Ja, das werden wir ja in der nächsten Ausschusssitzung hören, aber dann gehen wir eben in diesen Punkten vor. Da werden wir uns vieles mit vornehmen müssen, auch zum Beispiel die Kulturwirtschaft oder Kreativwirtschaft. Da hat uns dankenswerterweise der Minister etwas zur Verfügung gestellt, eine Rede, die er bei der Kultusministerkonferenz gehalten hat. Damit müssen wir uns auf jeden Fall auch noch befassen. Und damit, Herr Koplin, wird das klar, was wir immer sagen, das ist nicht nur so ein Sahnehäubchen, die Kultur, sondern hier geht es bis in die Kulturwirtschaft, Kreativwirtschaft hinein. Das muss man alles dann im Zusammenhang sehen. Aber das jetzt in einem Bericht? Bei allem Verständnis für Ihr ganzheitliches Denken, das ich vollkommen nachempfinden kann, ich mache auch immer den Versuch, das im großen Rahmen zu sehen,
aber man hat dabei auch die Gefahr, dass man dann zum Schluss die Leute nur beschäftigt, ohne irgendetwas herauszubekommen.
Herr Holter! Herr Holter! Bei der Gesundheitswirtschaft ist sicherlich da der Zusammenhang noch etwas anders.
Aber wenn Sie jetzt nur mal zugehört haben, wie viele einzelne Sparten, von der Bildung angefangen bis zur wirtschaftlichen Seite hin, und wie viele Ministerien das betrifft …
Ja, leider. Das haben Sie damals aber nicht so gesehen. Sie waren unbedingt für den Bauminister zu haben. – Danke schön.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sie von der Fraktion DIE LINKE stellen hier wieder einmal einen Antrag zur Erarbeitung einer Unterrichtung, einer Konzeption, eines Planes,
wie sich die weitere Entwicklung der kulturellen Infrastruktur abzeichnet, welche kulturellen Angebote sich für das Land ergeben und welche Aktivitäten die Landesregierung diesbezüglich ableitet.
Ich persönlich finde das ziemlich rückwärtsgewandt. Auch Ihr Verständnis von Kultur, das ich daraus ableite, ist rückwärtsgewandt. Ihnen sind sicherlich die Debatten zu den Kulturentwicklungsplanungen und Überlegungen bekannt, ebenso wie deren Ergebnisse, nämlich gar keine.
Meine Damen und Herren von der Fraktion DIE LINKE, Ihre Sorge um unsere Kulturlandschaft in MecklenburgVorpommern ehrt Sie trotzdem. Lyonel Feiniger sagte: „Kunst … ist nicht Luxus, sondern Notwendigkeit.“ Dies ist, wie ich finde, eine allgemeingültige Aussage. Natürlich ist auch für mich Kultur ein Fundament unseres Miteinanders im Gemeinwesen. Kultur schafft Identität und Toleranz, sie fördert Kreativität und regt Fortentwicklungen in der Gesellschaft an.
Meine Damen und Herren, Mecklenburg-Vorpommern besitzt eine vielgestaltige und sehr wertvolle Kulturlandschaft. Dies verdanken wir in allererster Linie den vielen fördernden Bürgern auf der einen Seite und auch der Kulturförderung durch uns, das Land, auf der anderen Seite, und nicht zu vergessen die großen Bemühungen der Kommunen. In einem Flächenland wie MecklenburgVorpommern mit seiner ländlichen Struktur kommt der Kulturförderung im ländlichen Raum eine besondere Bedeutung zu. Dies war so, dies ist so und dies wird auch so bleiben. Durch die Fördertätigkeit von Land und Kommunen wird die Identität der unterschiedlichen Regionen gestärkt. Durch die heimatkulturelle Arbeit, die Niederdeutschpflege, die Landeskulturtage, den jetzt gerade eröffneten Mecklenburg-Vorpommern-Tag, die Pflege der Volkskultur und durch die soziokulturellen Zentren und Initiativen wird ein wichtiger Beitrag für den ländlichen Raum geleistet. Konzeptionell unterstützt die Landesregierung in Abstimmung mit den kommunalen und örtlichen Kultureinrichtungen regionale Initiativen in der Heimatpflege und der Soziokultur.
Meine Damen und Herren, gerade auch die regionalen Landeskulturtage und der MV-Tag machen die Kultur der einzelnen Regionen unseres Landes überregional sichtbar. Diese Initiativen, die vor Ort von den einzelnen Kommunen ergriffen werden, berücksichtigen die gewachsenen Traditionen vor Ort und entwickeln diese auch weiter. Alle Einrichtungen, die am kulturellen Leben einer Region teilhaben, ob nun Volkshochschulen, Museen, soziokulturelle Zentren oder Bibliotheken, werden einbezogen. Der kulturelle Austausch zwischen Landesregierung und den Kommunen findet ständig mit den kommunalen Spitzenverbänden statt. Außerdem ist ein enges Verhältnis zwischen der Landesregierung und den Kommunen entstanden durch die kontinuierliche Tätigkeit des Arbeitskreises der kommunalen Kulturverwaltungen. Alle größeren Konzeptionen, zum Beispiel die der Entwicklung der Kinder- und Jugendkunstschulen und der Musikschulen unseres Landes oder die Kulturanalyse, wurden in Abstimmung mit dem Arbeitskreis der kommunalen Kulturverwaltungen erarbeitet.
Für die Finanzierung kultureller Projekte und die Verbesserung des Angebots im ländlichen Raum sind zunächst Gemeinden und Landkreise verantwortlich. Die Landesregierung wirkt unterstützend, indem weiterhin auf eine ausgewogene Mittelverteilung geachtet und auch kleinere Projekte aus Landesmitteln mitfinanziert werden. Kunst und Kultur lassen sich jedoch nicht auf finanzielle Förderung von Aktivitäten seitens der Landesregierung reduzieren. Das Land unterstützt und fördert, wie ich bereits erwähnt habe, nicht nur finanziell, sondern auch in Form von Fördergrundsätzen. Diese formulieren den Kommunen gegenüber keine planerischen Vorgaben und keine hoheitlichen Kompetenzen im Bereich der Kulturförderung, und es besteht kein Über- beziehungsweise Unterordnungsverhältnis.
Meine Damen und Herren der Fraktion DIE LINKE, der Bildungsminister wies bereits darauf hin: Das staatlich verordnete Planen der Entwicklung der kulturellen Infrastruktur im Land, so, wie Sie es fordern, entspricht nicht unserem Grundverständnis von Kultur.
(Andreas Bluhm, DIE LINKE: Das erzählen Sie mal den Theatern. – Torsten Koplin, DIE LINKE: Wir haben das Wort Planwirtschaft gar nicht in den Mund genommen. – Zuruf von Barbara Borchardt, DIE LINKE)
Kunst und Kultur wachsen von unten. Kunst und Kultur von oben zu lenken und zu steuern, ist nicht unser Ziel. Zentrale Lenkung harmoniert nicht mit einer freiheitlichen Kunst- und Kulturförderung, so, wie wir sie wollen und verstehen. Deshalb lehnen wir Ihren Antrag ab. – Vielen Dank.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der CDU – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Na ja, da wollen wir mal sehen beim nächsten Mal.)
Frau Präsidentin! Abgeordnete des Landtages! Warum, so frage ich Sie, stellt DIE LINKE keinen Antrag „Dinosaurier und ihr demografischer Wandel“? – Ganz einfach: weil die Dinosaurier ausgestorben sind.
(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Also ich glaube wirklich, Sie müssen zu einer anderen Firma gehen.)
Warum bringt DIE LINKE keinen Antrag ein „Römische Kultur und der demografische Wandel“? – Ganz einfach: weil die Römer in den Orkus der Geschichte gewandelt sind. Sie hatten wohl ein paar Migranten zu viel in ihrem Imperium?
Nein, Bürger des Landes, DIE LINKE stellt einen Antrag, der sich auf den demografischen Wandel in Mecklenburg-Vorpommern bezieht.
Und von was für einem Wandel redet DIE LINKE? Ein Unbedarfter könnte ihn vielleicht mit der heiligen Wandlung in einer katholischen Messe verwechseln.
Aber für Atheisten ist nicht nur Jesus, sondern auch Jahwe schon lange tot. Und genauso versteht DIE LINKE auch den Wandel als demografischen Tod unseres Volkes. Einerseits spricht sie von sinkender Bevölkerungszahl, die Zahl unseres Volkes nimmt ab, andererseits von Migrationsbewegung, die Zahl fremdvölkischer Bewohner nimmt zu. DIE LINKE nennt dies quantitative Veränderungen. Sicher haben unsere Linken in Marxismus-Schulungen gut aufgepasst, denn so wissen sie,
(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Aber nicht so gut wie Sie. – Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE)
denn so wissen sie, dass quantitative Veränderungen ab einem bestimmten Maßpunkt in qualitative umschlagen.
Was, wenn Migrationsbewegungen zu Völkerwanderungen werden? Das geschieht dann, wenn die Migranten nicht mehr bloß als Individuum einem Volk gegenübertreten, sondern als Angehörige einer fremden Volksgruppe in unserem Land dem deutschen Volke gegenüber. Was, wenn diese Migranten Integration ablehnen, wenn sie ihre Identität in einer fremdvölkischen Herkunft sehen, und zwar nicht nur als einzelne, atomisierte Individuen, sondern als eine fremde Volksgruppe in unserem für sie fremden Lande?
Was, wenn sie ihre Weigerung, sich zu assimilieren und zu integrieren, demonstrieren und von ihrem Herkunftsstaat darin bestärkt werden?
Recep Tayyip Erdoğan erklärte unlängst in der Kölnarena seinen türkischen Volksgeschwistern, dass Integration Völkermord sei und die Türken in Deutschland bleiben sollten.
Was, wenn eine solche fremdvölkische Gruppe die lokale, regionale oder gar bundesstaatliche Majorität stellt und ihre Interessen als Gegensatz zu den Interessen der demografisch Todgeweihten erklärt, wenn sie bereit ist, für ihre anderen Lebensinteressen zu kämpfen? Denken Sie nur an die Unruhen in Frankreich. Hier treffen wir auf den Kulturbegriff der Linken, der sich von dem unserem fundamental unterscheidet.
(Andreas Bluhm, DIE LINKE: Ja, genau. Der Erfolg braucht Vielfalt. – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Genau.)
Wie sie aber Kultur definiert, schreibt sie nicht. Sie sagt es aber indirekt, indem sie ableitet, aus der neuen Vielfalt – Zitat – resultieren differenzierte Bedürfnisse und Ansprüche „an die Kultur und die kulturellen Einrichtungen...“