Protokoll der Sitzung vom 12.12.2018

Weiter zum CDU-Antrag aus Drucksache 21/15251.

[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 3.3 Kulturbehörde, Aufgabenbereich 250 Steuerung und Service, Produktgruppe 250.02 Zentraler Ansatz, Aufgabenbereich 251 Kultur, Produktgruppe 251.02 Künste, kulturelles Leben, Kreativwirtschaft

(Präsidentin Carola Veit)

Musikstadt Hamburg – Chorverband Hamburg als wichtige Institution der Laienmusik besser fördern! – Drs 21/15251 –]

Und ich frage Sie, ob Sie dem Antrag der CDUFraktion aus Drucksache 21/15251 Ihre Zustimmung geben mögen. – Wer möchte das nicht? – Und wer enthält sich? – Dann ist auch dieser Antrag abgelehnt.

Wir kommen zum CDU-Antrag aus Drucksache 21/15252.

[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 3.3 Kulturbehörde, Aufgabenbereich 250 Steuerung und Service, Produktgruppe 250.02 Zentraler Ansatz, Aufgabenbereich 251 Kultur, Produktgruppe 251.02 Künste, kulturelles Leben, Kreativwirtschaft Musikstadt Hamburg – Hamburger Konservatorium muss gestärkt werden! – Drs 21/15252 –]

Wer schließt sich hier an? – Die Gegenprobe. – Und die Enthaltungen? – Dann ist auch dieser Fraktionsantrag abgelehnt.

Drucksache 21/15253, ebenfalls ein Antrag der CDU-Fraktion.

[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 3.3 Kulturbehörde, Aufgabenbereich 250 Steuerung und Service, Produktgruppe 250.02 Zentraler Ansatz, Aufgabenbereich 251 Kultur, Produktgruppe 251.02 Künste, kulturelles Leben, Kreativwirtschaft Musikstadt Hamburg – Sparkurs auf dem Rücken der Musiker der Symphoniker Hamburg sofort beenden! – Drs 21/15253 –]

Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Und wer enthält sich? – Dann ist auch dieser Antrag abgelehnt.

Wir haben weitere CDU-Anträge, zunächst den aus Drucksache 21/15254.

[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 3.3 Kulturbehörde, Aufgabenbereich 250 Steuerung und Service, Produktgruppe 250.02 Zentraler Ansatz, Aufgabenbereich 251 Kultur, Pro

duktgruppe 251.02 Künste, kulturelles Leben, Kreativwirtschaft, Einzelpläne 1.2 - 1.8 Bezirksämter, Einzelplan 3.1 Behörde für Schule und Berufsbildung, Aufgabenbereich 238 Steuerung und Service, Produktgruppe 238.01 Steuerung und Service, Einzelplan 4.0 Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration, Aufgabenbereich 254 Jugend und Familie, Produktgruppe 254.02 Kinder- und Jugendarbeit, Einzelplan 9.2 Allgemeine Finanzverwaltung, Aufgabenbereich 283 Zentrale Finanzen, Produktgruppe 283.01 Zentrale Ansätze I Eine wachsende Stadt braucht eine wachsende Kultur – Kinder- und Jugendkultur stärken und entbürokratisieren! – Drs 21/15254 –]

Wer folgt ihm? – Wer nicht? – Und wer enthält sich? – Dieser Antrag ist ebenfalls abgelehnt.

Wir kommen zum CDU-Antrag aus Drucksache 21/15255.

[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 3.3 Kulturbehörde, Aufgabenbereich 250 Steuerung und Service, Produktgruppe 250.02 Zentraler Ansatz, Aufgabenbereich 251 Kultur, Produktgruppe 251.01 Theater, Museen, Bibliotheken Hamburger Museen – Potenziale nachhaltig fördern und Qualität verbessern! – Drs 21/15255 –]

Wer stimmt ihm zu? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dieser Antrag ist ebenfalls abgelehnt.

Wie sieht es aus mit dem Antrag aus Drucksache 21/15256?

[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 3.3 Kulturbehörde, Aufgabenbereich 250 Steuerung und Service, Produktgruppe 250.02 Zentraler Ansatz, Aufgabenbereich 251 Kultur, Produktgruppe 251.01 Theater, Museen, Bibliotheken Privattheater stärken – Aufführungsfonds einführen! – Drs 21/15256 –]

Wer möchte ihm seine Zustimmung geben? – Die Gegenprobe. – Und die Enthaltungen? – Dann ist auch dieser Antrag abgelehnt.

(Präsidentin Carola Veit)

Weiter geht es mit dem Antrag aus Drucksache 21/15257, ebenfalls CDU.

[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 3.3 Kulturbehörde, Aufgabenbereich 250 Steuerung und Service, Produktgruppe 250.02 Zentraler Ansatz, Aufgabenbereich 251 Kultur, Produktgruppe 251.01 Theater, Museen, Bibliotheken Schauspielhaus und Thalia Theater – Erwartungen und Förderung schrittweise angleichen! – Drs 21/15257 –]

Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Und wer enthält sich? – Dann ist auch dieser Antrag abgelehnt.

Und wir kommen zum letzten CDU-Antrag für dieses Ressort, Drucksache 21/15258.

[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 3.3 Kulturbehörde, Aufgabenbereich 250 Steuerung und Service, Produktgruppe 250.02 Zentraler Ansatz, Aufgabenbereich 251 Kultur, Produktgruppe 251.01 Theater, Museen, Bibliotheken, Produktgruppe 251.12 Bezirkliche Zuweisung KB, Einzelplan 9.2 Allgemeine Finanzverwaltung, Aufgabenbereich 283 Zentrale Finanzen, Produktgruppe 283.01 Zentrale Ansätze I Mehr Mittel für die Stadtteilkultur – Impulse für die Weiterentwicklung geben! – Drs 21/15258 –]

Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Und die Enthaltungen? – Dann hat auch dieser Antrag keine Mehrheit gefunden.

Wir kommen zum AfD-Antrag aus Drucksache 21/15305.

[Antrag der AfD-Fraktion: Einzelplan 3.3 Streichung der Zuwendungen der Behörde für Kultur und Medien im Rahmen der institutionellen Förderung und der Projektförderung in "Produktgruppe 251.02 des Einzelplans 3.3 – Produkt 14 'Interkulturelle Projekte'" – Drs 21/15305 –]

Wer möchte ihm folgen? – Gibt es Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dann ist der Antrag mit großer Mehrheit abgelehnt.

Weiter zum AfD-Antrag aus Drucksache 21/15306.

[Antrag der AfD-Fraktion: Einzelplan 4.0 Interkulturelle Projekte für Senioren im Bezirk Harburg – Drs 21/15306 –]

Wer schließt sich dem AfD-Antrag aus Drucksache 21/15306 an? – Auch hier die Gegenprobe. – Und die Enthaltungen? – Dann ist auch dieser Antrag mehrheitlich abgelehnt.

Wir kommen zum FDP-Antrag, Drucksache 21/ 15340.

[Antrag der FDP-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 3.3 Für mehr Vielfalt in der Kultur – Stärkung der Stadtteilkultur als Beitrag für Identifikation, Integration und Teilhabe – Drs 21/15340 –]

Die CDU möchte Ziffer III separat abstimmen lassen, sodass ich Sie frage, wer dem Antrag mit Ausnahme der Ziffer III seine Zustimmung geben möchte. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist der Antrag mit Ausnahme von Ziffer III abgelehnt.

Wer möchte Ziffer III annehmen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann hat auch Ziffer III keine Mehrheit gefunden.

Wir kommen zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN aus Drucksache 21/15390.

[Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN: Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 3.3 Stärkung der freien Tanz- und Theaterszene: Diffusionsförderung einführen und Konzeptionsförderung erhöhen – Drs 21/15390 –]

Wer stimmt sodann dem Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN aus Drucksache 21/15390 zu? – Wer möchte das nicht? – Gibt es Enthaltungen? – Dann ist das mit großer Mehrheit so beschlossen worden.

Zum Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN aus Drucksache 21/15391.

(Präsidentin Carola Veit)

[Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN: Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 3.3 Entwicklung der Hamburg Kreativ Gesellschaft mbH unterstützen – Drs 21/15391 –]

Wer stimmt hier zu? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist dann bei einer Gegenstimme so beschlossen worden.

Weiter mit dem Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN aus Drucksache 21/15392.

[Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN: Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 3.3 Ausstellungsvergütung für bildende Künstlerinnen und Künstler – Drs 21/15392 –]

Wer folgt diesem? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dieser Antrag ist dann bei zwei Gegenstimmen so beschlossen worden.

Wir kommen zum gemeinsamen SPD- und GRÜNEN-Antrag aus Drucksache 21/15393.

[Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN: Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 3.3 Symphoniker Hamburg – Drs 21/15393 –]

Wer gibt diesem seine Zustimmung? – Wer möchte das nicht? – Und die Enthaltungen? – Dann ist dieser Antrag mit Mehrheit so beschlossen worden.