Wir haben sehr viel über formale Fragen und dies und das gesprochen, auch exegetische Anstrengungen unternommen, was bedeutet es eigentlich, wenn so eine Kommission einstimmig 122 Empfehlungen vorlegt. Herr Bluhm, das ist wie in der Politik auch in einer Expertenkommission. Wenn 122 Empfehlungen einstimmig vorgelegt werden, dann sind nicht 15 Experten in 122 Fragen ein und derselben Meinung, sondern aus dem Respekt vor dem Gesamtergebnis ist jeder Experte gehalten gewesen, auch wenn er Dinge deutlich anders sieht, sich zurückzuhalten, es sei denn, er kann es überhaupt nicht mit seinem Gewissen vereinbaren. Das heißt, es ist ein Kompromisswerk. Und aus der Tatsache, dass die Experten selber eine geschlossene Position vertreten, kann man eben mitnichten folgern, dass es sich hier um unumstrittene und völlig einhellige Empfehlungen handelt,
sondern um Empfehlungen, die insgesamt als akzeptabel und als akzeptable Diskussionsgrundlage von allen gesehen wurden. Auch ich stimme nicht mit jedem einzelnen Vorschlag überein. Aber es wäre auch der Diskussion nicht förderlich gewesen, wenn jetzt jedes Kommissionsmitglied darauf bestanden hätte, bei jeder Empfehlung ein Sondervotum abgeben zu dürfen. Dann hätten wir einen 500-Seiten-Band gehabt, in dem sich niemand mehr zurechtgefunden hätte.
Jenseits dieser ganzen formalen Fragen lassen Sie mich vielleicht, da ich selber diesem Gremium angehören durfte, mal die Frage beantworten, welche Punkte für die SPD-Fraktion in den einzelnen Bereichen durchaus sehr interessante und erwägenswerte Vorschläge sind.
Das eine hat der Minister angesprochen, die Neuorganisation der Ausbildung von Erziehern. Ich arbeite mich jetzt mal schnell, ich versuche es, vom Kita-Bereich zur Weiterbildung durch. Wir haben hier bereits im Parlament gesagt, ja, das brauchen wir, ja, wir brauchen eine Verkürzung der Ausbildung, um das Berufsfeld attraktiv zu machen, und wir brauchen auch eine bessere Spezialisierung der Erzieherinnen. Genau das schlägt die Bildungskommission vor. Insofern haben wir da sogar ein Stückchen vorgegriffen und können uns freuen, dass wir da schon auf dem richtigen Weg sind, dass uns das bestätigt wurde.
Dann, ich erwähnte es gestern bereits, empfiehlt die Expertenkommission, die Finanzierung der Kindertagesstätten vom allgemeinen Festbetrag umzustellen auf einen Festbetrag pro Kind und den auch zu dynamisieren, weil wir im Moment steigende Kinderzahlen haben, steigende Inanspruchnahme der Kindertagesstätten und das Land sich eben angemessen beteiligen muss an dieser Entwicklung, das sagte ich gestern, und nicht allein den Kommunen und den Eltern (durch die Elternbeiträge
Nur eine Sache spricht die Expertenkommission nicht an. Wir haben nach dem Elterngeld gesehen, dass die Inanspruchnahme zum Beispiel von Krippenplätzen deutlich steigt, nicht nur die Zahl der Kinder, die geboren werden, sondern auch die Inanspruchnahme durch die Eltern. Auch das ist eine spannende Frage, ob man so etwas im Gesetz abbildet oder nicht. Wir werden hier vielleicht sogar über die Expertenkommission hinauszugehen haben.
Letzter Punkt, den ich zu den Kindertagesstätten ansprechen möchte, eine, wie ich finde, sehr innovative und umsetzenswerte Idee, nämlich begleitend zum Besuch der Kindertagesstätte auch dort individuelle Förderung einzuführen, und zwar dadurch, dass gemessen an den Rahmenplänen regelmäßig Kompetenzfeststellungen stattfinden, dass also die Frage gestellt wird, über welche Kompetenzen verfügen die Kinder bereits, welche müssen noch besonders ausgebildet werden, dass das regelmäßig wiederholt wird, dass dann auf Basis dieser Erhebungen Förderpläne erstellt werden, sodass es auch wirklich individuelle Förderungen in den Kindertagesstätten geben kann. Und was ich besonders charmant daran finde, diese Mappe, diese Unterlagen können nach dem Besuch der Kindertagesstätte auch der Grundschule übergeben werden, wenn die Eltern zustimmen. Dann fangen die Grundschullehrer nicht bei null an. Die haben schon Grundinformationen darüber, welche Besonderheiten das Kind hat. Also dieser Wissensverlust beim pädagogischen Personal durch den Wechsel zwischen den Institutionen könnte so ein bisschen aufgefangen werden. Das finde ich sehr schön.
Sehr viel kürzer möchte ich es bei der Schule machen. Wir haben gestern darüber diskutiert. Zwei Vorschläge möchte ich nur herausgreifen. Sie werden in der Expertenkommission nicht große Debatten über das längere gemeinsame Lernen und über ein einheitliches Schulsystem finden. Auch das ist ein Kompromiss, dass man sich in diese ideologische Debatte oder auch politisch inhaltliche Debatte, die sehr umstritten ist, nicht vertieft, sondern es wurde anders herangegangen und gesagt, wir haben eine erhebliche Veränderung der demografischen Situation im Land und was bedeutet das eigentlich für Schule.
Ein Vorschlag lautet, die Trägerschaft der Schulen zusammenzuführen. Wir hatten auch in der Anhörung im Bildungsausschuss den Landkreis Ostvorpommern und der beklagte regelrecht, dass teilweise versucht wird, weil die Schulstandorte nicht mehr bestandsfähig sind, Schulen zusammenzuführen, und sich die Träger weigern, es nicht tun, obwohl es vernünftig wäre, wenn man effizient und wohnortnah dann noch Schulen aufrechterhalten könnte. Da hat er diese Trägerschaftsproblematik angeführt. Mir scheint es sehr plausibel, darüber zu diskutieren, sollten die Schulen nicht in ein und derselben Hand sein in einer Region.
Und jetzt gibt es verschiedene Möglichkeiten. Hier wird vorgeschlagen, das auf der Ebene der Ämter und amtsfreien Gemeinden zu machen. Man kann es auch auf der Ebene der Landkreise machen. Vielleicht sind auch noch andere Konstruktionen denkbar. Jedenfalls ist das Argument durchaus interessant.
Der zweite Vorschlag, der interessant ist, der uns aber vor Schwierigkeiten stellen würde, ist die Flexibilisierung des Abiturs. Warum kann zur Selbstständigen Schule nicht auch gehören, dass Schule A das Abitur in 12 Jahren macht und Schule B in 13? Warum kann das nicht auch ein pädagogisches Konzept sein? Das hört sich zunächst mal sehr schlüssig an, das ist eigentlich charmant, weil das vielleicht auch dazu führen könnte, dass lernschwächere Schüler es auch schaffen würden, ein Abitur zu erreichen in drei Jahren, und das könnte die Abiturientenquote hier im Land deutlich steigern helfen. Auf der anderen Seite wissen wir alle selber, wir haben regelmäßig die Frage immer wieder neu beantwortet, ob wir 12 Jahre oder 13 Jahre Abitur haben wollen mit entsprechenden Auswirkungen im Schulsystem und im Hochschulsystem. Das heißt, da ist ein erhebliches Risikopotenzial. In Finnland wird ein solches Kurssystem gemacht mit flexiblen Möglichkeiten und ich halte es für spannend, darüber zu diskutieren. Pädagogisch wäre es sinnvoll. Die Frage ist: Geht es auch strukturell?
Ein bisschen mehr möchte ich mich dem Hochschulbereich widmen. Da haben Sie vielleicht Verständnis, da bin ich am meisten zu Hause. Wichtige Botschaft der Expertenkommission, der sich, glaube ich, die meisten von uns anschließen können: In Mecklenburg-Vorpommern sollte das Erststudium gebührenfrei bleiben. Das Argument lautet, es ist nicht genau abschätzbar, was Studiengebühren bewirken, aber es ist durchaus plausibel anzunehmen, dass es in einem Land wie Mecklenburg-Vorpommern eher von Vorteil sein dürfte, keine Studiengebühren im Erststudium zu erheben.
Dann habe ich gestern darauf hingewiesen, dass aber andere Länder, die Studiengebühren einführen, die Situation haben, dass die Hochschulen über Mehreinnahmen verfügen und dort deutlich bessere Studienbedingungen organisieren können als in Mecklenburg-Vorpommern. Das ist für unsere Hochschulen ein Problem, denn das verringert wiederum die Attraktivität des Hochschulstandortes. Deswegen finde ich den Vorschlag der Expertenkommission ausdrücklich prüfenswert.
Ich möchte das, weil es mir wichtig ist, wirklich noch mal wiederholen. Gerade weil wir im nächsten Jahrzehnt überwiegend auswärtige Studierende hier im Land haben werden, gewinnt die Landeskinderproblematik, die Herr Ratjen angesprochen hat, hier so abfällig diskutiert hat vorhin, dann plötzlich richtig strategische Bedeutung. Denn wenn es uns gelingt – die Expertenkommission geht von 70 Prozent aller Studierenden aus, das sind etwa 20.000 –, wenn es uns gelingt, die hier im Land mit Erstwohnsitz anzumelden, wenn es uns gelingt, die Studierenden davon zu überzeugen, dass sie dies tun, wenn es uns gelingt, einen Pakt zu erreichen zwischen den Hochschulen, den Kommunen, also den Städten, in denen die Hochschulen sind, und dem Land und man sagt, diese Mehreinnahmen, die wir dann haben, die bei 20.000 Einwohnern erheblich sind, nämlich 50 Millionen pro Jahr, teilen wir einigermaßen fair unter den Städten, in denen die Hochschulen sind, den Hochschulen und dem Land auf, dann ist das nicht nur haushaltsneutral, das würde für Mecklenburg-Vorpommern sogar auch Mehreinnahmen bedeuten als Land und die Hochschulen hätten mit Mehreinnahmen – nach den Vorschlägen der Expertenkommission – von bis zu 10 oder 20 Millionen Euro pro Jahr zu rechnen.
Meine Damen und Herren, das ist ein intelligenter Vorschlag, weil er uns gar nicht vor Finanzierungsschwierigkeiten stellt. Das ist ein intelligentes Anreizsystem, man könnte jetzt an Herrn Ratjen den Gruß von dieser Stelle aus geben, ein Anreizsystem, das gerade versucht, mehr Landeskinder herbeizuführen. Deswegen ist das Landeskinderproblem an dieser Stelle für uns vielleicht doch mal ganz nützlich.
Aber ich finde auf der anderen Seite, falls es uns gelingen sollte, so einen Hochschulpakt zu organisieren, dann muss man auch an die Hochschulen eine andere Frage stellen. Dann muss man sagen: Wenn ihr mehr Rechte bekommt, mehr Geld und wir euch unterstützen, dann bitte auch die Empfehlungen umsetzen, die auch eure Pflichten verstärken.
Ich möchte ein Beispiel nennen: Der Staat finanziert Hochschulen, um die Wahrnehmung eines Grundrechtes zu befriedigen, zum Beispiel die Ausbildung im akademischen Bereich. Studierende in diesem Land haben einen Rechtsanspruch darauf, dass ihnen Studienbedingungen geboten werden, die es ihnen ermöglichen, in der Regelstudienzeit fertig zu werden mit dem Studium, es abzuschließen. Es ist häufig der Fall, dass das nicht so ist, dass Seminare überfüllt sind, dass Studenten nicht in Pflichtseminare kommen, weil die Hochschulorganisation so ist, dass das Recht eben nicht gewährleistet wird.
Und deswegen finde ich auch den Vorschlag der Bildungskommission richtig zu sagen, kann eine Hochschule den ordnungsgemäßen Verlauf eines Studiums nicht garantieren, dann zahlt diese Hochschule pro Semester einen Schadensersatz an den Studierenden von 2.000 Euro. Ich glaube im Übrigen nicht, dass es zur Auszahlung dieser Beträge kommen würde, sondern es würde sich sehr, sehr schnell in den Strukturen der Hochschulen, in der Organisation des Studiums etwas ändern, sodass es diese Zahlbeträge gar nicht gibt. Aber ich denke, dass man ein Gleichgewicht von Rechten und Pflichten dort schon schaffen sollte.
Einen Punkt möchte ich herausgreifen bei der Weiterbildung, weil er anschließt, und dann bin ich auch wirklich gleich am Ende. Ich weiß jetzt nicht, wie lange ich gesprochen habe, das kommt einem hier vorne ja immer nicht so lange vor.
Ja, nicht gemessen an meinem Potenzial, sondern gemessen an dem, was man so aufnehmen kann, was noch erträglich ist, wenn so viel über Bildungspolitik gesprochen wird.
Ein wichtiger Punkt im Bereich der Weiterbildung: Wir haben uns das Ziel gesetzt und der Ministerpräsident auch, in diesem Land die Zahl der Schulabbrecher zu halbieren. Und, meine Damen und Herren, es geht nicht nur um die Zahl der Schulabbrecher in den Schulen, es geht auch darum, dass in den letzten 18 Jahren sehr, sehr viele ehemalige Schüler hier im Land vorhanden sind, die keinen Abschluss haben.
Es geht nicht nur um die, die heute in den Schulen sind, es geht auch um die, die heute schon keinen Bildungsabschluss haben.
Es hat also insofern zwei Dimensionen, dieses Ziel, die Zahl der Schulabbrecher zu halbieren, nicht nur die von morgen, sondern auch die von gestern.
Und deswegen finde ich auch den Vorschlag der Bildungskommission sehr erwägenswert zu sagen, wir haben zum Beispiel Institutionen wie die Volkshochschulen. Die bemühen sich darum, solche Schulabschlüsse nachzuholen. Wir hatten in den letzten Haushaltsverhandlungen im Bildungsausschuss dafür gesorgt, dass die Volkshochschulen genau für diese Aufgabe etwas mehr Geld bekommen, weil der Finanzierungsanteil, den sie vom Land erhalten, immer weiter sinkt, weil es so viel Bedarf gibt. Und wenn wir über schülerbezogene Mittelzuweisungen sprechen und über kopfbezogene Mittelzuweisungen auch im Kita-Bereich, dann, finde ich, muss man auch die Frage stellen, ob es nicht fair wäre, bei den Volkshochschulen etwas Ähnliches zu machen und zu sagen, ihr bekommt vom Land den und den Betrag, der ist auskömmlich, um Schulabschlüsse nachholen lassen zu können, und die Summe, die ihr insgesamt bekommt, die hängt ab von der Frage, wie viele am Ende einen solchen Schulabschluss nachholen sollen, damit ihr sachgerecht ausgestattet seid.
Nur, meine Damen und Herren, das bedeutet, dass wir, weil wir ja nicht im luftleeren Raum leben, wenn wir diesen Schwerpunkt setzen wollen, eben auch sagen müssen in den Haushaltsverhandlungen, an welcher Stelle wir dann weniger tun. Ich denke nicht, dass wir dies auf Kosten eines soliden Haushalts tun wollen.
Deswegen würde ich uns doch alle motivieren, bei diesen weitreichenden Empfehlungen der Bildungskommission – ich habe jetzt einige vorgestellt, die ich für besonders prüfenswert halte, die auch sehr, sehr relevant sein werden für die Zukunft des Landes –, da bitte ich doch darum, dass wir auch als Bildungspolitiker immer die Einheit auch von Rechten und Pflichten an dem Punkt einhalten. Wer sagt, welche Rechte er haben will, muss auch sagen, welche Pflichten er bereit ist zu übernehmen, also auch für die Gegenfinanzierung zu sorgen. – Ich danke für die Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin dankbar dafür, dass wir heute über den Bericht der Expertenkommission hier debattieren können. Allerdings muss ich vorausschicken, wenn Sie, Herr Bluhm, sagen, dass dies ein parteiübergreifendes Gremium war, dann kann ich das nicht ganz so bestätigen,
denn ich erinnere mich daran, als wir sagten, jawohl, wir sind jetzt auch im Landtag und wir möchten da mitarbeiten, ist uns gesagt worden, es ist eine von der Regierung eingesetzte Kommission.
(Ilka Lochner-Borst, CDU: Nein, das stimmt nicht! Das stimmt nicht. – Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Das kann man ja nachlesen im Beschluss.)
Also es ist in dieser Kommission nicht so gewesen, dass wir uns da voll einbringen konnten, und das sollten Sie erst mal akzeptieren. Das war so.
Die zweite Sache ist, dass natürlich auch hier zu bedenken ist, dass in dieser Kommission vor allem ja verschiedene Verbände und so weiter dabei waren. Aber was wir auch ein bisschen kritisieren, ist, wenn eine solche Kommission zum Schluss das Ziel hat, einstimmige Empfehlungen zu geben, dann können Sie natürlich sagen, Herr Brodkorb, jawohl, es geht nicht, dass da jeder seine Einzelempfehlung gibt. Aber wenn es wissenschaftlich ist und objektiv sein soll, dann ist es durchaus sinnvoll – und Sie diskutieren ja jetzt auch dauernd Varianten –, dass die Kommission uns auf wissenschaftlicher Grundlage Varianten aufgezeigt hätte, die für Mecklenburg-Vorpommern möglich sind. Und das vermissen wir allerdings hier.
Also es wären zum Beispiel – Sie haben das jetzt gesagt mit der Hochschulfinanzierung – durchaus Alternativen möglich. Natürlich, wenn Sie das jetzt ein bisschen umdrehen und dann Herrn Ratjen angreifen – Sie haben, geben Sie es doch ehrlich zu, das seinerzeit mit den Landeskindern etwas anders gemeint. Es ist ja gut, wenn wir es hinbekommen, dass mehr aus anderen Bundesländern hier studieren und sie sich dann anmelden bei uns im Land und hier unsere Bürgerinnen und Bürger werden. Dann ist das ein Weg, eine Variante. Ich glaube aber, das ist zu kurz gesprungen, wenn wir glauben, damit bei unseren Hochschulen die Exzellenz in Forschung und Lehre zu erreichen, die wir brauchen, um von diesen Hochschulen ausgehend die entsprechende Entwicklung im Land zu ermöglichen. Da, meine Damen und Herren, sollten wir wirklich noch genauer überlegen, wie wir dazu kommen, dass unsere Hochschulen entsprechend ausgestattet sind.
Das haben Sie, Herr Brodkorb, auch mit angeschnitten, dieser unbefragte Glaube an das längere gemeinsame Lernen. Auf jeden Fall ist in der Diskussion in der Öffentlichkeit, wenn es ums längere gemeinsame Lernen geht, immer noch zu sehr der Glaube vorhanden, es wäre sozusagen eine Sache, so, wie wir es früher im DDR-Schulsystem hatten. Wir haben sie alle nur zusammen in einer Klasse.