Bei der dritten Säule, der Organisationsform der Schule, sind Sie aber auch deutlich hinter unseren Erwartungen geblieben. Wir haben keine wirklich freie Schulwahl, wir haben keine wirkliche Qualitätskontrolle und wir haben keine wirkliche Selbstständigkeit, so, wie wir als Liberale es eigentlich erreichen wollen.
Und dann sollten wir an dieser Stelle auch noch über die Dinge sprechen, die in der Debatte oft mit dem Schulgesetz vermengt werden, die Dinge, die wir heute bei der Thematik des Schulgesetzes gar nicht mit besprechen, weil sie nicht unmittelbar in das Gesetz reingehören, die aber auch einer Regelung bedürfen. Dann nenne ich eben auch nur einfach drei Bereiche. Da ist der Bereich der Drittmitteleinwerbung für Schulen. Wir müssen darangehen, das zu verbessern. Und wir haben das Thema von Bildungsgutscheinen, über das wir uns Gedanken machen müssen. Auch darüber müssen wir neu diskutieren.
Und wenn Sie, Herr Minister, all Ihre ehrgeizigen Vorhaben im Bereich der Entwicklung der Bildungslandschaft Mecklenburg-Vorpommern hier erreichen wollen, dann sind wir Liberalen sehr gespannt darauf, wie Sie sich starkmachen für eine bessere finanzielle Ausstattung – da sind wir beim Haushalt 2010 und Folgejahre –,
für eine höhere Qualität der Ausbildung an Schulen, an Berufsschulen und an allen Bildungseinrichtungen.
Für uns als Liberale lässt sich zusammenfassen: Im normalen politischen Wettstreit haben wir uns die Argumente um die Ohren gehauen. Wir werden jetzt alles dazu beitragen, dass dieses Schulgesetz zum Erfolg gelangt. Deshalb werden wir uns auch heute der Stimme enthalten. Auf Wunsch vieler Initiatoren und vieler Beteiligten beantrage ich namens der FDP-Fraktion zur Schlussabstimmung namentliche Abstimmung. – Vielen Dank.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der FDP – Harry Glawe, CDU: Was das wohl soll? – Zuruf von Ilka Lochner-Borst, CDU)
Wir kommen zur Einzelberatung über den von der Landesregierung eingebrachten Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Mecklenburg-Vorpommern auf Drucksache 5/1770. Der Bildungsausschuss empfiehlt in Ziffer 1 seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 5/2164, den Gesetzentwurf der Landesregierung in der Fassung seiner Beschlussempfehlung anzunehmen.
Hierzu liegt Ihnen ein Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 5/2196 vor, über den ich zunächst abstimmen lasse. Wer dem Antrag der Fraktion DIE LINKE zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 5/2196 bei Zustimmung der Fraktion DIE LINKE, Gegenstimmen der Fraktion der SPD, der CDU und Stimmenthaltungen der Fraktion der FDP und der NPD abgelehnt.
Wer im Artikel 1 der Nummer 1 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist in Artikel 1 die Nummer 1 in der Fassung der Beschlussempfehlung bei Zustimmung der Fraktion der SPD, der CDU, Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE, der FDP und der NPD angenommen.
Wer im Artikel 1 der Nummer 2 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist in Artikel 1 die Nummer 2 bei Zustimmung der Fraktion der SPD, der CDU und der Fraktion DIE LINKE, Gegenstimmen der Fraktion der NPD und Stimmenthaltung der Fraktion der FDP angenommen.
Wer im Artikel 1 der Nummer 3 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Damit ist in Artikel 1 die Nummer 3 bei Zustimmung der Fraktion der SPD, der CDU, der Fraktion DIE LINKE sowie der Fraktion der FDP und Gegenstimmen der Fraktion der NPD angenommen.
Auf Drucksache 5/2197 liegt Ihnen ein Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vor, über den ich zunächst abstimmen lasse, der die Einfügung einer Nummer 3a beinhaltet. Wer dem Antrag der Fraktion DIE LINKE zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzei
chen. – Wer stimmt dagegen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 5/2197 bei Zustimmung der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion der FDP, Gegenstimmen der Fraktion der SPD, der CDU und Stimmenthaltung der Fraktion der NPD abgelehnt.
Wer im Artikel 1 der Nummer 4 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist in Artikel 1 die Nummer 4 bei Zustimmung der Fraktion der SPD, der CDU, der Fraktion DIE LINKE sowie der Fraktion der FDP und Gegenstimmen der Fraktion der NPD angenommen.
Auf Drucksache 5/2198 liegt Ihnen ein Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vor, über den ich zunächst abstimmen lasse, der die Einfügung einer Nummer 4a beinhaltet. Wer dem Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 5/2198 bei Zustimmung der Fraktion DIE LINKE, einer Zustimmung aus der Fraktion der SPD, Gegenstimmen der Fraktion der SPD, der CDU und Stimmenthaltungen der Fraktion der FDP und der NPD abgelehnt.
Wer im Artikel 1 der Nummer 5 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Darf ich noch mal die Jastimmen sehen? – Danke. Damit ist in Artikel 1 die Nummer 5 bei Zustimmung der Fraktion der SPD, der CDU sowie der FDP und Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion der NPD angenommen.
Wer im Artikel 1 der Nummer 6 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist in Artikel 1 die Nummer 6 bei Zustimmung der Fraktion der SPD, der CDU sowie der FDP und Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE und der NPD angenommen.
Wer im Artikel 1 der Nummer 7 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist in Artikel 1 die Nummer 7 bei Zustimmung der Fraktion der SPD, der CDU, Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE, der FDP und der NPD angenommen.
Wer im Artikel 1 der Nummer 8 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist in Artikel 1 die Nummer 8 bei Zustimmung der Fraktion der SPD, der CDU und der FDP sowie Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE und der NPD angenommen.
Wer im Artikel 1 der Nummer 9 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist in Artikel 1 die Nummer 9 bei Zustimmung der Fraktion der SPD, der CDU, Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE, der FDP und der NPD angenommen.
Wer im Artikel 1 der Nummer 10 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist in Artikel 1 die Nummer 10 bei Zustimmung der Fraktion der SPD, der CDU sowie der FDP, Gegenstimmen der Fraktion der NPD und Stimmenthaltung der Fraktion DIE LINKE angenommen.
Wer im Artikel 1 der Nummer 11 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist in Artikel 1 die Nummer 11 bei Zustimmung der Fraktion der SPD, der CDU und der FDP sowie Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE und der NPD angenommen.
Wer im Artikel 1 der Nummer 12 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist in Artikel 1 die Nummer 12 bei Zustimmung der Fraktion der SPD, der CDU und der Fraktion DIE LINKE sowie Gegenstimmen der Fraktion der FDP und der NPD angenommen.
Wer im Artikel 1 der Nummer 13 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist in Artikel 1 die Nummer 13 bei Zustimmung der Fraktion der SPD, der CDU und der FDP sowie Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE und der NPD angenommen.
Wer im Artikel 1 der Nummer 14 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Damit ist in Artikel 1 die Nummer 14 bei Zustimmung der Fraktion der SPD, der CDU und der FDP sowie Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE und der NPD angenommen.
Wer im Artikel 1 der Nummer 15 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist in Artikel 1 die Nummer 15 bei Zustimmung der Fraktion der SPD, der CDU und der FDP sowie Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE und der NPD angenommen.
Wer im Artikel 1 der Nummer 16 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Das ist nicht der Fall. Damit ist in Artikel 1 die Nummer 16 bei Zustimmung der Fraktion der SPD, der CDU und der FDP sowie Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE und der NPD angenommen.
Wer im Artikel 1 der Nummer 17 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Danke. Wer ist dagegen? – Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist in Artikel 1 die Nummer 17 bei Zustimmung der Fraktion der SPD, der CDU und der FDP sowie Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE und der NPD angenommen.
Wer im Artikel 1 der Nummer 18 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist in Artikel 1 die Nummer 18 bei Zustimmung der Fraktion der SPD, der CDU und der FDP sowie Gegenstimmen der Fraktion der NPD und Stimmenthaltung der Fraktion DIE LINKE angenommen.
Wer im Artikel 1 der Nummer 19 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist in Artikel 1 die Nummer 19 bei Zustimmung der Fraktion der SPD, der CDU und der FDP sowie Gegenstimmen der Fraktion der NPD und Stimmenthaltung der Fraktion DIE LINKE angenommen.
Wer im Artikel 1 der Nummer 20 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist in Artikel 1 die Num
mer 20 bei Zustimmung der Fraktion der SPD und der CDU, Gegenstimmen der Fraktion der FDP und der NPD sowie Stimmenthaltung der Fraktion DIE LINKE angenommen.
Wer im Artikel 1 der Nummer 21 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist in Artikel 1 die Nummer 21 bei Zustimmung der Fraktion der SPD, der CDU und der FDP sowie Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion der NPD angenommen.
Wer im Artikel 1 der Nummer 22 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist in Artikel 1 die Nummer 22 bei Zustimmung der Fraktion der SPD und der CDU, Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE und der NPD sowie Enthaltung der Fraktion der FDP angenommen.
Wer im Artikel 1 der Nummer 23 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist in Artikel 1 die Nummer 23 bei Zustimmung der Fraktion der SPD und der CDU sowie Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE, der FDP und der NPD angenommen.
Wer im Artikel 1 der Nummer 24 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist in Artikel 1 die Nummer 24 bei Zustimmung der Fraktion der SPD, der CDU und der FDP, Gegenstimmen der Fraktion der NPD sowie Stimmenthaltung der Fraktion DIE LINKE angenommen.
Wer im Artikel 1 der Nummer 25 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist in Artikel 1 die Nummer 25 bei Zustimmung der Fraktion der SPD und der CDU, Gegenstimmen der Fraktion der FDP und der NPD sowie Stimmenthaltung der Fraktion DIE LINKE angenommen.
Wer im Artikel 1 der Nummer 26 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist in Artikel 1 die Nummer 26 bei Zustimmung der Fraktion der SPD, der CDU und der FDP sowie Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE und der NPD angenommen.
Wer im Artikel 1 der Nummer 27 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist in Artikel 1 die Nummer 27 bei Zustimmung der Fraktion der SPD, der CDU und der FDP sowie Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE und der NPD angenommen.
Wer im Artikel 1 der Nummer 28 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist in Artikel 1 die Nummer 28 bei Zustimmung der Fraktion der SPD, der CDU, der Fraktion DIE LINKE und der FDP sowie Gegenstimmen der Fraktion der NPD angenommen.
Zu Artikel 1 Nummer 29 liegen Ihnen ein Änderungsantrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 5/2189 sowie ein Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 5/2199 vor.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 5/2189 zuzustimmen wünscht, den bitte ich
um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 5/2189 bei Zustimmung der Fraktion der FDP und der Fraktion DIE LINKE, Gegenstimmen der Fraktion der SPD und der CDU und Stimmenthaltung der Fraktion der NPD abgelehnt.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 5/2199 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 5/2199 bei Zustimmung der Fraktion DIE LINKE, Gegenstimmen der Fraktion der SPD, der CDU und der FDP sowie Enthaltung der Fraktion der NPD abgelehnt.
Wer im Artikel 1 der Nummer 29 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist in Artikel 1 die Nummer 29 bei Zustimmung der Fraktion der SPD, der CDU und der FDP sowie Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE und der NPD angenommen.
Wer im Artikel 1 der Nummer 30 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist in Artikel 1 die Nummer 30 bei Zustimmung der Fraktion der SPD, der CDU und der FDP sowie Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE und der NPD angenommen.