dass man die Adjektive nur in Anführungsstriche setzen kann. Zum einen ist die Aufmerksamkeit innerhalb der
(Beifall bei Abgeordneten der SPD und einzelnen Abgeordneten der Linkspartei.PDS – Torsten Koplin, Die Linkspartei.PDS: Peinlich, peinlich! – Peter Ritter, Die Linkspartei.PDS: Nicht mal zu einer Viererkette reicht’s.)
Das zeigt, mit wie viel Engagement und mit viel Manpower die Union hinter diesem bemerkenswerten Antrag steht.
(Gesine Skrzepski, CDU: Aber Womanpower! Aber Womanpower! – Zuruf von Torsten Koplin, Die Linkspartei.PDS)
Und weil dieser Antrag so bemerkenswert ist, möchte ich ihn noch einmal vorlesen. Er ist kurz und knapp:
Die Landesregierung wird aufgefordert, ein Konzept vorzulegen, welches die Gewährleistung der Sicherheit bei öffentlichen Veranstaltungen vor Großbildleinwänden während der Fußball-WM in Mecklenburg-Vorpommern beinhaltet.
Kollege Schubert hat es schon gesagt, 22 Tage sind es noch bis zum Beginn der Fußballweltmeisterschaft.
Da beginnen Dr. Armin Jäger und die CDU-Fraktion über die Sicherheit der Fußballweltmeisterschaft nachzudenken.
(Torsten Koplin, Die Linkspartei.PDS: Und so was mit einem Eilantrag. – Heiterkeit bei Holger Friedrich, SPD, und Peter Ritter, Die Linkspartei.PDS)
und das ist gut, dass es schon lange her ist. Ich denke, es wird auch nicht wieder der Fall sein, und das ist noch besser.
(Wolfgang Riemann, CDU: Na welche Heißluftballons lassen Sie denn hier los?! – Peter Ritter, Die Linkspartei.PDS: Der Spieler Riemann ist wieder da.)
wenn ein Innenminister Dr. Armin Jäger 22 Tage vor der Fußball-WM die Landräte und Oberbürgermeister, die Polizeidirektionen und -inspektionen und die Bereit
schaftspolizei und andere Polizeistrukturen zusammennehmen und sagen würde, ich fühle mich nicht ganz sicher,
(Siegfried Friese, SPD, und Peter Ritter, Die Linkspartei.PDS: Jetzt fangen wir an! – Holger Friedrich, SPD: Einfach anfangen! – Heiterkeit bei Torsten Koplin, Die Linkspartei.PDS: und Peter Ritter, Die Linkspartei.PDS)
Sie haben, meine Damen und Herren von der Union, durchaus schon einmal – und da nehme ich den Einwurf aus dem Plenum –
(Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der SPD und Linkspartei.PDS – Unruhe bei Torsten Koplin, Die Linkspartei.PDS)
und zwar war das am 22. Februar 2006 zur damaligen Landtagssitzung. Damals haben Sie einen Antrag eingebracht,
der zum Inhalt hatte, die Übertragung über Großbildleinwände in unmittelbarer Nähe von Wohngebieten zu ermöglichen. Sie haben damals überlegt, ob es gegebenenfalls Lärmbelästigungen gäbe, und haben die Landesregierung auffordern wollen, dafür zu sorgen, dass bestimmte Grenzzeiten überschreitbar sind, damit eine solche Lärmbelästigung in der Nähe von Wohngebieten möglich ist. Damals haben Sie gewissermaßen dafür plädiert, lasst uns solche Großbildleinwände aufstellen, auch in Wohngebieten und allenfalls über den Lärm reden. Damals war von Sicherheit überhaupt keine Rede. Das haben Sie nun entdeckt.
Sicherlich steht die Polizei in unserem Land in Anbetracht der Fußballweltmeisterschaft vor großen Herausforderungen und die Landespolizei insbesondere durch weitere Ereignisse. Ich erinnere an den Einsatz am 1. Mai 2006 in Rostock, ich erinnere an weitere Demonstrationen, insbesondere aus dem rechtsextremistischen Spektrum. Ich erinnere an den Besuch von Herrn Bush, den bevorstehenden G-8-Gipfel. Wir haben hier darüber geredet. Das sind Belastungen, die in Größenordnungen auf unsere Polizei zukommen. Doch seit über fünf Jahren – der Innenminister hat es gerade gesagt – gibt es eine Arbeitsgruppe, die ein Sicherheitskonzept erarbeitet. Und seit mehr als einem Vierteljahr liegt dieses Konzept abgeschlossen vor.
Meine Damen und meine Herren von der CDU-Fraktion, den Antrag vom Februar haben Sie damals kurz vor der Sitzung zurückgezogen, weil es vielleicht doch ein bisschen merkwürdig war, mit diesem Antrag hier ins Plenum zu gehen. Ich hätte mir gewünscht, Sie hätten das mit dem Antrag, der heute zur Debatte steht, ebenfalls getan. Da Sie es nicht getan haben, bleibt uns nichts anderes übrig, als diesen Antrag abzulehnen.
(Heinz Müller, SPD: Aber nicht rund! – Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der SPD und Linkspartei.PDS)
der inneren Sicherheit hinterher. Guten Morgen, Dr. Armin Jäger und Fraktion! – Ich danke für die Aufmerksamkeit.
Es hat jetzt das Wort für die Fraktion der CDU der Abgeordnete Herr Ringguth. Bitte schön, Herr Abgeordneter.
(Wolfgang Riemann, CDU: Erklär ihm mal, was unser Antrag eigentlich bedeutet! Das geht über seinen geistigen Horizont. – Unruhe bei einzelnen Abgeordneten der Linkspartei.PDS – Konrad Döring, Die Linkspartei.PDS: Das war aber unfair. – Torsten Koplin, Die Linkspartei.PDS: Wir wollen jetzt Herrn Ringguth hören.)
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das ist schon bemerkenswert: Die CDU legt einen Antrag vor,
(Minister Dr. Till Backhaus: Und keiner ist da. – Peter Ritter, Die Linkspartei.PDS: Sie ist nicht da.)