dann nenne ich persönlich es Sportstadt, und zwar großgeschrieben.
Nach meinem Dafürhalten muss der Senat aufpassen, dass er – ich sage es jetzt ein bisschen pathetisch –, nach dem postolympischen Dämmerschlaf
Ich komme zum Schluss. Der Masterplan Active City geht allerdings – bei aller Kritik von meiner Seite – in eine absolut richtige Richtung, aber der
Senat wirft wieder Nebelkerzen. Das sind alles Projekte, 26 Projekte, die in der gesamten Sportstadt Hamburg und in der Sportlandschaft seit Jahren gefordert und diskutiert werden, angefangen von einer Regattastrecke, Erweiterung und Modernisierung bis hin zur Umgestaltung und Investitionsmaßnahme, was die Alsterschwimmhalle angeht. Herr Senator, steuern Sie nach. Durch die aktuelle Entwicklung wissen wir auch, dass beim Sportfördervertrag insgesamt pro Jahr in den nächsten zwei Jahren 500 000 Euro, sprich in zwei Jahren eine Million Euro, fehlen werden, bedingt durch den Rückzug von sportspaß aus der Mitgliedsgemeinschaft mit dem Hamburger Sportbund. Da müssen Sie nachsteuern, denn diese 500 000 Euro pro Jahr fehlen, und das können wir von Ihnen erwarten. – Danke.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Kreuzmann, auf ein, zwei Dinge möchte ich gern eingehen, bei denen Sie sich mit dem, was Sie gesagt haben, selbst widerlegt haben. Der Sport ist die Querschnittsaufgabe, der wir uns immer wieder stellen. Sie haben die Behörden benannt, die sich überall beteiligen und auch in unseren Anträgen Widerhall finden. Das eine ist die Bildungsbehörde, die bis 2019 viele Sporthallen modernisiert und neu gebaut hat; über 300 Millionen Euro werden dort hineingeflossen sein, 70 neue Sportfelder sind entstanden.
Sie sagten, der Sportfördervertrag sei ein weiteres Beispiel für das Scheitern dieses Senats. Noch nie war der Sportfördervertrag so hoch wie in diesem Jahr und noch nie wurde so viel, ergänzend durch die Bürgerschaft und durch die Regierungsfraktionen, dazu beigetragen, dass es dem HSB und damit den Sportvereinen noch besser geht.
Ich möchte Ihnen dazu gern ein, zwei Beispiele nennen. Wir setzen die Modernisierung und den Neubau von Sportanlagen weiterhin eindrucksvoll um. Wie Sie erwähnt hatten, ist die Sanierungsoffensive in den Bezirken im Haushaltsplan-Entwurf mit 4 Millionen Euro in den Sportanlagen erhoben und das ist gut so.
Aber wir wollen noch mehr. Wir stocken mit unseren Anträgen die Gelder für die Sportstätten um mehr als 3,5 Millionen Euro auf. Was das bedeutet, möchte ich Ihnen im Einzelnen verdeutlichen.
Erstens: Es wird 2,2 Millionen Euro für die vereinseigenen Anlagen beim Hamburger Sportbund geben, die eine Investitionshöhe – und das muss man dazu sagen – von circa 17 Millionen Euro aufbringen, das heißt, in ihre eigene Sportinfrastruktur investieren. Dabei helfen wir gern und das ist gut so.
Zweitens: Diesen Konstruktionsfehler haben Sie begangen, indem Sie 2010 Schulbau Hamburg so aufgesetzt haben, dass die Zuständigkeit für Schulsporthallen und nicht für die Vereinsbedarfe besteht. Wir werden – in der letzten Legislatur noch ohne Grün, jetzt mit Rot-Grün – weitere 600 000 Euro für die Vereinsbedarfe beim Bau der Schulsporthallen bewilligen, sodass auch dieses berücksichtigt werden kann. Auch das ist gut so.
Ja, da sehen Sie einmal, das ist Anerkennung und Wertschätzung, Herr Thering. Da setzen Sie womöglich andere Schwerpunkte.
… sehr viele erfolgreiche Sportler und Sportlerinnen hervorgebracht hat. Wir werden den Olympiastützpunkt mit 150 000 Euro in seiner Arbeit unterstützen.
Der Sport hat im letzten Jahr Unglaubliches geleistet, wofür ich mich auch bei den Ehrenamtlichen bedanken möchte. Mit seiner unbürokratischen und zupackenden Art, mit viel Freude und Konzentration auf seine Stärken hat er den Geflüchteten ein Zuhause gegeben und viel zur Integration beigetragen. Das Motto war sehr häufig: einfach machen. Dieses Projekt, Willkommen im Sport, haben wir bereits im Sommer mit 800 000 Euro unterstützt. Diese Gelder sind beim HSB und bei den Vereinen gut angelegt. Dort werden sie direkt ankommen und diese Vielfalt unterstützen. Das ist gelebte Integration.
Ein, zwei Worte möchte ich noch zu den Anträgen sagen, die von den Oppositionsparteien eingebracht wurden – von der AfD wieder einmal eine Nullnummer, CDU wie auch FDP haben die Kennzahlen an verschiedenen Punkten. Wir möchten – das hatte Herr Quast in der Generaldebatte, aber auch Herr Dr. Dressel schon deutlich gemacht – die Kennzahldebatten in den nächsten zwei Jahren mit Ihnen anders führen; insoweit werden wir diese ablehnen. DIE LINKE war einmal wieder bei Weihnachten, einer Wunschliste ohne Gegenfinanzierung;
auch dieses werden wir ablehnen. Eines möchte ich noch gern zum Abschluss sagen: Ich hoffe, dass auf die, wie ich glaube, häufig gestellte Frage, woher komme ich, die Antwort nicht lautet, aus Afghanistan, Syrien oder woanders her, sondern vom Sport. – Vielen Dank.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Der heutige Sporthaushalt und auch die Sportpolitik können eigentlich nur folgendes Motto für uns alle tragen: Runter vom Sofa, rein in die Sportschuhe und raus in die Sportstadt Hamburg.
Die Sportstadt Hamburg lockt mit ihrer Vielfalt nämlich wie keine andere. Wir haben auf der einen Seite Top-Events, die sich abwechseln mit Vereinsturnieren und Wettkämpfen. Veranstaltungen wie das Feuerwerk der Turnkunst oder die Hamburg Gymnastics wecken die Lust auf Beweglichkeit. Und nahezu die gesamte Stadt wird zum Sportplatz, wenn wir an der Alster und in den Parks die vielen joggenden und Rad fahrenden Menschen sehen. Das allein zeigt uns schon, dass der Sport beim Senat und bei den rot-grünen Fraktionen in guten Händen ist.