Wo leben Sie denn? Das ist alles dargestellt worden. Apropos Pferdezucht: Im 18. Jahrhundert wurde Pferdezucht notwendigerweise finanziert, weil ein Pferd ein Nutztier war. Für diejenigen, die Geld haben und einem Hobby wie Pferdezucht nachgegen können, wird die Finanzierung von 1,5 Millionen Euro auf 3 Millionen Euro erhöht, anstatt dieses Geld in den Bereich Breitensport zu investieren. Wo leben Sie denn?
Menschen, die Geld haben, können ihre Pferdezucht selbst finanzieren. Die Zeiten ihrer Finanzierung sind vorbei. Wir leben im 21. Jahrhundert. Warum wird dieser Topf nicht gestrichen? Wir fordern, dass dieses Geld für den Breitensport, Schwimmunterricht und so weiter, genutzt wird. Warum sind Sie dagegen?
Wissen Sie, was ich in den letzten Jahren gelernt habe, Frau Blömeke? Wenn man in der Regierung ist, ticken Sie anders, als wenn Sie in der Opposition sind.
(Dr. Andreas Dressel SPD: Diesen Unter- schied wirst du nie feststellen, da kannst du beruhigt sein!)
Der Innensenator fährt nach dem gescheiterten Olympiareferendum nach Rio, woraufhin er im Sportausschuss zwei Stunden dargestellt hat, mit welchen Spitzenverbänden er gesprochen hat und welche Events er nach Hamburg holen möchte.
Sie selbst haben gesagt, ohne Breite gebe es keine Spitze. Ich habe kein Problem damit, dass auch der Spitzensport unterstützt wird.
Aber wenn Sie sich einmal den gesamten Sportbereich anschauen, speziell im Bereich Fußball, ist die größte Fehlentwicklung, dass man oben investiert, aber die Basis darunter leidet. Wir fordern in unseren Anträgen, den Breitensport finanziell stärker zu unterstützen. Sie können diese Anträge ohne Problem unterstützen.
Sport hat viele Effekte. Ich finde, Sportpolitik ist Sozialpolitik. Sportpolitik ist Integrationspolitik. Sportpolitik ist Gesundheitspolitik.
Eigentlich betrifft Sportpolitik alle Bereiche. Wir haben nichts gegen das, was Sie tun, sondern haben das die ganze Zeit gefordert. Was wir jetzt fordern, sind konkrete Anträge in Absprache mit den Bündnispartnern. Dass Sie uns dies als Wunschvorstellungen oder Weihnachtsgeschenke vorwerfen, ist Arroganz der Macht. – Danke schön.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Yildiz, Sie haben eben, ich nehme einmal an, eher rhetorisch gefragt, worin der Unterschied zwischen Ihnen und den anderen Fraktionen bei den Haushaltsberatungen besteht. Ich kann Ihnen einen zentralen Unterschied nennen, den Sie zur Kenntnis nehmen soll
ten: Die anderen Fraktionen prüfen erst einmal, wie viel Geld vorhanden ist, und verteilen es anschließend auf die Projekte in der Stadt, während Sie einen Wunschzettel schreiben und es Ihnen völlig egal ist, wie viel Geld Sie zur Verfügung haben, um es dann gemäß der Wünsche aufzuteilen.
Sie nehmen die Summe des vorhandenen Geldes überhaupt nicht zur Kenntnis und das unterscheidet die LINKE von den anderen Fraktionen.
(Beifall bei der FDP, der SPD, den GRÜNEN und bei Karl-Heinz Warnholz CDU – Vize- präsidentin Antje Möller übernimmt den Vor- sitz.)
Eigentlich wollte ich so kurz vor Weihnachten etwas versöhnlicher anfangen. In dieser Zeit denkt man immer gern an das Jahr zurück und überlegt sich, was gut gelaufen ist und was vielleicht nicht so gut gelaufen ist. Wir haben uns auf der einen Seite über die hervorragenden Leistungen unserer Olympioniken in Rio gefreut. Gestern auf der Sportgala wurde das zu Recht gewürdigt. Unsere Athleten sind Vorbild und Aushängeschild einer ganzen Stadt. Sie leben für den Sport und wir alle profitieren davon. Dafür gebühren ihnen unser Dank und unsere Anerkennung.
Beachtenswert ist auch das große ehrenamtliche Engagement der Hamburgerinnen und Hamburger im Sport. Sie leisten damit in vielerlei Hinsicht einen unschätzbaren Beitrag für unsere Gesellschaft. Das ist nicht selbstverständlich und das sollten wir uns auch immer wieder vor Augen führen.
Aber dennoch fällt der Jahresrückblick gemischt aus. Die Sportwelt haderte, wie wir bereits gehört haben, mit dem Ergebnis des Olympiareferendums, was ein schwerer Schlag für den Sport in Hamburg war. Und es macht mich noch heute traurig, wenn man darüber nachdenkt, was hätte sein können, Frau Boeddinghaus. Es ist auch interessant, dass Herr Yildiz gerade über den Bericht des Sportsenators geredet hat, der angeblich zwei Stunden gedauert hätte. Ich weiß gar nicht, woher er das wissen möchte, er ist der Einzige, der früher gegangen ist und sich den Bericht nicht bis zum Ende angehört hat.
Das ist natürlich besonders bitter für die Fans und Betroffenen, aber auch für den gesamten Sportstandort Hamburg sind das Pleiten, die wir noch lange spüren werden. Doch der organisierte Sport in Hamburg mit den vielen Tausenden Mitgliedern und ehrenamtlich Engagierten ist robust und wird seine gute Arbeit auch in den kommenden Jahren fortsetzen. Das ist, wohlgemerkt, mit Blick auf den Haushaltsplan auch bitter nötig, denn hier wurde wirklich nur das Allernotwendigste getan, um den laufenden Betrieb und den Status quo nicht zusammenbrechen zu lassen.
Schon wieder sind Vereinsbedarfe bei der Sanierung von Schulsportstätten nicht berücksichtigt worden. Und Rot-Grün muss dem Senator mit Mitteln aus den Sanierungsfonds heute unter die Arme greifen. Eine langfristige Lösung sieht wahrlich anders aus, würde natürlich aber auch verhindern, dass sich Rot-Grün regelmäßig als Retter in der Not präsentiert.
Thema Sportfördervertrag. Die Verhandlungen sind in diesem Jahr fast gescheitert, weil Senator Grote im Senat nicht mehr Geld für den Sport einwerben konnte.
Und auch hier werden die Probleme durch das Zustopfen von Geld aus Sondertöpfen, Globalbudgets und dem Flüchtlingstopf weggekauft. Ist Ihnen eigentlich aufgefallen, Herr Dr. Tjarks, dass einer Ihrer sogenannten Haushaltsanträge sich aus Mitteln aus dem Jahr 2016 speist? Haben Sie das überhaupt gemerkt?
Ihre Anträge, die Sie heute als Riesensache feiern, schließen nur deshalb offene Flanken im Sport, weil der Senat bei der Vorlage seines Haushaltsplan-Entwurfs klaffende Löcher an entscheidenden Stellen gelassen hat.
Dieser Haushaltsplan-Entwurf für sich genommen ist ein Armutszeugnis, weil er relevante Fragen der aktuellen Sportpolitik einfach nicht beantwortet.
Er beantwortet sie nicht gut. Er beantwortet sie nicht schlecht. Nein, er beantwortet sie einfach überhaupt nicht. Und dieser rot-grüne Reparaturbetrieb in Form der vorgelegten Anträge ist wahrlich kein Grund zum Feiern, sondern er macht Sorgen für die Zukunft.
Sorgen, dass der Sport im Senat allerunterste Priorität genießt. Konsequenterweise haben Sie, Frau Timmermann und auch Frau Blömeke, überhaupt nicht über die hier eigentlich zur Debatte angemeldete Haushaltsvorlage gesprochen, sondern ausschließlich über die Anträge, die Sie heute nachgeschoben haben. Und kommen Sie mir auch nicht mit dem Masterplan Active City, das ist in Wahrheit die Dekadenstrategie reloaded, weil die Dekadenstrategie nämlich eigentlich tot ist. Zudem sind die im Masterplan Active City genannten Maßnahmen noch nicht einmal im Ansatz durchfinanziert. Nur in der Pressemitteilung der Behörde, die heute herausgegeben wurde, wird er natürlich schon als großer Erfolg angepriesen, aber das Geld ist noch völlig offen, das werden wir hier noch im Einzelnen diskutieren. Aber es verkaufen und in die Presse hauen kann man natürlich alles schon.
Noch einmal zu Ihren sogenannten Haushaltsanträgen. Die sind nämlich auch technisch gesehen ein Graus.