(Wolfgang Riemann, CDU: Wer sagt denn das? – Steffie Schnoor, CDU: Wer sagt das denn? – Zuruf von Jörg Vierkant, CDU)
Das sagen Sie natürlich nicht, aber das steckt natürlich dahinter. Der Weg, den der Minister geht, ist der einzig richtige,
Alles andere, alles andere, Herr Riemann, was Sie wollen, ist SED-Kulturpolitik pur, und da weiß ich, wovon ich rede.
(Unruhe und Heiterkeit bei Abgeordneten der CDU – Beifall Heidemarie Beyer, SPD – Dr. Armin Jäger, CDU: Das war die falsche Seite, Herr Friese! – Angelika Gramkow, PDS: Was soll das denn? – Zuruf von Steffie Schnoor, CDU)
So was kenne ich, diese Position kenne ich. Jawohl, das wollen wir nicht. Ich sage, Herr Dr. Jäger, Sie müssten aus der Deckung herausgehen. Sie müssten sagen, was Sie tun wollen,
(Dr. Armin Jäger, CDU: Ja, natürlich. – Steffie Schnoor, CDU: Sie haben doch alle Anträge abgelehnt.)
Sie fordern nur. Ich fordere Sie auf: Kommen Sie mit Ihren Konzepten heraus, dann können wir darüber reden!
Der Einzige, der den Theatern und Orchestern weiterhilft mit nachhaltiger Wirkung, ist der Kulturminister dieses Landes. – Ich danke Ihnen.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD – Sylvia Bretschneider, SPD: Richtig. – Dr. Armin Jäger, CDU: Um Gottes willen!)
Erstens. Stimmen Sie mir darin zu, dass ein weiterer Vorwegabzug aus dem FAG weniger sinnvoll wäre als eine Mittelgewährleistung im Ressort des Kultusministers, damit er nicht nur moderiert, sondern auch Zuwendungen bestimmen kann?
Herr Friese, stimmen Sie mir vielleicht dann darin zu, dass es sehr viel Sinn macht, aus der praktischen Erfahrung vor Ort in diesem Hause zu berichten, wie sich dieses Nichtstun des Ministers auswirkt, als dass man ganz global so tut, als hätte man das ganze Land so richtig im Griff und wisse alles? Glauben Sie, dass es nicht besser ist, dass man aus einer sehr praktischen Erfahrung hier berichtet, damit die Kollegen sich ein Bild machen können?
Herr Jäger, ich hatte den Eindruck, dass der Minister uns ein Bild dargestellt hat, welche Anstrengungen er unternommen hat, um die Theaterstruktur in diesem Lande langfristig auf sichere Füße zu stellen. Ich habe mich überzeugt anhand von Dokumenten aus dem Hause und den Gesprächen vor Ort, dass der Minister hier realistisch berichtet hat und dass seine Arbeit von den Theatern und von den Kommunen als gute Arbeit anerkannt wird.
Herr Friese, geben Sie mir Recht, dass die Zustimmung der kommunalen Parlamente im Kreise Mecklenburg-Strelitz und in der kreisfreien Stadt Neubrandenburg, die ja bekanntlich nicht nur aus Vertretern der SPD und der PDS bestehen, sondern auch aus Vertretern der CDU, auch gewertet werden kann als Anerkennung für die Bemühungen des Bildungsministerium
(Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der CDU – Jörg Vierkant, CDU: Na, so weit wollen wir mal nicht gehen.)
Ich kann dem nur zustimmen und sagen, nur auf der Basis einer so breiten Zustimmung der Verantwortlichen vor Ort ist es möglich, die Theater über die kommenden Jahre zu bringen. Wenn hier Streit entsteht, wie er hier im Hause manchmal entsteht, sind die Kommunen in einer sehr schwierigen Situation auch in ihrer Verhandlungsposition dem Kultusministerium gegenüber, denn natürlich wird dort nicht alles im Konsens geregelt und die kommunalen Vertreter müssen auch Auseinandersetzungen mit dem Kultusministerium führen. Das gehört zur Sache. Insofern ist eine gemeinsame Haltung der Kommunalparlamente eine wichtige Voraussetzung, um gegenüber dem Kultusminister stark zu sein.
Herr Kollege Friese, ist Ihnen bekannt, dass die kommunalen Vertreter der CDU in den anderen Theaterregionen durch ganz konkrete praktische konstruktive Vorschläge dazu beigetragen haben, die Bemühungen des Ministers zu unterstützen?