Das haben Sie eben gemacht, und das stimmt so nicht, das werde ich in weiteren Bereichen noch einmal begründen. Denn das, was hier passiert, ist Stückwerk, alles andere als Masterplan Active City, der letztendlich ein Maßnahmenplan ist und keine große strukturelle Planung. Es ist Stückwerk.
Zum anderen muss man dafürhalten: Es lenkt auch ein Stückchen von der Tatsache ab, dass wir die Sportlandschaft seit vielen Jahren chronisch unterfinanziert sehen. Und der organisierte Sport leidet darunter. Sie feiern hier den Senat ab – der Sportfördervertrag oder seine Verhandlung werden blockiert. Alle zwei Jahre stehen wir vor dem gleichen Problem, dass wir in schon fast ritualisierte Verhandlungen übergehen und am Ende der Kette nicht einmal ein Betriebskostenausgleich der letzten Jahre oder ein Tarifsteigerungsausgleich der letzten Jahre stattgefunden hat. Auch heute wird dieser Bereich immer noch blockiert. Wir hatten im Juni eine Debatte, bei der die FDP einen Antrag zum Sportfördergesetz gestellt hat. Dort wird blockiert. Machen Sie endlich Ihre Hausaufgaben, Herr Senator, und würdigen Sie die Akteure des Sports und der Verbände für ihren Einsatz. Dann sprechen wir uns hier wieder.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es ist nun einmal so, dass es Anträge gibt, die einfach gut sind und bei denen auch die Opposition eigentlich nicht anders kann als zustimmen – verbal zumindest, auch wenn wir heute noch nicht den Antrag verabschieden – oder zumindest das als gut zu benennen, was gut ist. Und wenn die Opposition das nicht kann oder nicht will, dann wird krampfhaft versucht, irgendwo etwas herzunehmen, was man doch noch kritisieren kann.
Ich meine, ich hätte mich an dieser Stelle auch einfach gefreut, Herr Kreuzmann, wenn Sie gesagt hätten: Wow, 10,5 Millionen Euro für den Sport. Das haben wir, CDU, noch nie geschafft. Aber RotGrün hat es jetzt gemacht.
Ich denke, das ist ein Zeichen für den Sport. Und das ist kein Stückwerk. 10,5 Millionen Euro sind doch kein Stückwerk für den Sport. Also, da bin ich etwas irritiert von Ihrer Rede, Herr Kreuzmann. Ich glaube, das ist ein sehr deutliches Signal, welchen hohen Stellenwert der Sport für diese Regierung hat. Und da muss ich Kollegin Timmermann viel
leicht noch die GRÜNEN etwas nahebringen; sie sprach, das haben Sie alle gehört, von den Sozialdemokraten, sie hat auch heute ihre rote Jacke an. Aber ich will sagen: Das war ein rot-grüner Antrag,
und diese 10,5 Millionen Euro zeigen einen sehr hohen Stellenwert des Sports für die Regierung in dieser Stadt.
Ich möchte noch einmal klarmachen: Die 10,5 Millionen Euro sind zusätzlich zur Grundförderung. Natürlich haben Sie recht, auch ich wünsche mir eine Einigung im Sportfördervertrag; ich bin zuversichtlich und hoffe, dass wir dort hinkommen. Aber ich will noch einmal deutlich betonen, dass das eine zusätzliche Summe zur Grundförderung ist. Und deswegen noch einmal, Herr Kreuzmann: Das ist kein Stückwerk.
Dieses Geld ist sehr gut angelegt. Wir investieren hier in die Lebensqualität der Menschen. Sport ist längst nicht nur mehr Bewegung, sondern Sport ist Integration, ist Inklusion, ist Wohlfühlen in dieser Stadt und ist mehr Lebensqualität. Und deswegen ist das Geld in der Stadt ausgesprochen gut aufgehoben im Sport, der in so viele Bereiche hineinragt.
Im Einzelnen hatte Kollegin Timmermann die Summen schon genannt. Ich will das jetzt nicht wiederholen, das können Sie in unserem Antrag oder in der Pressemitteilung nachlesen. Aber wir hören gleich noch den Beitrag der LINKEN, die immer wieder gern in die Richtung gehen: Oh nein, RotGrün fördert immer nur den Spitzensport.
Ich bin sehr gespannt auf Ihren Beitrag, Herr Yildiz, weil ich mir nicht vorstellen kann, dass Sie sagen, 5,9 Millionen Euro, die wirklich ausschließlich in den Breitensport gehen, seien gar nichts. Und im Ernst, auch Active City – das habe ich schon oft versucht, Ihnen zu sagen – investiert in Bereiche, die für jeden in dieser Stadt nutzbar sind. Wenn ich an beleuchtete Joggingstrecken denke oder an, was weiß ich, BMX-Touren irgendwo, das sind alles Dinge, die für jeden Menschen in dieser Stadt nutzbar sind. Und am Ende brauchen wir auch große Veranstaltungen in dieser Stadt.
Ich finde, man kann es ruhig noch einmal sagen: Dass Hamburg die Auszeichnung als Global Active City bekommen hat, ist etwas, was nicht nur deutschlandweit Beachtung findet, sondern weltweit. Das ist ein sehr positiver Schritt für diese Stadt, die weit über unsere Grenzen hinaus leuchten wird im Sport.
Am Ende will ich noch einmal sagen: Alle Menschen dieser Stadt profitieren von dieser Investition in den Sport.
Zusammen mit dem, was in den Aufstockungen im Haushaltsplan ohnehin schon eingestellt ist, nämlich 2,36 Millionen Euro für die Bezirkssportanlagen, sind es, Herr Gladiator, wenn ich Ihnen das noch einmal vorrechnen kann, über 14 Millionen Euro für den Sport. Ich sehe die Freude in Ihrem Gesicht. Das freut mich.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Frau Blömeke, vorweg: Wir werden diese Überweisung unterstützen.
Zu den Themen, die Sie angesprochen haben, empfehle ich Ihnen, die Protokolle des Sportausschusses zu lesen. Genau das, was wir jetzt ständig thematisieren: Als Active City Thema war, haben wir das damals vorgeschlagen. Das, was da umgesetzt worden ist, ist ein Beschluss, der schon seit Langem vorhanden ist. Jetzt kommt konkret Geld. Damals haben wir gesagt: Sie können nicht etwas beschließen, wenn kein Geld dafür bereitgestellt wird, um auszubauen.
(Beifall bei Sabine Boeddinghaus DIE LIN- KE – Christiane Blömeke GRÜNE: Das no- tieren wir, das ist das erste Mal!)
Als ich den Antrag gesehen habe, dachte ich, da käme jetzt etwas zum Sportfördervertrag, dass der Senat sich mit dem HSB und dem Hamburger Fußball-Verband geeinigt hat. Dazu ist leider nichts gekommen. Ich wünsche mir, dass der Senat in den weiteren Verhandlungen – es geht um über 500 000 Euro, nicht mehr und nicht weniger – eine Einigung erzielt. Herr Kreuzmann hat es angesprochen, die Art des Sportfördervertrags muss sich ändern. Entweder muss ein Sportfördergesetz oder eine Globalrichtlinie Sport eingeführt werden, damit
der Sport eine dauerhafte Perspektive bekommt und nicht immer als Stiefkind behandelt wird, sondern die Sportvereine Planungssicherheit haben.
Zu den Punkten, die Sie in Ihrem Antrag thematisieren und dann im Petitum ausführen, bezogen auf die Zusammenarbeit von Schulsporthallen und Sportvereinen. Ich finde es gut, dass Sie sich nach Jahren – wir habe es schon damals bei der CDU thematisiert – jetzt einen Ruck gegeben haben und anerkennen, dass auch für Schulsporthallen in Kooperation mit den Vereinen Gelder benötigt werden. Denn auf der einen Seite entscheidet die Innenbehörde über den Bereich allgemeine Sporthallen, aber über Schulsporthallen entscheidet die Schulbehörde. Und da findet wenig Kooperation statt, der eine schiebt das Problem auf den anderen. Hier muss endlich eine konkrete Lösung her, dass auch die Innenbehörde Gelder bereitstellt für diese Kooperationen.
Wir werden dies im Ausschuss weiter thematisieren. Ihr Problem ist, dass Sie politisch langfristig keine Planung haben. Das alles können Sie auch in den Haushaltsplan einfließen lassen; Sie hätten es uns im Haushaltsplan-Entwurf vorlegen können. Mit diesen ständigen zusätzlichen Anträgen versuchen Sie letztendlich, für sich Werbung zu machen. Das macht deutlich: Sie haben sportpolitisch keine langfristige Planung, sondern bringen ständig sporadisch Sachen auf den Tisch, die wir schon seit Langem thematisiert haben. – Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es wird Sie vielleicht nicht überraschen, dass wir das Ganze etwas anders sehen als die Kollegen der Fraktionen von Rot-Grün. Selbstverständlich werden auch wir am Ende des Tages die Überweisung an den Sportausschuss unterstützen, aber trotzdem gibt es an dieser Drucksache noch einige Dinge zu meckern und einige Dinge, Frau Blömeke, wo man wirklich nicht einfach sagen kann: Das ist eine gute Drucksache. Natürlich ist die Drucksache an sich gut, wir freuen uns, wenn Geld für den Sport aktiviert wird. Die Frage ist allerdings, warum diese Drucksache überhaupt notwendig ist und warum Drucksachen dieser Art eigentlich seit Jahren jedes Jahr notwendig werden. Wir haben es nämlich im Sport alle Jahre wieder so, dass Sie bei der Aufstellung der Haushalte derart klaffende Lücken im Haushalt hinterlassen, dass dann hinterher Dinge immer nachgesteuert werden müssen. All diese Dinge, die jetzt bei Ihnen aufgeführt sind, sind Din
ge, die auch in der Vergangenheit immer wieder durch Einmalzahlungen nachgesteuert werden mussten. Der einzige Unterschied ist, dass Sie jetzt sogar schon vor Beschluss des Haushalts – sonst war es immer erst unterjährig – mit solch einer Drucksache um die Ecke kommen, weil Sie es offenbar nicht mehr abwarten konnten, sich hier dafür abzufeiern.
Dieses Problem des permanenten Nachsteuerns geht auch aus Ihrem Antrag selbst sehr schön hervor, allein schon durch die Tatsache, dass Sie zwei Zeilen in Ihrem Antrag brauchen, nur um die ganzen Nachsteuerungsdrucksachen zu zitieren, die in den letzten drei, vier Jahren hier beschlossen worden sind. Das ist nicht eine ganz tolle Leistung, sondern Sie sollten sich vielleicht einmal überlegen, warum Sie das nicht endlich einmal in die Regelförderung einfließen lassen.