Das ist Anlass genug, auch für uns hier in dieser Debatte, einmal darüber nachzudenken, was können wir als Deutsche denn tun, damit die bösen Geister, die Sie gerufen haben,
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Welche bösen Geister meinen Sie denn? Welche bösen Geister meinen Sie? Die Flüchtlinge?)
Und zwar haben Sie ganz laut mit geschrien, als es hieß, im gesamten Maghrebgebiet solle jetzt endlich die Demokratie einziehen. Und als Sie dann bemerkt haben, dass die Leute keine Demokratie wollen oder kennen,
aus jenen Ländern begonnen haben, die sie ja demokratisieren sollten, diese jungen Männer zu über 90 Prozent.
Tatsache ist, dass in Südeuropa die Flüchtlingsströme nicht aufhören. Und Tatsache ist auch, dass die Italiener die Notbremse gezogen haben und den, ja, ich möchte sagen, armen Habenichtsen ganz einfach Visa ausstellen.
Mit diesen Visa können dann diese Armutsflüchtlinge in ganz Europa sich für eine gewisse Zeit frei bewegen.
wo jetzt die Bundesregierung sagt, das könnt ihr doch nicht machen in Italien. Ihr verstoßt doch ganz klar gegen EU-Gesetzgebung.
Meine Damen und Herren, da wären wir bei der gesamten Heuchelnummer, die Sie auch hier im Landesparlament ständig abziehen,
wenn es um EU-Bestimmungen und wenn es darum geht, den Ausländern zumindest theoretisch alle Rechte einzuräumen, die, wie Sie glauben, man allen Menschen in der Welt einräumen müsste.
Wir sind da anderer Meinung. Ich möchte da vielleicht auch die Anmerkung der von mir doch sehr geschätzten Frau Lück aufnehmen.
Sie sagte, Menschen in verwertbare und nicht verwertbare aufzuteilen, dass sei inhuman, das sei menschenverachtend, dem Sinne nach.
Ja, ja, als Vorwurf an die FDP, aber mit dem Anspruch, dass sie, DIE LINKE, das ja ganz anders sehen, denn alle Menschen sind doch gleich.
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Da lache ich doch. Da lache ich doch. Sie sind doch der größte Menschenverachter, den ich kenne, Herr Pastörs.)
nur die Frage, Herr Dr. Nieszery, ist, daraus ableiten zu können, dass wir jetzt eine Freizügigkeit, also eine Weltfreizügigkeit herstellen,
(Unruhe bei Abgeordneten der Fraktion der SPD – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Was erzählen Sie denn da für einen Blödsinn?)
denn dann würde ich Sie ganz persönlich fragen: Wie viel Afghanen darf ich Ihnen denn am Montag liefern? 100? 500? 10.000? 20.000?
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Haben Sie welche im Angebot? Haben Sie welche im Angebot? Haben Sie welche im Angebot, Herr Pastörs?)
Herr Fraktionsvorsitzender, ich muss Sie darauf aufmerksam machen, dass Ihre eben getätigten Äußerungen äußerst menschenverachtend sind.
Wie viel dieser armen Menschen aus Afghanistan, vielleicht ist das dann politisch korrekt und noch gerade geduldet, dürfen wir Ihnen denn pro Woche liefern, Herr Dr. Nieszery?
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Sie dürfen überhaupt keine Menschen liefern. – Zuruf von Michael Andrejewski, NPD)