(Beifall bei Abgeordneten der CDU – Heiterkeit bei Abgeordneten der PDS – Torsten Koplin, PDS: Das ist unerhört!)
Ja, die Wahrheit ist bitter.
(Regine Lück, PDS: Das ist eine Beleidigung.)
Wenn wir am 16. Juni 2005 einer Pressemitteilung folgen,
(Torsten Koplin, PDS: Das ist eine Beleidigung.)
wo die Kollegin Lück sagt, meine Damen und Herren, mit Hartz IV sind keine Arbeitsplätze zu schaffen, dann sage ich, das ist eine außergewöhnlich große Erkenntnis, Frau Lück. Ist es auch nicht! So war es auch nicht angedacht. Nirgendwo in diesem Gesetz,
(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der CDU – Torsten Koplin, PDS: Was dann?! Was dann?!)
nirgendwo in diesem Gesetz steht geschrieben, dass Hartz IV in der Lage wäre,
(Barbara Borchardt, PDS: Gucken Sie sich das an!)
nur einen einzigen Arbeitsplatz zu schaffen.
(Regine Lück, PDS: Das ist ja das Bedauerliche.)
Da zeigen Sie mal wieder, wo Ihre wirtschaftspolitische Kompetenz ist, die ist nämlich im Keller vergraben.
(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der CDU – Zuruf von Barbara Borchardt, PDS)
Sie hätten mit dem, was Sie hier heute vorhaben, ganz einfach ein anderes Thema wählen sollen.
(Barbara Borchardt, PDS: Befassen Sie sich damit mal in Greifswald!)
Nein, suchen Sie sich ein Thema:
(Gabriele Meˇsˇt’an, PDS: Wir haben das ja bewusst gewählt.)
„Die Bankrotterklärung der Koalition – der Kollaps der Wirtschaft“! Was nun, meine Damen und Herren?
(Unruhe bei Abgeordneten der PDS – Torsten Koplin, PDS: Sehr sachlich! – Gabriele Meˇsˇt’an, PDS: Das hätten Sie gern.)
Wissen Sie, wir müssen das mal auf den Punkt bringen bei der Show, die Frau Gramkow heute Morgen vor dem Landtag,
(Gabriele Meˇsˇt’an, PDS: Das war keine Show!)
als wieder Leute dort standen, die Nöte und Sorgen hatten, vorbeischritt wie auf dem roten Teppich, wie auf dem Weg zur Oscarverleihung,
(Angelika Gramkow, PDS: Ich musste durchlaufen.)
mit einem schwenkenden Arm, mit einem Lächeln im Gesicht.
(Zuruf von Wolfgang Riemann, CDU)
Ich frage: Den Oscar wofür? Für die Hauptrolle im Gruselkabinett? Das war ja schrecklich!
(Beifall bei Abgeordneten der CDU – Gabriele Meˇsˇt’an, PDS: Sie sitzt nicht im Kabinett!)
(Heiterkeit und Unruhe bei Abgeordneten der PDS)
Und wenn Frau Gramkow, und wenn Frau Gramkow...
(Torsten Koplin, PDS: Jetzt werden Sie sogar noch persönlich.)
Und wenn Frau Gramkow – und das entnehmen wir einer Pressekonferenz vom 17. Juni – dann noch sagt,
(Barbara Borchardt, PDS: Kommen Sie zum Thema!)
dass Hartz IV keinerlei Perspektiven bietet,
(Zuruf von Gabriele Meˇsˇt’an, PDS)
dann muss ich Sie doch fragen: Welche Perspektiven für dieses Land und die Bürgerinnen und Bürger bietet uns der Arbeitsminister Herr Helmut Holter? Keine Perspektiven da, es wird nur gejammert!
(Unruhe bei Abgeordneten der PDS)
Meine Damen und Herren, eigentlich müsste man an dieser Stelle einen Grundkurs durchführen...
Meine Damen und Herren, bitte! Entsprechende Zwischenrufe sind ja zulässig, aber die Rednerin muss hier noch zu verstehen sein. Ich bitte Sie, sich doch zurückzunehmen.
(Barbara Borchardt, PDS: Sie ist doch zu verstehen.)
Bitte schön, Frau Strenz.
Meine Damen und Herren, eigentlich müsste man erst mal elementar erläutern, was hinter Hartz IV steckt, weil es hier einige nicht begriffen haben, ganz besonders die Damen und Herren weit außen links.
(Zuruf von Regine Lück, PDS)
Ich will nur eins dazu sagen: Diese Zusammenführung – u nd Herr Schlotmann hat es dargestellt – von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe war überfällig, längst überfällig und notwendig
(Torsten Koplin, PDS: Auf welchem Niveau?)
und davon ist die Mehrheit auch überzeugt. Und es ging ausschließlich darum, diese Verschiebebahnhöfe von Arbeitslosenhilfe, Sozialhilfe und den Trägern, Kommunen und BA, endlich aufzulösen. Das war das zentrale Anliegen.
(Zuruf von Torsten Koplin, PDS)
Es geht um eine Grundsicherung für Arbeitsuchende: Es geht um die Grundsicherung.
(Barbara Borchardt, PDS: Jetzt haben wir den nächsten Verschiebebahnhof.)
Sie können mir doch nicht erzählen, dass Sie immer nur die eine Seite hören! Warum hören wir ständig diese Leute,