Protokoll der Sitzung vom 31.01.2001

weniger über den Anlass, aber darüber, dass wir uns hier dann regelmäßig über die Schulpolitik unterhalten würden.

Nun, wenn solche Situationen auftreten, diese punktuellen Ausfälle von Unterricht, die punktuellen Erfordernisse zur Absicherung von Ausfällen, dann wird zunächst versucht, die Lehrkräfte der eigenen Schule vermehrt einzusetzen. Dazu gibt es Möglichkeiten. Und dann gibt es sehr intensive Bemühungen der Schulämter. Es werden Abordnungen aus anderen Schulen geprüft, es wird im Ministerium nachgefragt, es wird bei anderen Schulämtern nachgefragt, es wird beim Arbeitsamt nachgefragt. Es erfolgt eine Recherche im Netz

(Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der CDU)

und es gibt außerdem zweimal jährlich Stellenausschreibungen.

(Dr. Ulrich Born, CDU: Sie sind voll aktiv.)

Ich muss Ihnen sagen, Herr Rehberg, so läuft das

(Eckhardt Rehberg, CDU: Jaja. Machen Sie mal, Herr Kauffold, machen Sie mal weiter so!)

und so muss das laufen.

(Eckhardt Rehberg, CDU: Machen Sie mal weiter so!)

So läuft das und so muss das laufen!

(Eckhardt Rehberg, CDU: Machen Sie mal immer weiter so!)

Und das ist also eine hochverantwortliche

(Eckhardt Rehberg, CDU: Ja.)

und sehr intensive Arbeit,

(Eckhardt Rehberg, CDU: Ja.)

die hier geleistet werden muss, um die Ausfälle abzusichern.

(Eckhardt Rehberg, CDU: Mir kommen gleich die Tränen. – Dr. Ulrich Born, CDU: Der Ministerpräsident scheint nicht davon überzeugt zu sein.)

Eine Vertretungsreserve können wir nur im Grundschulbereich schaffen.

(Eckhardt Rehberg, CDU: Ich werde Ihre Rede an alle Schulen des Landes verschicken, wo Unterricht ist. – Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der CDU – Dr. Ulrich Born, CDU: Er guckt ganz kritisch.)

Sie ist nur dort sinnvoll, weil wir da nicht das Problem haben, viele Unterrichtsfächer abzusichern. Der Fachunterricht in weiterführenden Schulen jedoch macht diese Vertretungsreserve nicht sinnvoll oder macht sie unbezahlbar dahin gehend,

(Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der CDU)

optimale und schnelle Lösungen zu finden. Wer darin einen Skandal oder ein Horrorszenario – das sind ja beliebte Vokabeln Ihrer Fraktion – sehen sollte, der ist nicht von dieser Welt. Absolut nicht!

(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der SPD)

Die Probleme sind in einzügigen weiterführenden Schulen noch komplizierter zu lösen und wir müssen aufpassen, dass wir hier nicht in Situationen geraten, die uns diese Arbeit noch schwieriger machen.

Die Kleinen Anfragen auf den Drucksachen 3/1743 und 3/1771, die allen Abgeordneten vorliegen, zeigen, wie hier in solchen punktuellen Fällen gehandelt und wie Abhilfe geschaffen wurde. Und sie zeigen, dass in zwei Schulen – einmal von 2.758 zur Vertretung angefallenen Stunden in der einen Schule und von 4.362 Stunden in der anderen Schule – jeweils nur drei Prozent der Stunden nicht vertreten wurden. Das ist keine schlechte Leistung aller an dieser Situation Beteiligten und zeigt sehr plastisch, welche Anstrengungen erforderlich sind, welche hohen Bemühungen da sind, den Unterrichtsausfall so weit wie möglich zu minimieren.

(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der SPD)

Ich habe auch gar nichts dagegen, meine sehr verehrten Damen und Herren, wenn engagierte Schulkonferenzen, wenn auch engagierte Eltern aus diesen Schulkonferenzen sich einbringen, um hier durch Lehrer, die sie kennen, Abhilfe zu schaffen. Da habe ich überhaupt nichts dagegen. Das ist auch kein Horrorszenario, sondern das ist ein Beispiel für ein gutes Zusammenwirken zwischen Schule und Eltern.

Unsere Schulen sollen besser werden. Schulqualität muss am Ergebnis gemessen werden. Ich habe das ein

gangs ebenso festgestellt wie Frau Schnoor. Vor allem die Haupt- und Realschulen wurden bisher vernachlässigt. Ich möchte das wiederholen. Inhalte, Maßnahmen, Instrumentarien werden ausgearbeitet oder liegen bereit.

(Zuruf von Harry Glawe, CDU)

Davon werden einige keine Ressourcen binden, wie Prüfungs- und Versetzungsordnung, andere münden letztlich dahinein, dass sie Ressourcen binden. Zu nennen wären stabile Unterrichtsversorgung nach Qualität und Fachlichkeit, Aufstockung der Stundentafel einschließlich eines Ausbaus von Ganztagsschulen, Entwicklung des Personalkörpers auch dahin gehend, dass Teilzeitarbeit verringert wird, dass der Personalbestand verjüngt wird, dass Fort- und Weiterbildung geschieht, dass die Bedingungen für Schulleiter verbessert werden. Wenn wir Schulen besser machen wollen, gehört es auch dazu, die Ausstattung der Schulen zu verbessern. Das also braucht Ressourcen.

Was wir zunächst natürlich tun müssen, ist, dass wir uns selber bemühen, im Bildungssystem solche Bedingungen zu schaffen, dass wir ressourcenschonend arbeiten. Diesbezüglich müssen wir bei der Entwicklung eines zukunftsfähigen Schulsystems darauf achten, dass wir sehr große Sorge dafür tragen, dass nicht zu viele einzügige Schulen entstehen, die sehr ressourcenintensiv sind. Und dazu können wir alle beitragen.

Ich erwarte von mir und ich erwarte von der Regierung,

(Zuruf von Wolfgang Riemann, CDU)

der ich angehöre, und ich erwarte auch von denen, meine Damen und Herren, die diese Regierung tragen, dass wir uns im Interesse der Stabilisierung, der Weiterentwicklung unseres Bildungssystems, der Stärkung von Haupt- und Realschulen, der Wiedereinführung der allgemeinen Hochschulreife nach zwölf Jahren

(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der PDS – Heiterkeit bei Harry Glawe, CDU)

sehr genau überlegen, wo wir Schwerpunkte setzen müssen und wo wir Prioritäten setzen. Daran müssen wir alle gemeinsam arbeiten. – Ich danke Ihnen.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und PDS)

Das Wort hat der Abgeordnete Herr Bluhm von der PDS-Fraktion. Bitte sehr, Herr Bluhm.

(Zuruf von Dr. Berndt Seite, CDU – Angelika Gramkow, PDS: So, Andreas, jetzt!)

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich mit zwei grundsätzlichen Feststellungen zum Thema beginnen:

Erstens. Vertretungsunterricht und auch Unterrichtsausfall sind im täglichen Schulbetrieb nicht vermeidbar.

Und zweitens. Alle bisherigen Landesregierungen und alle bisherigen Bildungsministerinnen und Bildungsminister haben dieses Problem nicht umfassend lösen können.

(Beifall bei Abgeordneten der PDS und einzelnen Abgeordneten der SPD)

Zu erstens. Durch Krankheit, unverschuldete Verspätung oder andere Gründe kann eine Lehrkraft ihren Unterrichtsverpflichtungen nicht nachkommen. Damit ist der

Unterricht nicht abgesichert. Es kommt zu Vertretungsunterricht, fachgerecht oder fachfremd, oder gar zum Ausfall. Das hat es immer gegeben und das wird es auch zukünftig weiterhin geben, weil diese Situationen für niemanden vorhersehbar oder planbar sind.

Anders allerdings verhält es sich, wenn es – auch aus unterschiedlichen Gründen – zu einem längerfristigen Ausfall der Lehrkraft kommt und dafür kein fachgerechter Ersatz verfügbar ist. Nun, ohne Frage, am geringsten sind die Probleme, wenn der Vertretungsunterricht fachgerecht, das heißt im geplanten Fach, abgesichert werden kann. Noch zumutbar ist eine fachfremde Vertretung, weil der Unterricht stattfindet und möglicherweise durch spätere Stundenverschiebungen wieder im Rahmen der Stundentafel ausgeglichen wird. Und hier leisten die Lehrerinnen und Lehrer dieses Landes seit Jahren sehr viel und dafür gebührt ihnen auch der Dank dieses Hauses.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und PDS)

Ein ernstes Problem allerdings wird es dann, wenn der Unterricht ersatzlos ausfällt.

Zu zweitens. Ich habe mir die Arbeit gemacht und aus den seit der ersten Legislaturperiode vorliegenden Kleinen Anfragen zu diesem Thema – es sind inzwischen über 30 – die Entwicklung der Unterrichtsversorgung und des Unterrichtsausfalls versucht zu analysieren.