Wir werden mit der Förderung der Games- und Virtual-Reality-Szene einen Bereich fördern, bei dem wir schon im letzten Haushalt vieles angestoßen haben. Wir haben vor zwei Jahren die Förderung des VR-Netzwerks in Hamburg begonnen, dies trägt bereits erste Früchte, und jetzt geben wir hier weiter Gas.
Die Kreativ-, Medien- und Digitalwirtschaft ist bei diesem Senat in guten Händen, das sehe nicht nur ich so, sondern das ist auch das Feedback aus der Szene. Wir werden uns nicht auf den Erfolgen der Vergangenheit ausruhen, sondern wir werden auch weiterhin unser Bestes für diese wichtige Säule der Hamburger Wirtschaft geben. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Auch die GRÜNE Fraktion ist sehr glücklich, dass Herr Senator Brosda sich um diesen Bereich kümmert, neben der Kultur durchaus ein Markenzeichen dieser Stadt. Der Medienstandort hat sich in den letzten 10, 15 Jahren massiv verändert, und er wäre nicht so, wenn nicht auch dieser Senat dazu beigetragen hätte, dass die Unternehmen durch die Digitalisierung es schaffen und hier bleiben und neue Produkte und
neue Wertschöpfung auf den Weg gebracht hätten. Damit haben wir, das darf man nicht unterschätzen, über 100 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in diesem Bereich, 23 000 Unternehmen. Wir wollen, dass es so bleibt, und wir wollen auch, dass das gern mehr wird.
Damit das so ist, haben wir von den Fraktionen der SPD und der GRÜNEN für einige Bereiche noch einmal etwas beantragt,
und zwar für eine inzwischen traditionelle Branche, die Games-Branche, die traditionell in Hamburg eine sehr gute Standortentwicklung hinter sich hat, auch ein Auf und Ab, wie wir alle wissen, aber jetzt eine Situation hat, in der das verstärkte Zusammenarbeiten, die Internationalisierung und Stärkung des Standorts Hamburg noch einmal im Fokus stehen. Deswegen stellen wir da auch etwas bereit und bitten den Senat, hier tätig zu werden.
Dann haben wir sehr klar das, was wir schon im letzten Haushalt angestoßen haben bei nextReality, einen Bereich, in dem Hamburg sich anschickt, führend in der Republik zu werden mit VR und Augmented Reality, dass wir dort auch noch einmal sehen, dass dieser Vernetzungsverein seine Arbeit weiterführen kann. Start-ups, Wissenschaft und schon fertige Unternehmen sind da enthalten. Jetzt geht es darum, diese führende Position auch weiter zu befolgen und richtig zum Erfolg zu machen. Wir sind dabei, in diesem Bereich tatsächlich bundesweit ein strahlender Punkt zu werden, das kann man wirklich sagen. Das wollen wir unterstützen.
Die Arbeit der Akteure da ist wirklich zu unterstützen, und deswegen haben wir diesen Antrag noch einmal eingebracht.
Und zu guter Letzt ebenfalls ein Bereich, die Musikwirtschaft. Wie wir alle wissen, hat sich Hamburg in den letzten Jahren auch mit der Elbphilharmonie zu der Musikstadt in diesem Land gemausert. Es ist eben nicht nur die Klassik, es ist nicht nur der Jazz, sondern es ist eben auch der Pop, dieser Bereich hat sich hervorragend entwickelt. Das Reeperbahn Festival hat inzwischen auch erkannt, dass die Musikwirtschaft dort ein Treffpunkt geworden ist, und zwar nicht nur aus Deutschland und nicht nur aus Europa, sondern aus der ganzen Welt. Wir wollen diesen Bereich mit der IHM, also der Interessengemeinschaft der Hamburger Musikwirtschaft, stärken. Wir wollen, dass die Akteure weiter zusammenarbeiten, die eine schwere Zeit
hinter sich hatten mit der Digitalisierung, die gerade in dem Bereich zuerst und sehr massiv zugschlagen hat, was die Wertschöpfung betrifft. Wir sind sehr froh, dass es jetzt neue Wege der Wertschöpfung gibt in diesem Bereich, das muss aber weiter begleitet werden. Wir sind sehr froh, dass es jetzt ein Angebot gibt, auch aus der Musikwirtschaft heraus, gemeinsam diesen Schwerpunkt, den Hamburg hat, hier fortzuführen. Wir bitten um Zustimmung für unsere Anträge. – Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank. Ich weiß, die Redezeit ist heute knapp, aber eine Bemerkung kann ich mir an dieser Stelle nicht verkneifen. Und zwar, Herr Schmidt, dass Sie sich gerade hier hingestellt und gesagt haben, Sie fänden es schade, dass zu diesem Themenkomplex aus der Opposition kein Antrag kommt. Die Oppositionsabgeordneten und die Fraktionen haben hierzu insgesamt, jede Fraktion, fast 50 Anträge vorgelegt, von denen Sie vermutlich keinen in Gänze annehmen werden und die allerwenigsten an den Ausschuss überweisen. Und wenn in einem Bereich kein Antrag aus der Opposition kommt, dann stellen Sie sich noch vorn hin und sagen, in dem Bereich hätten Sie aber gern welche. Das ist unfassbar und ein Ausdruck von unglaublicher Arroganz Ihrer Mehrheit hier.
Meine Damen und Herren! Dann können wir zu den Abstimmungen des Einzelplans 3.3 kommen, denn es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor.
Ich stelle fest, dass die in der Drucksache 21/14989 enthaltenen Ergänzungen des Haushaltsplan-Entwurfs am morgigen Donnerstag im Rahmen der Schlussabstimmungen Berücksichtigung finden werden.
[Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 21/14308: Haushaltsplan 2017/2018, Nachbewilligung nach § 35 LHO, Haushaltplan-Entwurf 2019/2020, Ergänzung nach § 34 LHO, Umbau der Immobilie Wiesendamm 26–30 zum Theaterzentrum am Wiesendamm, Einzelpläne 3.2, 3.3 und 9.2 (Senatsantrag) – Drs 21/15163 –]
Wer möchte darüber hinaus der Empfehlung des Haushaltsausschusses folgen und die in den Ziffern 2 und 3 des Petitums aus Drucksache 21/14308 aufgeführten Änderungen des Haushaltsplans beschließen? – Wer möchte das nicht? – Gibt es Enthaltungen? – Dann haben wir das einstimmig so beschlossen.
Wer möchte dann den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss auch in zweiter Lesung fassen? – Noch einmal die Gegenprobe. – Und die Enthaltungen? – Dann war das auch in zweiter Lesung einstimmig und wir haben endgültig beschlossen.
Die darüber hinaus in der Drucksache 21/14308 enthaltenen Ergänzungen werden wir auch morgen im Rahmen der Schlussabstimmungen abarbeiten.
Wir kommen zu den Fraktionsanträgen. Zunächst zum Antrag der Fraktion DIE LINKE, Drucksache 21/15201.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 3.3 – Hamburgs kulturelle Infrastruktur langfristig sichern – Drs 21/15201 –]
[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 3.3 Kulturbehörde, Aufgabenbereich 250 Steuerung und Service, Produktgruppe 250.02 Zentraler Ansatz, Aufgabenbereich 251 Kultur, Produktgruppe 251.03 Denkmalschutzamt Freie und Abrissstadt Hamburg? Denkmalrat muss gestärkt werden! – Drs 21/15248 –]
Wer stimmt hier zu? – Die Gegenprobe. – Und Enthaltungen? – Dann hat auch dieser Antrag keine Mehrheit gefunden.
[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 3.3 Kulturbehörde, Aufgabenbereich 251 Kultur, Produktgruppe 251.01 Theater, Museen und Bibliotheken Freie Tanz- und Theaterszene stärken! – Drs 21/15249 –]
Wer folgt dem Antrag der CDU-Fraktion, Drucksache 21/15249? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist auch dieser Antrag abgelehnt.
[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 3.3 Kulturbehörde, Aufgabenbereich 250 Steuerung und Service, Produktgruppe 250.02 Zentraler Ansatz, Aufgabenbereich 251 Kultur, Produktgruppe 251.02 Künste, kulturelles Leben, Kreativwirtschaft Musikstadt Hamburg – Hamburger Camerata endlich verlässlich unterstützen! – Drs 21/15250 –]
Wer stimmt diesem zu? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann hat auch dieser Antrag keine Mehrheit gefunden.