Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 3/1929. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der Antrag der CDU ist mit den Stimmen der SPD- und PDS-Fraktion abgelehnt.
Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 13: Beratung des Antrages der Fraktionen der SPD und PDS – Entwicklung der Landwirtschaft zu mehr Verbraucherschutz, auf Drucksache 3/1936.
Antrag der Fraktionen der SPD und PDS: Entwicklung der Landwirtschaft zu mehr Verbraucherschutz – Drucksache 3/1936 –
Das Wort zur Begründung hat die Abgeordnete Frau Schildt von der SPD-Fraktion. Bitte sehr, Frau Schildt.
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Wandel in der Agrarpolitik ist langfristig notwendig, und das nicht erst seit heute. Er ist längst überfällig. Als die gemeinsame Agrarpolitik in Europa vor vierzig Jahren begann, waren die Grundbedingungen andere. Der Versorgungsauftrag durch die Landwirtschaft in ausreichender Menge und zu stabilen Preisen war bei schnell wachsender Bevölkerung das gemeinsame Ziel. Alle politischen Maßnahmen galten dieser Zielrichtung. Landwirtschaftliche Technologien hatten Hochkonjunktur. In kürzester Zeit war das ursprüngliche Problem gelöst und die Überproduktion wurde verwaltet. Schon an dieser Stelle hätte eine Richtungskorrektur erfolgen müssen.
Erst nach dieser Zeit wurden wir Mitglied der Bundesrepublik und der EU. Unser erstes Bestreben musste zwangsläufig dahin gehen, Wettbewerbsfähigkeit für unsere doch etwas anders gestalteten landwirtschaftlichen Strukturen unter den neuen Bedingungen zu sichern. Gerechte Behandlung war unser Ziel, auch bei den Agenda-2000-Verhandlungen.
Ein Ereignis wie die BSE-Krise, von der auch Deutschland erfasst wurde, wurde zum Auslöser einer überfälligen gesellschaftlichen Debatte. Verbraucher waren verunsichert. Das Gespenst wurde in tiefschwarzen Farben gemalt. Die Sicherheit, dass Lebensmittel gesund sind, konnte plötzlich nicht lückenlos belegt werden. Viele Unbekannte waren jahrelang akzeptiert worden. Die alte Weisheit „Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß.“ hatte über Nacht ihren Anspruch auf Wahrheit verloren. Verantwortlich handeln heißt, dem Verbraucherschutz den Stellenwert zu geben, der ihm zusteht, nämlich ober
ste Priorität. Das erfordert einen Wandel in der Ausrichtung der Agrarpolitik. Die Aufgaben der Landwirtschaft müssen neu definiert werden. Die Multifunktionalität als Produzent von gesunden Lebensmitteln, Landschaftspfleger, Träger und Entwickler sozialer Strukturen im ländlichen Raum und vieles andere mehr braucht Rahmenbedingungen.
In diesem Prozess der Wandlung müssen Kriterien der Nachhaltigkeit, des Umwelt- und Naturschutzes, des Tierschutzes genauso Berücksichtigung finden wie die lückenlose Darstellung einer Produktionskette. Die bestehenden Produktionsformen müssen unter Berücksichtigung dieser Ansprüche auf den Prüfstand. Das heißt aber nicht, von einem Extrem ins andere zu verfallen. Konventionelle Landwirtschaft hat neben ökologischer Produktion auch zukünftig ihre gesicherte Berechtigung. Es darf nicht die eine Form gegen die andere ausgespielt werden. Die Forderung nach 20 Prozent Ökoanteil empfinde ich als ehrgeizig. Wir können in Mecklenburg-Vorpommern mit 4,6 Prozent gegenüber NRW mit 1,7 Prozent und Bayern mit 2,3 Prozent schon auf seinen sehr hohen Anteil verweisen. Bitte nicht am Markt vorbei entwickeln, aber gleichberechtigte Bedingungen sind für eine hohe Veredlung und Vermarktung beider Qualitätskategorien schon zu entwickeln.
Neben den Betriebsformen ist auch Betriebsgrößen und regionalen Besonderheiten Rechnung zu tragen. Beispielsweise benötigen benachteiligte Regionen unseres Landes Zukunftsorientierungen. Wo außer Roggen kaum noch etwas wächst, müssen Ausgleichszahlungen für Ansiedlungen der Tierproduktion, wie Schweine, Hühner, Rinder, und eine attraktive Grünlandnutzung und Futteranbau ermöglicht werden.
Die gegenwärtige Ausrichtung der gemeinsamen Agrarpolitik ist bis zum Jahr 2006 beschlossen. Bis 2003 erfolgt eine Überprüfung der Agenda nach den Berliner Beschlüssen für Milch, Getreide, Rindfleisch und Zucker. Erst dann können in diesen Bereichen Umstrukturierungen erfolgen. Auch der 2004 zu erwartende Beitritt Polens und weiterer Kandidaten zur EU wird Veränderungen mit sich bringen, wenn Gleichbehandlung aller Mitglieder nicht in Frage gestellt werden soll. Instrumente wie die Modulation und Cross Compliance müssen regional genutzt werden können. Im Rahmen der Verhandlungen ist zwingend zu sichern, dass Mecklenburg-Vorpommern Ziel-1-Gebiet bleibt.
Viehbesatzdiskussionen, heute von Frau Künast mit 2 GV pro Hektar, von Herrn Fischler mit 1,8 GV pro Hektar vorgeschlagen, können aus unserer Sicht unschädlich sogar bis 1,6 GV pro Hektar Futterfläche geführt werden, wenn es uns gelingt, die unfaire Tierobergrenze von 90 Tieren zum Beispiel zu verhindern. Tierproduktion muss flächengebunden erfolgen, wenn natürliche Kreisläufe gesichert werden sollen.
Verbraucherschutz muss neben Qualität, betriebswirtschaftlichen Kennziffern, Tier- und Umweltschutz oberstes Kriterium landwirtschaftlicher Produktion sein. Transparenz aller bei der Produktion stattfindenden Prozesse ist die Voraussetzung, Vertrauen der Bevölkerung in unsere Lebensmittel zurückzugewinnen. Eine durchgehend zertifizierte Produktion, die auf Nachhaltigkeit angelegt ist, bäuerliche Erfahrungen und Werte im Umgang mit Boden und Umwelt wieder nutzt, muss das Ziel der zukünftigen Entwicklung sein. Wissenschaft, Forschung, berufsständige Vertretung von Land- und Ernährungswirt
schaft und der Verbraucherschutz sind gefordert, an einem runden Tisch mit der Politik über Wege künftiger Agrarpolitik zu beraten. Abweichend von bisherigen Regelungen muss angestrebt werden, dass Länder, die gegenüber allgemein im Rahmen der WTO üblichen Standards höhere Ansprüche an Verbraucher-, Sozial-, Umwelt- und Tierschutzstandards national verankern, die Mehrbelastungen für die Landwirte ausgleichen müssen.
Meine Damen und Herren! Die Entwicklung der Landwirtschaft zu mehr Verbraucherschutz ist notwendig. Sie ist ein langer Weg. Sie erfordert eine gesamtgesellschaftliche Debatte. Diesem Ziel dient unser Antrag und ich bitte um Ihre Zustimmung. – Danke schön.
Im Ältestenrat wurde eine Aussprache mit einer Dauer von 45 Minuten vereinbart. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen.
Verehrter Herr Präsident! Verehrte Damen und Herren Abgeordnete! Nichts ist so gut, dass es nicht auch noch besser werden könnte. In dem vorliegenden Koalitionsantrag soll die Landwirtschaft zu mehr Verbraucherschutz entwickelt werden. Aber Verbraucher sind wir ja eigentlich alle, also auch der Landwirt. Somit könnte man auch sagen, der Landwirt soll also vor sich selbst geschützt werden, vielleicht eine neue Form des Wahns.
Aber dieses Thema ist, seit BSE-Fälle auch in Deutschland aufgetreten sind und ein ganzes Volk in Angst und Schrecken versetzt haben, sehr populär. Der Verbraucher scheint sich beim Anblick einer wohlgefüllten Ladentheke bedroht zu fühlen. Und wer Angst hat, der redet gern laut vor sich hin, um sich selbst Mut zu machen. Wie gut muss es uns doch gehen, dass wir uns von hochwertigen Nahrungsmitteln so bedroht fühlen?!
Der Umgang Deutschlands mit der so genannten BSEKrise und den daraus erhobenen Forderungen ist eigentlich beispiellos. Ob es das unbefristete Tiermehlfütterungsverbot ist oder der vollständige Verzicht von Fischmehl, ob es das vorzeitige Testen aller Tiere ab dem 24. Lebensmonat ist oder die Bestandskeulung oder die Testung und anschließende Vernichtung der 400.000 Rinder im Rahmen der Herauskaufaktion, die rot-grüne Agrarpolitik ist maßlos, ja selbstzerstörerisch, und all diese Maßnahmen werden mit den Schlagworten „Entwicklung der Landwirtschaft zu mehr Verbraucherschutz“, „Agrarwende“ oder „neue Agrarpolitik“ verbrämt. Dabei hat das eine, wie ich gestern auch schon erläuterte, mit dem anderen überhaupt nichts zu tun.
Für diese materiellen und immateriellen Leistungen, die weit über die Urproduktion hinausgehen, erfolgt eine gesellschaftlich akzeptierte Unterstützung der Landwirtschaft. Diese Ausgleichszahlungen an die Landwirtschaft sind in ihrer Akzeptanz eng gekoppelt an die Einhaltung definierter Mindeststandards, die in ihrer Gesamtheit üblicherweise unter dem Begriff der guten fachlichen Praxis zusammengefasst werden.
Deutschland ist ein Land mit sehr hohen Anforderungen und Standards an die Erzeugung und Verarbeitung von Nahrungsmitteln, zum Beispiel Umweltauflagen, Auflagen an den Tierschutz, Tierhaltung, Düngeverordnung, Transportverordnung, Medikamenten- und Hormoneinsatz und so weiter, die in anderen Ländern, insbesondere in Drittstaaten, so nicht gelten und dementsprechend stark wettbewerbsbenachteiligend für unsere Landwirte sind. Wenn in Australien der Bauer umgerechnet 38 Pfennig für den Liter Milch erhält, interessiert es auch niemanden, wenn auf dem Schlachttiertransport in den so genannten Beeftrains Transportverluste von 15 bis 20 Prozent auftreten. Das ist in Deutschland unvorstellbar.
Deutschland als Mitglied der Europäischen Union und der Welthandelsorganisation ist vielfältigen Handelsbeziehungen unterworfen, die sowohl Im- als auch Exporte gleichermaßen beinhalten und demzufolge eine Abschottung gegen unerwünschte Produkte weitgehend ins Leere laufen lässt. Lebensmittelimporte aus Drittstaaten können nicht verhindert werden und deren Erzeugung entspricht, wie wir wissen, oft nicht den hohen Anforderungen in unserem Land. Gerade hat ja, das wissen Sie vielleicht, der EU-Gipfel 27 der ärmsten Länder den freien Zugang für ihre Produkte in die EU erlaubt. Mecklenburg-Vorpommern ist also keine Insel einer glückseligen Viehhaltung.
Mehr als 80 Prozent der Lebensmittel werden von Verbrauchern in Supermärkten gekauft. In gerade diesen Supermärkten findet ein beispielloser Preiskampf statt, der dem Verbraucher Preisvorteile beschert, dem Erzeuger, dem Landwirt also erhebliche Nachteile. So ist es den Handelsketten kartellrechtlich erlaubt, 10 Prozent der Lebensmittel unter Einstandspreis zu verkaufen, und dieser ruinöse Wettbewerb wird einseitig zu Lasten der Bauern ausgetragen. Der Verbraucher profitiert davon. Das heißt nichts anderes, als dass über landwirtschaftliche Subventionen die Verbraucherpreise niedrig gehalten werden und eine Alimentierung des übrigen Konsumbedarfs erfolgt.
Verehrte Damen und Herren! Wenn man Verlautbarungen der Bundeshauptstadt Glauben schenken darf, beabsichtigt das grüne Verbraucherschutzministerium, mit einer Neugestaltung der Förderpolitik und einer breit angelegten staatlichen Kampagne zur Änderung des Konsumverhaltens und der Essgewohnheiten in der Bevölkerung den angekündigten Umbau der Agrarwirtschaft zu erreichen. Danach soll es anscheinend künftig keine Direktzahlungen mehr an die Landwirtschaft ohne gesellschaftliche Gegenleistungen geben. Also wissen Sie, als mündiger Bürger entscheide ich, was, wann und wie viel ich esse. Davon werde ich mich auch durch eine Kampagne nicht beeinflussen lassen. Allein der Verbraucher entscheidet an der Ladentheke, welches Produkt er kaufen will, und dabei ist nun mal der Preis das Hauptentscheidungskriterium, erst danach die Qualität oder die Herkunft des Produktes.
So gesehen ist die Forderung, 20 Prozent des Lebensmittelbedarfes durch ökologisch erzeugte Produkte künf
tig abzudecken, unrealistisch. Ich denke, 10 Prozent sind das maximal Vertretbare. Und Frau Künast, wie unlängst am 06.03. in Ludwigsburg, rudert ja auch schon zurück. Sie sagt, die Agrarwende wird eine lange Reise. Das wussten wir schon vorher. Richtig, Frau Künast, es wird sich zeigen müssen, wie lange Sie das Tempo, das Sie bis jetzt bei Ankündigungen an den Tag gelegt haben, in der Praxis der Umsetzung durchhalten werden.
Meine Damen und Herren! Eine Warenkorbberechnung besagt, dass der Öko-Warenkorb im Verhältnis zum AldiWarenkorb drei- bis viermal teurer ist. Eine vierköpfige Familie mit Durchschnittseinkommen muss sich einen derart kostspieligen Einkauf natürlich überlegen, umso mehr, wenn noch Arbeitslosigkeit dazukommt. Eine Bevormundung der Verbraucher, welche Lebensmittel sie in welcher Menge und Qualität zu kaufen haben, kann nicht der richtige Weg sein.
Auch wir wollen nicht außer Acht lassen, dass die Verzehr- und Lebensgewohnheiten sich in den letzten Jahren verändert haben. So steigt der Anteil der Singlehaushalte ständig, der der Familie nimmt demgegenüber ab. Dieser Trend wirkt sich auch auf die Verzehrgewohnheiten aus, indem der Anteil von Fertiggerichten zunimmt, dagegen die Nachfrage nach frischen Produkten zurückgeht. Ökologisch erzeugte Nahrungsmittel sind aber zurzeit noch deutlich auf den Frischeverbrauch ausgerichtet, so dass einer von der Bundesregierung propagierten Marktausweitung von daher ganz sicher schon Grenzen gesetzt sind.
Es wird immer wieder der Vorwurf der industriellen Rindfleischerzeugung in Deutschland erhoben. Dies trifft so nicht zu, das wissen wir. Gerade die deutschen Rindfleischerzeuger sind international überhaupt nicht wettbewerbsfähig, weil ihre Betriebsgrößen zu klein sind und die Betriebe nicht hinreichend wirtschaftlich geführt werden. In Deutschland stehen nur etwa 51 Prozent der Rinder in Betrieben mit einem Bestand von mehr als 100 Tieren. In Frankreich sind es bereits 54 Prozent, in den Niederlanden 64 Prozent, in Dänemark 69 Prozent und in Großbritannien gar 71 Prozent. 75 Prozent aller deutschen Rinder stehen bei genauer Betrachtung in Betrieben mit weniger als 200 Tieren und nur 18 Prozent mit mehr als 300 Tieren, stellen wir fest.
Natürlich muss man die Situation nach alten und neuen Bundesländern differenziert betrachten. In den neuen Bundesländern stehen aus historischen Gründen die meisten Rinder in Großbetrieben, in den alten Bundesländern dagegen mehr in mittleren und kleinen. Der Industrialisierung verdächtig sind also vor allem die Großbetriebe. Der Ruf „Weg mit der Industrie!“ in der Landwirtschaft ist also an unsere Betriebe gerichtet. Damit – auch das wissen wir – trifft man genau den Falschen. Gerade die großen Agrargenossenschaften in den neuen Bundesländern tragen den starken Boom der deutschen Ökolandwirtschaft mit. Die Größe der Betriebe ist es nicht, die jene Industrialisierung begründet, die ihrerseits Ursache der BSE-Krise sein soll. Industrialisierung ist also der falsche Begriff. Technisierung, Rationalisierung, Intensivierung sind es, die dem Außenstehenden, dem Verbraucher, Angst vor moderner Landwirtschaft machen. Fortschritt in der Tierhaltung bedeutet nicht, dass die Tiere unter unwürdigen Bedingungen gehalten werden, sondern vielmehr eine Optimierung der Bedingungen zum Wohle der Tiere und zum Nutzen der Verbraucher.
Verehrte Damen und Herren! Die Bundesregierung hat in den vergangenen zwei Jahren den Preisdruck auf die Landwirtschaft erheblich erhöht. Die Preissenkungen der Agenda 2000, die Steuererhöhungen auf landwirtschaftlich genutzten Diesel und die Kürzungen der Agrarsozialpolitik haben politisch gewollt den Strukturwandel in der Landwirtschaft beschleunigt, das heißt bäuerliche Familienbetriebe zum Aufgeben gezwungen und die Herausbildung größerer Agrarstrukturen begünstigt. Bei einer Entwicklung der Landwirtschaft zu mehr Verbraucherschutz darf die Einkommenssicherung der landwirtschaftlichen Betriebe nicht vergessen werden, sonst bleibt am Ende der Bauer auf der Strecke. Klasse statt Masse, wer das sagt, dem darf man bescheinigen, dass er in Ermangelung von Hirn und Rückgrat wohl den besten BSE-Schutz hat.
Also mit Ihrer Bemerkung scheinen Sie mir ein echter Agrarexperte zu sein. Ihnen sei gesagt, besser Hirn in der Leberwurst als gar kein Verstand, ja?
(Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der CDU – Beifall Wolfgang Riemann, CDU – Dr. Henning Klostermann, SPD: Aber Sie haben den Anlass erst gegeben, Herr Brick.)
Was war es denn im Vergleich mit den Standards anderer Länder? Bedenkenlos importieren wir bis in die Landtagskantine hinein Krokodil, Känguru, Strauß, Wild und vieles andere mehr.