aber wir wollen natürlich auch Deutschland und Europa voranbringen, und ich glaube, das können wir nur mit einer exzellenten Forschung, die mit der Forschung in Asien und den USA, insbesondere im Osten und im Westen der USA, mithalten kann, Herr Dr. Trepoll.
Nur denjenigen Regionen, denen es gelingt, exzellente Forschung und Entwicklung anzusiedeln – und auch zu halten –, wird es gelingen, zu Metropolen der Zukunft zu werden. Hamburg ist da mit dieser Verzahnung der drei Säulen, die vorhin von Dr. Tode angeführt worden sind, auf einem wirklich sehr guten Weg.
Hamburg ist eine Studentenstadt mit über 100 000 Studenten – oder Studierenden, wie man heute sagt. Das allein ist noch kein Verdienst. Aber was ein Riesenerfolg ist, ein Riesenerfolg der Universität und vielleicht auch der FHH, die diese Universität ja auch trägt, was also ein Riesenerfolg ist: dass im Rahmen der Exzellenzcluster Hamburg
vier Exzellenzcluster erhalten hat. Exzellenzcluster bedeutet Forschung auf Weltklasseniveau, und das ist eine Auszeichnung für Hamburg, und zwar nicht nur in den weichen Fächern, sondern Exzellenzcluster Quantum Universe, Klimaforschung, Advanced Imaging of Matter – meine sehr verehrten Damen und Herren, das kann sich wirklich sehen lassen.
Und auch die Entwicklung des Campus Bahrenfeld kann einen nur positiv stimmen. Ich hoffe doch im Interesse der Stadt, dass wir auch diesen virtuellen Zukunftscampus in Hammerbrook hinbekommen. Wir begrüßen das sehr. Es ist nur schade, dass dort das HWWI als der ursprüngliche wissenschaftliche Begleiter nunmehr wohl nicht mehr die zentrale Rolle spielen wird. Liebe Kolleginnen und Kollegen, es muss verhindert werden, dass dieses Projekt zu einem reinen immobilienwirtschaftlichen Objekt verkommt. Die FHH muss alles unternehmen, dass dieser privat-öffentliche Leuchtturm wirklich kommt. Denn wie titelte kürzlich eine Tageszeitung? Hammerbrooklyn sei wirklich die "letzte digitale Chance" für Hamburg.
Was wir kritisch sehen, ist, Forschung und Entwicklung durch die ideologische Brille zu betrachten, wie das Teile der LINKEN machen. Ich kann einmal ein kleines Beispiel nennen aus der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Da gibt es eine sehr renommierte Forscherin, Ulrike Franke. Sie berät Politiker und auch Generäle; per se verdächtig für Sie. Sie berät also Politiker und Generäle in Europa zum Waffeneinsatz von Drohnen, und überall ist die Dame begehrte Gesprächspartnerin. Nur an deutschen Forschungsinstituten nicht, und das gibt mir ein wenig zu denken. Wir erlauben uns hier einen gewissen Luxus, eine gewisse Hypermoral, und das lehnen wir von der AfD ab.
Nein, Entschuldigung. Wir können Forschung kritisch sehen, wir können sie auch unter ethischen Gesichtspunkten sehen, aber wir sollten sie nicht unter Ausschließlichkeitsgesichtspunkten sehen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir müssen neue Forschungsund Wachstumsfelder entwickeln. LINKE, GRÜNE und Teile der SPD sind vehement dagegen – und jetzt kommt vielleicht ein etwas provokantes Thema –, militärische Forschung auch nur ansatzweise zu betreiben. Aber das muss man erst einmal neutral sehen. Militärische Forschung strahlt stark und weit auf zivile Forschungsbereiche aus und wird entsprechende Forschung nach sich ziehen, und ich denke, dass man diesen Bereich nicht völlig ungenutzt lassen sollte.
Ansonsten, muss ich sagen, sehe ich es mit großer Freude – ich hätte beinahe gesagt, Wohlgefallen, aber das wäre zu huldvoll –, ich sehe es wirklich mit großer Freude, wie das Universitätsklinikum
weiter gefördert wird, wie man die HAW ausbauen will, wie man die TU Hamburg an die Spitze bringen will, wie man sie neu aufstellen will. Ob Sie das Ganze realistisch gestalten, mit einer realistischen Planung, das vermag ich noch nicht abzusehen. Die Steigerung des Haushalts um 10 Prozent ist ausgesprochen erfreulich.
Eine kleine Anmerkung bleibt mir noch: Hamburg stand zum Beispiel 2017 sowohl beim Bruttoinlandsprodukt als auch bei den Ausgaben für Forschung und Entwicklung an neunter Stelle bundesweit. Ein Land wie Sachsen stand beispielsweise beim BIP 2017 auf dem achten Platz, bei den Ausgaben für Forschung und Entwicklung auf dem siebten Platz. Ich denke, dass wir uns in Hamburg daran ein Beispiel nehmen sollten.
Aber all das schmälert natürlich nicht den guten Stand und die gute Position, auf der wir uns in Hamburg befinden. Ich hoffe, dass wir auch alle gemeinsam hier weitermachen. Auf die Unterstützung meiner Fraktion in dieser Hinsicht können sich die Regierungsfraktionen verlassen. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen, meine Herren! Senatorin Fegebank bat mich aus Ihnen allen bekannten freudigen familiären Umständen, sie heute hier zu vertreten, und lässt Ihnen am Anfang ihre besten Grüße ausrichten.
Ich selbst habe diese Vertretung heute sehr gern übernommen, nicht zuletzt, weil es ja in diesem Bereich doch wirklich sehr viele positive Botschaften zu verkünden gilt und es eigentlich auch in wesentlichen Punkten erstaunliche Übereinstimmungen zwischen den Regierungsfraktionen und der Opposition gibt.
Der Einzelplan der Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung zeigt sehr eindrücklich den Wandel, den Hamburg derzeit vollzieht: den Wandel hin zu einer Stadt des Wissens, der kreativen Ideen und der neuen Technologien. Wissenschaft ist bei diesem Senat mittlerweile ein etablierter Schwerpunkt der Senatspolitik. Gleichzeitig ist der Einsatz für Geschlechtergerechtigkeit und Respekt vor allen individuellen Lebensentwürfen von ungebrochener Aktualität in der heutigen Zeit.
In Hamburg herrschte sehr lange Zeit ein gewisses Missverständnis: dass Wissenschaft gar nichts mit dem Alltag der Menschen in dieser Stadt zu tun habe und vielleicht im besten Fall nice to have wäre. Richtig dagegen ist, dass fast alle Verbesserungen unserer Lebensqualität darauf beruhen, dass Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler Bestehendes in Zweifel ziehen, neue Fragen stellen und neue Antworten auf neue Fragen der Zeit finden und sie auch geben. Deshalb hat dieser Senat konsequenterweise in den vergangenen Jahren strategische Maßnahmen ergriffen, um Hamburg zu einer internationalen Wissenschaftsmetropole zu entwickeln. Wir haben den Blick von außen geholt, Kooperationen gestärkt und unsere Standortvorteile genutzt. Dafür haben wir viel Geld in die Hand genommen, und – das zeigt dieser Haushalt – das werden wir auch in den nächsten Jahren weiterhin tun, mit hoffentlich genauso großen Erfolgen wie in der Vergangenheit.
Konsequenterweise hat die Zweite Bürgermeisterin und Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank seit ihrem Antritt die Hochschulen und auch die Forschungseinrichtungen unermüdlich dazu ermutigt, sich selbstbewusst zu präsentieren und ihre Ideen und ihre Zuversicht in die ganze Stadt zu tragen.
Um auf die besten Ideen zu kommen, braucht es kreative Freiräume. Hamburgs Hochschulen und Forschungseinrichtungen sind solche Orte der kreativen Freiheit in Hamburg.
Meine Damen und Herren, wir sind hier in der Haushaltsdebatte. Darum werde ich Ihnen ein paar Zahlen zum Haushalt nicht ersparen können.
Ich kann mich zusammen mit der Wissenschaftssenatorin und auch als Senatsmitglied darüber freuen, dass es in diesem Haushalt dem Senat gelungen ist, deutlich mehr Geld für Wissenschaft und Gleichstellung zur Verfügung zu stellen. Insgesamt belaufen sich die Kosten auf rund 1,19 Milliarden Euro mehr für das Jahr 2019 und 1,22 Milliarden Euro für 2020. Das entspricht Aufwüchsen, die durchaus beachtenswert sind, nämlich 10,6 Prozent in 2019 und 14,1 Prozent in 2020.
Den Hochschulen kommt im Wissenschaftssystem der Freien und Hansestadt Hamburg eine herausragende Bedeutung zu. Ein beeindruckender Beleg für die positive Entwicklung ist der bundesweit enorm beachtete Erfolg der Universität Hamburg bei der Exzellenzstrategie des Bundes und der Länder. Die Universität Hamburg hat sich in einem
wissenschaftlich geleiteten Verfahren mit internationalen Gutachtern mit vier von vier Anträgen erfolgreich gegen die hochkarätige Konkurrenz aus ganz Deutschland durchsetzen können. Sie zählt damit zu den erfolgreichsten Universitäten in diesem Wettbewerb in ganz Deutschland.
Und, Herr Dolzer, ich will doch noch einmal eine Bemerkung dazu machen: Dass mit den Manuskriptkulturen ein geisteswissenschaftliches Thema ein Exzellenzcluster geworden ist und mit dem Klima-Cluster Sozialwissenschaft und Naturwissenschaften zusammengehen, zeigt sehr deutlich, dass das ein sehr breiter Ansatz ist und keineswegs so einseitig ist, wie Sie es hier dargestellt haben.
Natürlich ist das in erster Linie der Erfolg der Universität und der beteiligten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. Es ist aber auch, und das darf man dabei nicht vergessen, Ausdruck eines gemeinsamen Plans und einer Teamleistung von Wissenschaft, Hochschulleitung, Behörden und Senat.
Dieser große Erfolg eröffnet der Universität zudem die einmalige Möglichkeit, sich im nächsten Jahr, im Jahr ihres 100-jährigen Geburtstags, um den Status als Exzellenzuniversität zu bewerben. Dieser Antrag wurde vor wenigen Tagen bereits eingereicht, und die Förderentscheidung fällt dann hoffentlich im Jahr 2019.
Der Erfolg der Universität bei der Exzellenzstrategie ist auch Ausdruck der Stärke des gesamten Wissenschaftsstandorts Hamburg. Auch für die anderen Hochschulen gibt es individuelle Entwicklungsperspektiven. Die Technische Universität Hamburg wird in den kommenden Jahren erheblich wachsen. Das Budget der Hochschule soll dafür allein in den kommenden fünf Jahren um gut 19 Millionen Euro steigen. Dass das keine Substanz sein sollte, Herr Ovens, verwundert mich doch sehr.
Im Übrigen, Herr Oetzel, sind das Mittel für die Verbesserung der Qualität an dieser Hochschule, für Professuren, für wissenschaftliche Mitarbeiter, und deshalb Ausdruck von qualitativem Wachstum – genauso, wie Sie es eingefordert haben. Genau das sieht dieser Haushalt bereits vor.
Ein starker Wissenschaftsstandort braucht eine starke Fachhochschule. Die Hochschule für Angewandte Wissenschaften verbindet praxisnah Ausbildung und hervorragende Lehre und entwickelt
Ein weiterer Schwerpunkt wird künftig auf der Campusentwicklung der HAW liegen, insbesondere der HAW am Berliner Tor, im Herzen unserer Stadt. Und auch die HafenCity Universität erhält zusätzliche Mittel aus dem Haushalt und wird ihr einzigartiges Profil, ihr interdisziplinäres Profil als Metropolen-Universität eines ganz neuen Typs, weiterentwickeln.
Mit dem Atelierneubau der Hochschule für Bildende Künste und mit der neuen Theaterakademie der Hochschule für Musik und Theater im Theaterzentrum Wiesendamm können sich auch unsere künstlerischen Hochschulen nicht nur räumlich weiter gut entfalten, sondern auch in Zukunft stärker in die Stadt hineinwirken.