Und, Herr Minister, es tut mir Leid, ich bin auch nicht schuld daran, dass Sie an Ihrem Geburtstag heute noch einmal in die Bütt müssen, ich bin mir aber sicher, eine neue Rede haben Sie nicht erarbeiten müssen. – Vielen Dank.
(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der CDU – Heiterkeit bei Gesine Skrzepski, CDU – Minister Dr. Till Backhaus: Ich habe aber noch eine andere mit. Was soll ich denn nun machen?)
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Gäste! Liebe noch anwesende Mitkolleginnen und -kollegen! Ich freue mich doch, dass noch einige dageblieben sind. In einem Agrarland wie Mecklenburg-Vorpommern scheint doch die Landwirtschaft keine große Rolle zu spielen. Aber die anderen werden wahrscheinlich an Ihren Lautsprechern sitzen und gerade zuhören.
Wir hatten gestern gerade die Geschichte mit der Schiffssicherheit. Auch hier war das gleiche Problem, wie das, was Sie eben – Lieblingsopposition – angesprochen haben. Immer wieder, die Wiederholung ist die Mutter der Weisheit und dieses Thema wird uns einfach die nächsten Jahre beschäftigen. Wir sind nun mal ein Agrarland, also werden wir das auch immer und immer, und immer wieder wiederholen müssen. Letztendlich unsere Landwirte fragen uns, beschäftigt ihr euch damit. Und sicher tun wir das. Und wenn wir einer Meinung sind, na umso besser.
Gut, der Weltmarkt befindet sich mitten in einer Phase der Liberalisierung. Das ist nicht neu. Der Handel kämpft mit knallhartem Preisdumping um seinen Absatz. Das
Ergebnis, der Wertschöpfungsanteil, spiegelt sich in den Erzeugerpreisen nicht mehr wider. Die Preisschere zwischen den sinkenden Erzeugerpreisen und den steigenden Betriebsmittelpreisen geht unerträglich weiter auseinander. Sie werden es nicht glauben, es hat eine positive Seite: Durch den sehr geringen Anstieg der Nahrungsgüterpreise im Vergleich zu den sonstigen Lebenshaltungskosten wirkt die Landwirtschaft in der BRD und in den anderen EU-Staaten als eine Inflationsbremse.
Allerdings das Bedenkliche an der Situation ist, die europäischen Landwirte, und somit auch die deutschen, können die Existenz ihrer Betriebe nur etwa zur Hälfte aus dem Verkauf ihrer Produkte realisieren. Die Folge davon ist, in der EU wird die landwirtschaftliche Produktion mit sehr vielen staatlichen Mitteln gestützt. Vielleicht als Richtzahl: Wir liegen in der EU mit unserem Stützungsniveau etwa im Mittelfeld aller OECD-Staaten. Diese Situation ist seit langem sehr unbefriedigend – zum einen für die Landwirte, zum anderen für die öffentliche Hand. Aber auch das öffentliche Bewusstsein mault an dieser Stelle immer wieder rum.
1992 begann man in Europa intensiv darüber nachzudenken, was denn zu tun wäre, und mit der Agenda 2000 wurde auch der Versuch begonnen, diese Problematik in den Griff zu bekommen. Die Ergebnisse, die bis heute vorliegen, sind sehr unterschiedlich. Wir haben schon etwas davon gehört. Ganz konkret wurden einerseits Überschussproduktionen drastisch reduziert und der Protektionismus zum Teil schon abgebaut, die Wettbewerbsfähigkeit wurde verbessert und, was ja auch nicht ganz unwichtig ist, die Durchschnittseinkommen unserer Landwirte wurden angehoben, wenn auch noch nicht genug.
Die andere Seite ist, der Wettbewerbsdruck hält natürlich an und der wird weiter anhalten. Das Ergebnis sind sinkende Preise und ein weiterer Arbeitsplatzabbau. Die wirtschaftliche und soziale Differenzierung wird schmerzlicher, die Entkopplung von Ackerbau und Viehzucht vollzieht sich und vollzieht sich auch weiter. Zeitgleich kommt es zur Verarmung von Fruchtfolgen. Dieser Prozess fordert die Beseitigung geschlossener natürlicher Kreisläufe. Und das ist schon sehr bedenklich. Außerdem kommt noch hinzu, das wissen wir alle aus leidvoller Erfahrung, dass weder den Interessen der Verbraucher noch den wachsenden Erwartungen an den Schutz der Umwelt und der Tiere ausreichend entsprochen wird.
Aus all diesen genannten Gründen hält es auch die PDS für notwendig, dass weitere Reformen in der Agrarpolitik durchgeführt werden. Doch halt, an dieser Stelle vielleicht den Zwischensatz, wenn wir den Anspruch haben, weiterhin Landwirtschaft zu betreiben, wir als Land, wir als Deutschland, dann werden wir um öffentliche Förderung nicht herumkommen. Wir haben also letztendlich grundsätzlich zu entscheiden, ob wir den Berufsstand des Landwirtes überhaupt noch haben wollen. Das klingt vielleicht etwas hart, es ist aber so. Von der Beantwortung dieser Frage hängt außerdem auch ab, wie unsere Stellung zur Bewahrung der Kulturlandschaft ist.
Die PDS hat sich inzwischen entschieden, sie wird sich für die Erhaltung des Landwirtes einsetzen. Wir wollen die Kulturlandschaft bewahren und natürliche Ressourcen nutzen und gleichzeitig schonen.
Wie soll das aussehen? Unser Zauberwort heißt Multifunktionalität im ländlichen Raum und soll ja auch durch die Agenda mit angeschoben werden. Ich will an dieser
Stelle nicht verschweigen, dass auch die Multifunktionalität kein Perpetuum mobile ist. Sie kostet Geld, viel Geld, unser Steuergeld. Um die ländlichen Räume auch für die Zukunft lebenswert zu machen, tritt die PDS vor allem für folgende Reformvorhaben ein – das ist jetzt eine ungeordnete Reihenfolge und es ist auch nicht vollständig:
1. die konsequente Ausrichtung der künftigen Agrarförderung an der Qualität, der Beschäftigung und dem Umweltschutz
2. die Umwandlung des derzeit produktgebundenen Prämiensystems an ein flächenbezogenes System – Sie sehen, das weicht nicht sehr ab. –
3. ein ausgewogenes Verhältnis von Tier- und Pflanzenproduktion, gegebenenfalls über Zwischenschritte wie die Einführung einer Futterbauprämie
4. Durch die obligatorische Modulation einbehaltene Mittel müssen in die Region zurückfließen zu den Landwirten für ländliche Entwicklungspolitik. – Da ist Frau Wiebensohn ja schon sehr ausführlich drauf eingegangen. –
6. die stärker standortspezifizierte Förderung von benachteiligten Gebieten – Hier sei einfach mal erinnert an die Bodenwertzahlen zum Beispiel als Stichwort.
Ganz besonders am Herzen liegt uns, dass alle Förderund Ausgleichsmaßnahmen grundsätzlich strukturneutral zu gestalten sind. Eine Benachteiligung von Unternehmen zum Beispiel durch Obergrenzen ist durch nichts gerechtfertigt. Dies würde die Entwicklung wettbewerbsfähiger Strukturen hemmen. Derartige Ansinnen sind ein Schlag gegen die Landwirtschaft in den neuen Bundesländern. Das wissen wir inzwischen alle. Ökologisch orientierte, sozial verantwortliche und nachhaltige Landwirtschaft ist in allen Eigentumsformen und Betriebsgrößen möglich.
Wir als PDS wollen flächendeckende Landbewirtschaftung nach dem europäischen Landwirtschaftsmodell. Wir wollen eine hohe Transparenz der Nahrungsgüterproduktion im Interesse der Verbraucher. Damit verbunden ist für uns als PDS eine weitgehend regionale Orientierung der Agrarpolitik. Wir befürworten die Förderung der Verarbeitung und Vermarktung regionaler Produkte einschließlich der Direktvermarktung zur Stärkung regionaler Wirtschaftskreisläufe, trotz aller Probleme, die es bei der Direktvermarktung gibt. Aber das ist dann ein anderes tagefüllendes Thema. Das heißt jetzt aber nicht, dass die ländlichen Regionen auf Selbstversorgung umsteigen sollten. Keine Bange!
Weiterhin wird sich die PDS dafür einsetzen, dass Steuergerechtigkeit herrscht. Dazu zählen wir eine Verstärkung der ökologischen Wirkung, eine weitere EU-Harmonisierung der Steuergesetzgebung. Außerdem setzen wir uns ein für gerechte Rahmenbedingungen, zum Beispiel bei der Vereinheitlichung von Vorschriften bei der Düngung, dem Pflanzenschutz und der Investitionen.
Als Letztes will ich dann noch sagen, da meine rote Lampe leuchtet, das habe ich auch mal geschafft,
unsere landwirtschaftlichen Betriebe benötigen Planungssicherheit, Planungssicherheit bis 2006 und darüber hinaus. Und hiermit werbe ich jetzt namens der PDS
Jetzt hat um das Wort gebeten der Minister für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Fischerei Herr Dr. Backhaus. Bitte schön, Herr Minister, Sie haben das Wort.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Präsident! Ich habe mich nun doch entschlossen, eine andere Rede zu nehmen, Herr Kollege.
(Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der SPD – Beifall Andreas Petters, CDU – Volker Schlotmann, SPD: Ja. – Martin Brick, CDU: Aber sie war genial.)
Ich war eigentlich auf dem Trip, Ihnen noch mal die Grundzüge der Agenda vorzustellen. Aber ich glaube, nachdem Sie das hier auch mit Ihren voluminösen Bezeichnungen dargestellt haben, Herr Brick, dass ich auf unsere Broschüre verweisen darf. Ich glaube, das darf man auch mal sagen, unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben damit eine gute Grundlage geschaffen, um uns ins Gespräch in Brüssel zu bringen.
Meine dringende Bitte ist auch, lassen Sie uns hier wirklich – und das meine ich auch so – parteiübergreifend mit unseren Europaabgeordneten jetzt dafür sorgen, dass wir das eine oder andere an den Stellschrauben wirklich gedreht bekommen. Ich weiß ja auch, dass in Kürze Herr Fischler mit den CDU/CSU-Agrarpolitikern zusammenkommen wird, um über die Halbzeitbewertung zu reden. Meine dringende Bitte ist, lassen Sie uns hier nicht im Stich beziehungsweise versuchen Sie auch unsere Position dort mit einzubringen!
Wenn ich die Auseinandersetzungen in der Öffentlichkeit der letzten Wochen Revue passieren lasse, so steht außenpolitisch – und das war ja auch hier heute das bestimmende Thema – der drohende Golfkrieg im Vordergrund. Innenpolitisch stehen die schwere finanzielle Situation der Staatskassen, die hohe Arbeitslosigkeit, die uns hier in unserem Bundesland auch sehr betroffen macht, und letzten Endes natürlich auch der große Reformbedarf, vor dem wir stehen, im Mittelpunkt der Debatten im Bundestag oder in den Landtagen. Das zieht sich wie ein roter Faden durch. Im Übrigen bewegt das die Menschen, das ist doch wohl selbstverständlich. Doch erwarten die Menschen auch in unserem Lande von der Politik, also auch von der Opposition als Teil der Politik, ganz klar Antworten und sie erwarten Entscheidungen.
Wegen der Wichtigkeit und Ernsthaftigkeit dieser Themen geraten aber andere, zum Teil außerordentlich wichtige Entscheidungsfelder leicht aus dem Blickfeld, leicht geraten diese leider aus dem Blickfeld. Das hat zur Folge, dass zum Teil weitreichende Konsequenzen daraus nicht richtig abgeschätzt werden können. Eine solche Frage ist im Übrigen natürlich auch die Agrarwirtschaft und darüber hinaus die Halbzeitbewertung der Agenda 2000, die ja nicht nur ausschließlich den Agrarteil bewerten wird, sondern wo auch darüber hinausgehende schwerwiegende Entscheidungen getroffen werden. Ich freue mich insofern
Die hohe Relevanz ergibt sich allein auch aus der Bedeutung und, ich betone, auch der Stabilität der Agrarpolitik innerhalb der Gesamtfinanzierung des wachsenden europäischen Hauses. Die 15 beziehungsweise die 10 weiteren Mitgliedsstaaten werden kommen. Ich glaube, das ist ja mehrfach auch Gegenstand von Debatten gewesen.
Die Zahlen kennen Sie, aber ich will sie an dieser Stelle doch noch mal nennen, damit man das vielleicht noch mal verinnerlicht: Der EU-Haushalt hat insgesamt zurzeit eben 93,7 Milliarden Euro. Die Agrarmaßnahmen betreffen dort 40 beziehungsweise mittlerweile 50 Prozent, nämlich exakt 44,2 Milliarden Euro allein im Bereich der Garantie und weitere 3,6 Milliarden für Strukturmaßnahmen in der Landwirtschaft und der Fischerei. Das Thema haben wir ja heute Morgen bereits gehabt und das betrifft uns in Mecklenburg-Vorpommern auch ganz besonders.
Spätestens jetzt wird auch den eingefleischtesten Leuten hier bewusst, woher zunehmend natürlich Begehrlichkeiten auf der europäischen Ebene herrühren. Da ist Geld, sogar sehr viel Geld, und dort Umschichtungen vorzunehmen zu Lasten anderer Politikbereiche wird daraus natürlich auch deutlich. Und dass gegenüber der Landwirtschaft und der ländlichen Räume die Sympathien nicht immer am stärksten sind, auch in Europa, das ist, glaube ich, auch hier in dieser Runde bekannt. Es wird also immer schwerer zu vermitteln, warum diese so wichtigen Finanzmittel nach wie vor in vergleichbaren Größenordnungen in den Agrarbereich und damit auch in die ländlichen Räume hineinfließen müssen, zumal sich auch die Rahmenbedingungen darum herum grundlegend weiter verändern werden.
Wenn ich als der Minister für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Fischerei mein Augenmerk vorrangig auf die agrarpolitischen Zusammenhänge richte, so ist deshalb natürlich mein Blick auch auf die Gesamtzusammenhänge nicht getrübt. Das will ich hier ausdrücklich betonen. Wer gewährt zum Beispiel einem kleinen Handwerksbetrieb vergleichbare Ausgleichszahlungen? Die Frage sei auch mal gestattet. Oder eine Grundsicherung vielleicht, eine Art Grundsicherung für die Ausübung eines Gewerbes? Welcher Bereich hat das heute eigentlich? Oder wer stimuliert gar heute noch eine bestimmte Produktion durch eine Art von Zielprämie oder Qualitätsprämie? Oder wenn ich die Situation im sozialen Bereich mir anschaue, dann wird es auch hier zukünftig Einschnitte geben müssen. Wie können wir dafür auch Verständnis bei unseren Menschen erwarten beziehungsweise auch bei den Landwirten vielleicht? Und wenn wir in allen Bereichen der Gesellschaft Einsparungen vornehmen müssen, strukturelle Veränderungen oder auch neue, zukunftsfähige Gesellschaftskonzepte erarbeiten müssen, wer ist eigentlich dabei, auch diese Dinge weiter voranzubringen, zu diskutieren und dann sie auch tatsächlich anzupacken? Das sind doch Fragen, mit denen wir uns hier ernsthaft weiter auseinander setzen müssen. Das betrifft die Landwirtschaft genauso wie alle anderen Politikbereiche, die wir nun mal zu bearbeiten haben.
Ich möchte hier nur ein Beispiel nennen, das meines Erachtens im unmittelbaren Zusammenhang mit dem Problem ausufernder Lohnnebenkosten steht. Wir haben nach wie vor eben leider in Deutschland 750 Krankenkas
sen – 750 Krankenkassen! –, davon mehr als 300, die im öffentlichen Bereich tätig sind. Was das an Overheadkosten mit allem, was dazugehört, ausmacht, will ich hier nicht näher erläutern, ist auch nicht mein Bereich. Aber da sind wir bei Transparenz und letzten Endes auch Anerkennung solcher Leistungen.
Zurück zur Agrarpolitik. Gerade der Agrarbereich ist ein Paradebeispiel dafür, dass sich die Gestaltung der Grundpfeiler heutiger Gesellschaftspolitik in Europa immer stärker nach Brüssel hin verlagert. Das müssen wir einfach zur Kenntnis nehmen, daran wird sich auch nichts ändern. Da müssen wir unsere parlamentarischen und administrativen Energien gemeinsam bündeln – das will ich ausdrücklich unterstreichen, gemeinsam bündeln – und dort unsere Forderungen mit Deutlichkeit und Nachdruck stellen. Ich glaube, wir haben das mit unserem Papier auch deutlich gemacht. Ich habe erste Signale, dass dieses Papier zumindest angekommen ist und erste Aussagen dazu getroffen werden. Ich meine auch, dass wir viel stärker noch den Einfluss auf Europa verstärken müssen und dort die besten Leute, die wir aus dem Lande haben, auch hin müssen, nicht nur von den Mitarbeitern, sondern auch in die Parlamente.
Warum dieses Gebäude der europäischen Agrarpolitik heute so aussieht, wie es nun mal aussieht, will ich hier nicht weiter aufzählen. Daher haben sich die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen für die Landwirtschaft in nur wenigen Jahren auch drastisch geändert. Das ist uns allen bewusst und auch bekannt. Über alle Parteigrenzen hinweg ist seit Jahren klar, dass die bisherige europäische Agrarpolitik nicht mehr zukunftsfähig und nicht mehr länger finanzierbar ist. Deshalb halte ich den demonstrativen Lobbyismus von der CDU/CSU im Deutschen Bundestag beziehungsweise im Bundesrat oder auch der FDP-Fachkollegen für einigermaßen scheinheilig. Da bin ich natürlich sehr angenehm berührt von dem, was mein Kollege Brick hier gesagt hat. Ich nehme auch zur Kenntnis – das ist gestern Abend ja auch in einer Diskussionsrunde noch mal deutlich geworden –, ich habe den Eindruck, dass unser Papier zu 95 Prozent innerhalb der deutschen Landwirtschaft anerkannt wird. Ich hoffe, dass wir mit der Agrarministerkonferenz, die in der nächsten Woche in Schwerin stattfinden wird, hier ein gemeinsames, ein gemeinsames Papier verabschieden können, das letzten Endes auch den Konsens über die Ländergrenzen und Parteigrenzen hinweg dokumentieren wird.