uns für Rostock/Warnemünde ausgesprochen zu haben. Ich weise das zurück. Uns ging es um Chancenoptimierung.
Ich denke, wir sollten alle wirklich in Zukunft überlegen, ob hierbei, bei ITER oder bei anderen Dingen, dass man weit ab vom parteitaktischen Kalkül die besten Chancen für das Land Mecklenburg-Vorpommern herausholt, die besten Chancen für unser Land.
Was ich nicht verstehe, ich habe keinen Minister gesehen, der sich nicht für Rostock/Warnemünde ausgesprochen hat, Herr Backhaus, Herr Methling, auf verschiedenen Veranstaltungen, wo ich persönlich zugegen war. Und deswegen noch einmal dieser Antrag.
Übrigens an der Stelle noch ein ausdrückliches Dankeschön insbesondere an die privaten Förderer in Rostock, die überhaupt noch nicht genannt worden sind. Ich möchte hier eine Person namentlich erwähnen, das ist Harald Lochotzke, der mit einem ungeheueren Know-how für diese Stadt geworben hat. Ich bin fest davon überzeugt, wenn er sich nicht – Kollege Dankert nickt – so davor gespannt hätte, und Privatinitiative ist gut, dann wäre nicht diese Qualität letztendlich zustande gekommen.
Ich hoffe nur, lieber Norbert Baunach, dass der Olympiafilm, der am Samstag zu sehen ist – ich kenne ihn –, auch so emotional bei den NOK-Mitgliedern, bei den Entscheidern ankommt, wie er gedacht ist. Das entscheidende Bild ist für mich das Bild der gut 30.000 „Ich bin ein RostockOlymp!“ am Strand von Rostock/Warnemünde. Ich hoffe, dass andere Städte in dieser Art und Weise so etwas nicht aufbieten können.
Ich möchte mich noch einmal ganz ausdrücklich bei den anderen Fraktionen bedanken. Aber trotzdem, und deswegen noch einmal mein Appell an alle, wenn es um
Chancenoptimierung geht, dann sollte man wirklich als Politik das nicht nur dem Landesseglerverband und dem Landessportbund überlassen und die Chancenoptimierung auch als Politik vollziehen. – Danke schön.
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen der SPD, CDU und PDS auf Drucksache 4/331(neu). Wer dem Antrag zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist der Antrag d e r Fraktionen der SPD, CDU und PDS auf Drucksac h e 4/331(neu) einstimmig angenommen. Damit können wir also auf den Erfolg hoffen.
Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 8: Beratung des Antrages der Fraktion der CDU – Ferienregelung in Deutschland, Drucksache 4/328. Hierzu liegt Ihnen ein Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und PDS auf Drucksache 4/382 vor.
Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Als tourismuspolitischer Sprecher begrüße ich die Einigung auf der Ministerpräsidentenkonferenz zur Neuregelung der Ferienregelung ab 2005 nachdrücklich. Ein Festhalten an der alten Vereinbarung hätte – auch in diesem Punkt herrscht sicherlich Einigkeit zwischen Ihnen, Herr Ministerpräsident, und mir – negative Auswirkungen für die Tourismuswirtschaft unseres Landes gehabt. Einer entsprechenden Presseinformation im „Nordkurier“ konnte ich das auch entnehmen. Eine derart verkürzte Saison hätte aber nicht nur wirtschaftliche, sondern eben auch familienpolitische Dimensionen
gehabt, da es den zeitlich weniger flexiblen Familien nur noch eingeschränkt beziehungsweise zu überteuerten Preisen möglich gewesen wäre, Urlaub in Deutschland zu machen.
Die Intention unseres Antrages war es, ein stärkeres Engagement der Landeregierung hin auf eine Neuregelung zu erwirken. Ein erster Schritt ist nun getan. Nun liegt es an der Kultusministerkonferenz der Länder und damit auch an Ihnen, Herr Professor Metelmann, Fehler der KMK aus der Vergangenheit rückgängig zu machen und endlich wieder einen akzeptablen Feriendatenrahmenplan zu schaffen. Gewinner einer Neuregelung wären nicht nur unsere Familien und Tourismusbetriebe in MecklenburgVorpommern, sondern in ganz Deutschland. Würde es bei der alten Regelung bleiben, käme es ab 2005 zu einer unzumutbaren Ballung der Sommerferientermine in den Bundesländern im Juli und August. Gerade für ein Tourismusland wie Mecklenburg-Vorpommern würde es Millionen Einbußen und den Verlust von Arbeitsplätzen bedeuten.
Meine lieben Kollegen, wenn Sie den vorgezeichneten Weg zu Ende gehen, können Sie sich der Unterstützung der CDU-Fraktion sicher sein. Aufgrund der offensichtlich bestehenden Einigkeit in diesem Hohen Hause zu dem Tagesordnungspunkt erscheint mir deshalb eine weitere Aussprache nicht mehr nötig. Die CDU-Fraktion zieht aus diesen Gründen den Antrag zurück. – Vielen Dank.
(Beifall bei Abgeordneten der CDU und Andreas Bluhm, PDS – Volker Schlotmann, SPD: Das ist echt in Ordnung. Das ist ein feiner Stil. – Heike Polzin, SPD: So viel zu Inhalten.)
Der Antrag ist zurückgezogen worden durch die CDUFraktion. Damit ist der Tagesordnungspunkt 8 beendet.
Meine Damen und Herren, wir sind damit am Schluss der heutigen Tagesordnung. Ich berufe die nächste Sitzung des Landtages auf Donnerstag, den 10. April 2003, 9.00 Uhr ein. Damit ist die Sitzung geschlossen.