Protokoll der Sitzung vom 22.05.2003

Auch Theater kann zum harten Standortfaktor für die Ansiedlung von mittelständischen Unternehmen werden.

Zeitweilige oder dauerhafte Kooperation von Kunst und Kulturträgern, den Theatern und den Orchestern untereinander und mit dem ländlichen Raum, den Kreisen und kreisfreien Städten bündeln Kräfte und bereichern die kulturelle Vielfalt.

Nun zum Bildungsauftrag von Theatern: Die Ausbildung und Förderung von Humankapital ist Ziel von Bildungsund Kulturpolitik an sich. Die Vermittlung von humanistischen demokratischen Werten ist immer Kernpunkt von Theater. Theater ist geeignet, wie die Fächer Kunsterziehung und Musik, bildungspolitisch wirksam zu werden. Die Sorge um die kognitive Kompetenz steht nach der häufig falsch interpretierten PISA-Studie zu sehr im Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion. Theater, gerade als künstlerische und kulturelle Instanz, ist geeignet, Schlüsselkompetenzen für die Kunst des Lebens sowie kulturelle und politische Bildung zu befördern.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, Sie verstehen sicherlich, wenn ich an diesem Punkt, nicht nur, weil vielleicht alle müde zu sein scheinen,

(Zuruf von Harry Glawe, CDU – Heike Polzin, SPD: Wir sind hellwach!)

einer solchen Theaterintendanten- und Orchesterkonferenz in den Inhalten und Themen nicht weiter vorgreifen möchte. Umso mehr ich der Meinung bin, dass gerade der gebündelte Sachverstand einer solchen Konferenz in der Lage ist, die jeweiligen Tagesordnungspunkte selbst festzulegen, sollte es aber unsere politische Verantwortung

bleiben, die Abstimmung gemeinsamer Interessen zwischen den Theaterleitungen und der Landespolitik zu ermöglichen. Das halte ich umso mehr für wichtig, um diese Problematik in die Überlegung zur anstehenden Kreisgebietsreform einfließen zu lassen. Genau da. Dass wir mit der von uns geforderten Konferenz wiederum nicht Vorreiter sind, das sei nur mal gesagt, beweisen im Übrigen die Durchführungen einer Intendanten- und Orchesterkonferenz in Sachsen-Anhalt. Wir haben das Fahrrad nicht neu erfunden, aber dort scheint es wohl zu funktionieren.

In Anbetracht der Zeit könnte ich jetzt noch auf einige Punkte im sächsischen Kulturraummodell eingehen, werde aber, mit Ihrer Zustimmung, einfach diesen Punkt überspringen.

(Zuruf von Kerstin Fiedler, CDU – Harry Glawe, CDU: Jawohl.)

Auch wenn es wichtig wäre, jawohl, Herr Glawe, das wäre wichtig, dass ich hier noch einmal sage, dass gerade der Bereich Kultur,

(Zuruf von Harry Glawe, CDU)

so ist das auch im Rau-Papier beschrieben worden, einen pflichtigen und keinen freiwilligen Stellenwert in der Politik verlangt.

(Kerstin Fiedler, CDU: Ringelpiez mit anfassen, oder was?)

Darüber muss man diskutieren, man muss gucken, wie das geht. Im Übrigen geht das, denn Sachsen hat es ja mit dem Kulturraummodell gemacht. Nicht dass etwa die Kultur- und Theaterleute hurra schreien, nein. Die Finanzdezernenten schreien hurra, weil sie nämlich endlich planungssicher arbeiten können. Darüber muss man doch mal nachdenken, denn dadurch werden wir nämlich die Kommunen stärken können.

(Heiterkeit bei Harry Glawe, CDU)

Dass es hier also nicht darum geht, dass das Theater bestrebt wäre, sich wichtiger zu machen als es sei, beweist die Situation.

Mit Erlaubnis, Herr Präsident, ein Zitat. Denn wer mit Schiller anfängt, sollte vielleicht auch mit Goethe aufhören.

(Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der SPD und CDU – Harry Glawe, CDU: Aber klar! – Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Lassen Sie sich ruhig Zeit!)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich werbe noch einmal für diese Konferenz, einfach darum, um hier wirklich eine Möglichkeit zu schaffen, es muss auch nicht jeder Theaterintendant daran teilnehmen, diesen Sachverstand mit einzubeziehen. Und Goethe, jetzt mit Ihrer Erlaubnis, sagt: „Nichts ist trauriger als der Schlendrian, mit dem sich der Einzelne ja die Gesamtheit hingehen lässt, aber auf dem Theater ist es das Allerschlimmste, weil hier augenblickliche Wirkung verlangt wird und nicht ein etwa durch die Zeit selbst sich einleitender Erfolg abzuwarten wäre.“

(Zuruf von Kerstin Fiedler, CDU – Harry Glawe, CDU: Das sind aber Ausreden.)

Danke für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall und Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der SPD, CDU und PDS)

Danke schön, Herr Abgeordneter Lohse. Inklusive der eben schon aufleuchtenden roten Lampe eine Punktlandung!

(Unruhe bei Abgeordneten der SPD, CDU und PDS)

Jetzt hat das Wort der Bildungs-, Wissenschafts- und Kulturminister des Landes Herr Professor Dr. Metelmann. Bitte schön.

Herr Präsident! Sehr verehrte Damen und Herren des Hohen Hauses! Theater sind Strukturen, Gelder, Häuser, Gesetze und sehr vieles, aber in erster Linie sind es Menschen. Es sind Zuschauer, Zuhörer, Künstlerinnen und Künstler und Intendanten. Sie sind sicherlich voller guter Ideen, das verlangen wir von ihnen, wir verlangen von ihnen Kreativität, das haben sie auch. Diese Ideen muss man auch mal irgendwo sammeln und zusammentragen. Konferenz heißt auch nichts anderes als cónferre, zusammentragen, und wir tun das. Unter diesem Aspekt, auf die Idee bin ich gar nicht selbst gekommen, kann man eine Konferenz nur bewerben. Ob was daraus wird, ob es wirklich ein Instrument zum politischen Gestalten wird, das liegt ganz in der Hand derjenigen, die dort zusammenkommen, zusammentragen. Das ist eine große Verantwortung. – Vielen Dank.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und einzelnen Abgeordneten der PDS)

Danke schön, Herr Minister.

Jetzt hat das Wort noch einmal der Abgeordnete Herr Dr. Bartels für die Fraktion der PDS. Bitte schön, Herr Abgeordneter.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte jetzt nicht mehr auf allzu viele Dinge eingehen. Ich möchte aber auf einige Dinge, die Frau Fiedler genannt hat, doch reflektieren.

Frau Fiedler, ich glaube nicht, deshalb habe ich in meinem Einstieg auch zu den Leistungen der dort Tätigen etwas gesagt, dass wir vor einem Scherbenhaufen stehen.

(Beifall Angelika Gramkow, PDS)

Ich möchte das auch ausdrücklich zurückweisen! Wir haben eine Vielzahl von Problemen in der Theater- und Orchesterlandschaft, das ist unstrittig. Aber wir stehen vor keinem Scherbenhaufen. Ich glaube, das wird einfach den Leistungen der Leute, die dort arbeiten, und auch der Kommunen,

(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der PDS – Kerstin Fiedler, CDU: Damit sind aber nicht die Leute gemeint?)

die sich, ich habe das vorhin schon einmal gesagt, lange Zeit und immer wieder engagiert haben, nicht gerecht. Mann oder auch Frau sollte sich, darum würde ich bitten, doch überlegen, wie sie die tatsächliche Situation beschreiben. Und daraus den Schluss abzuleiten, dass die Intendanten und Orchesterleiter nicht in der Lage sind, einen Beitrag zur Neugestaltung zu leisten, das verwundert mich doch schon ein bisschen.

(Kerstin Fiedler, CDU: Das habe ich auch nicht.)

An vielen Stellen, was das Stichwort Autonomie betrifft, waren wir uns doch bislang mit den Bildungs- und Kultur

politikern der CDU einig. Wenn sich dann aber der Minister hinstellen und Entscheidungen treffen würde, dann wäre die CDU, und nicht einmal zu Unrecht, die Erste, die sagen würde: Also, Herr Minister, so geht das natürlich nicht, dass Sie so in die Theater- und Orchesterlandschaft reinregieren,

(Kerstin Fiedler, CDU: Machen Sie ein Konzept und legen Sie das den Intendanten vor! Wenn Sie nur debattieren, wird da nichts draus.)

zumal es nur eine partielle Beantwortung gibt. Theaterund Orchesterpolitik, Frau Fiedler, ist eben nicht in erster Linie Landespolitik, da müssen Sie bitte mal in die Grundlagen gucken.

(Peter Ritter, PDS: Zusammentragen.)

Es ist nicht in erster Linie Landespolitik, wie Sie es gesagt haben, sondern es ist eine von Land und Kommunen gemeinsam zu gestaltende Aufgabe.

(Peter Ritter, PDS: Wir tragen erst zusammen.)

Und schon deshalb kann der Minister auch nicht den Kommunen vorschreiben, was hier zu machen ist.

(Heinz Müller, SPD: Das hätte ich auch gewusst.)

Also Ihre Forderung nach dem starken Minister, der alles löst, ist einfach daneben.

(Kerstin Fiedler, CDU: Sie debattieren seit drei Jahren. Dann muss auch mal ein bisschen was raus- kommen. Es gibt doch einen Haufen Konzepte.)

Dazu will ich auch noch etwas sagen. Sie schreien nach den Lösungen und verlangen, dass die sofort mit einem Hauruck kommen. Das ist natürlich für eine Opposition immer eine einfache Forderung.

(Zuruf von Peter Ritter, PDS)

Aber das, was Herr Kauffold in diesem Bereich an Anfängen in seinem Haus und mit den Betroffenen, mit den Intendanten und mit den verantwortlichen Kommunen zustande gebracht hat, das bitte ich nicht zu gering zu schätzen, als ob da gar nichts vorliegt. Das ist ein wichtiger Schritt.

(Kerstin Fiedler, CDU: Das schätzen Sie. Da wurde was zusammengetragen, damit kann man ja mal was machen.)