während Flächenländer wie Mecklenburg-Vorpommern sich so langsam vom Schienenpersonenfernverkehr verabschieden können.
(Lutz Brauer, CDU: Sie waren nicht dabei. – Harry Glawe, CDU: Zehn Jahre geschlafen. – Zuruf von Georg Nolte, CDU – Glocke der Vizepräsidentin)
die wesentliche Prämisse der Wirtschaftlichkeit vorgegeben. Diese kann und möchte sie offensichtlich nicht aufgeben, wie viele gute Gründe hier die Landesregierung auch immer anbringt.
Unwirtschaftlichkeiten, die die Bahn abzubauen bestrebt ist, sind in unserem Lande der Bereich des Schienengüterverkehrs und des Schienenpersonenfernverkehrs. Das aktuelle Beispiel Rostock zeigt, wie das Mecklenburg-Vorpommern trifft. Eine Region kämpft dort um ihre Schienenanbindung.
Egal ob der Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock oder der Landrat des Kreises Bad Doberan oder ob
die Tourismus- oder die Unternehmensverbände, alle kämpfen seit Jahren darum, dass die Angebote nicht abgebaut oder durch längere Fahrzeiten verschlechtert werden. Sie setzen sich vielmehr dafür ein, dass man endlich die Zukunftsperspektiven dieser Verbindung Berlin–Rostock–Skandinavien erkennt und ihnen durch entsprechendes Handeln nachkommt. Wir dürfen die Achsenverbindung zwischen Süddeutschland und Skandinavien nicht immer mehr den Hamburgern und der geplanten festen Fehmarnbeltquerung überlassen.
(Heiterkeit bei Abgeordneten der CDU – Dr. Ulrich Born, CDU: Wo bleibt denn der Transrapid? – Zuruf von Harry Glawe, CDU)
Meine Damen und Herren, und da gebe ich Ihnen ja auch Recht. Ich muss nur sagen, diese Stille, die wir hier im Landtag als Abgeordnete einnehmen zur Fehmarnbeltquerung, berührt mich
(Dr. Ulrich Born, CDU: Und der Transrapid? Waren Sie da? – Reinhardt Thomas, CDU: Na da haben Sie aber lange gebraucht!)
Der Schienenpersonenfernverkehr ist in MecklenburgVorpommern ein Standortfaktor, den es zu erhalten gilt,
denn eine schnelle Anbindung an die umliegenden Ballungsräume ist in einem Flächenland wie MecklenburgVorpommern, in dem Reise- und Transportzeiten eine wesentliche Rolle spielen, bedeutend für die wirtschaftliche und touristische Entwicklung. Und für die Pluralität der Angebote reicht nicht allein der Bau einer Autobahn, das sagte auch Herr Seidel schon. Und wenn wir heute im Laufe des Nachmittags noch über das Thema Klimaschutzkonzept diskutieren werden, spielt dort auch die Verkehrspolitik eine wesentliche Rolle,
denn ein zunehmendes Hin zur Bahn und Weg vom Auto – und das gilt für Personen wie für Güter – trägt wesentlich zum Klimaschutz bei.
Herr Bräunig, haben Sie sich zufällig mal mit der Finanzministerin abgestimmt, wie sie die zusätzlichen Ausgaben von rund 12 Millionen DM für das Land sieht?
(Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der CDU – Dr. Ulrich Born, CDU: Das glaube ich, das glaube ich!)
(Heiterkeit und Unruhe bei Abgeordneten der CDU – Dr. Ulrich Born, CDU: Na, na, na, jetzt ist es aber genug! – Glocke der Vizepräsidentin)
Herr Nolte, wir beide sitzen im Finanzausschuss und wir wissen ganz genau, woher das Geld kommt, nämlich aus dem Wirtschaftsministerium, aus dem Wirtschaftsetat, aus den Regionalisierungsmitteln. Anders kann es gar nicht sein, das wissen wir.
(Unruhe bei einzelnen Abgeordneten der CDU – Ministerin Sigrid Keler: Ja, natürlich, na klar! – Zuruf von Volker Schlotmann, SPD – Martin Brick, CDU: So weit würde ich mich nun nicht reizen lassen.)
Mensch, ich weiß gar nicht, ist es denn so schlimm, hier mal Ruhe reinzukriegen in diesen Landtag hier?
(Eckhardt Rehberg, CDU: Das ist alles eine Sache der Gewöhnung, Herr Bräunig, alles eine Sache der Gewöhnung! Ich habe noch keine Rede gehal- ten, wo alle zehn Sekunden dazwischengebrüllt wurde. – Zuruf von Reinhardt Thomas, CDU)
Bei dem erarbeiteten Kompromiss zwischen der DB AG und der Landesregierung wird immer wieder betont, dass sich für Bahnkunden erst einmal nichts ändern werde. Eine ähnliche Fahrzeit werde auch weiterhin erreicht, der Zweistundentakt bleibe erhalten und auch am Komfort werde man bei der Nutzung der gleichen Züge keine Abstriche machen. Das funktioniert aber nur so lange, wie unsere Nachbarn im Süden mitspielen. Der zusätzliche Haltepunkt in diesen Ländern geht zu Lasten der künftigen Fahrzeit. Und wenn das Auto bald eine Stunde schneller in Berlin ankommt, werden weitere Bahnkunden abspringen.
Meine Damen und Herren, uns Mitglieder des Landtages muss die zweite Komponente des Kompromisses mindestens genauso stark interessieren, nämlich die Kosten. Bei der Umwandlung von einer Interregio- in eine Regionalverbindung zahlt das Land nicht weniger drauf. Wir haben es gehört, voraussichtlich ungefähr 11 bis 12 Millionen DM pro Jahr.
Es ist zu begrüßen, dass die Landesregierung einen Ausbau der Strecke Rostock auf 160 Kilometer pro Stunde erreicht hat.