(Hans Kreher, FDP: Den darf man nicht übergehen. Sie haben recht. – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Ja.)
Bei Herrn Professor Methling würde ich die Rede folgendermaßen kommentieren, was Sie uns regelmäßig auf die Stulle geschmiert haben: Reden Sie dieses Land nicht schlecht! Und bei Herrn Grabow kann ich nur sagen: Das sah für mich alles danach aus, ich will in die Regierungsbewerbungsrede. Herr Grabow, das war eine glatte Fünf.
(Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktion der FDP – Ralf Grabow, FDP: Machen, nicht reden! Machen, nicht reden! – Hans Kreher, FDP: Wo bleiben die Inhalte? – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: War das eine Kopfnote jetzt, Herr Kokert? War das eine Kopfnote?)
Da war inhaltlich gar nichts. Sie haben viel erzählt, aber nichts gesagt. Aber das kennen wir von Ihnen ja schon. Insofern will ich wieder zu dem eigentlichen Thema zurückfinden.
und Ihre inhaltlichen Redestandpunkte hier noch mal deutlich machen. Ich persönlich habe Sie nicht verstanden.
(Hans Kreher, FDP: Das glaube ich. Das glaube ich gern. – Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Das war auch nicht zu verstehen. – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Mikro tot? Das ist gut so.)
Entschuldigung, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte Sie noch mal darauf aufmerksam machen, dass der Abgeordnete Herr Kokert jetzt das Wort hat. Bitte beruhigen Sie sich etwas und hören Sie Herrn Kokert zu! Sie haben die Möglichkeit, so weit Ihnen noch Redezeit zur Verfügung steht, dann auch in Ihren Beiträgen dazu Stellung zu nehmen.
Vor Ihnen, Herr Grabow, steht ein dreifacher Familienvater. Und meine Frau, ich und meine gesamte Familie freuen sich auf unser viertes Kind.
Insofern können Sie davon ausgehen, dass ich weiß, wovon ich hier spreche, Herr Grabow. Im Vergleich zu vielen anderen weiß ich, wovon ich rede. Und ich bin froh, dass meine Fraktion dieses Thema in den Mittelpunkt der politischen Debatte gestellt hat. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten, Herr Grabow, das sage ich Ihnen, ist es wichtig, dass wir solche Punkte hier in diesem Parlament thematisieren, und zwar vor der gesamten Öffentlichkeit, damit wir genau aufzeigen: Kinder und Familien in diesem Land sind uns wirklich wichtig.
Ich bin Ihnen zum Teil für Ihre Rede, Frau Sozialministerin, sehr dankbar. Sie haben gute Punkte aufgegriffen, die wir als Koalitionäre und ich selber auch persönlich hundertprozentig teilen können. Sicherlich werden
wir uns beim Mindestlohn nicht einig, aber ich kann den Gesamtzusammenhang nicht so richtig feststellen, dass das etwas mit direkter Familienförderung zu tun hat.
(Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktion der SPD – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Ach so?! Dann reden Sie mal mit den Betroffenen, Herr Kokert! – Zuruf von Udo Pastörs, NPD)
Aber im Großen und Ganzen, denke ich, sind wir uns über die wichtigen Punkte zum Thema Familienförderung einig. Aber einen kleinen Seitenhieb auf meinen Koalitionspartner kann ich mir nicht ersparen.
der Familienpolitik und insbesondere alles, was mit Kindern und Kindererziehung zu tun hat, als Gedöns bezeichnet.
(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Das hat die Ministerin ja auch kritisiert. – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das hat er aber nicht in meinem Namen gesagt, sondern im Namen der SPD von Mecklenburg.)
Ich bin froh, dass mittlerweile auch in der Bundes-SPD ein Umdenken stattgefunden hat. Dieses Umdenken brauchte hier bei der Landes-SPD nicht stattzufinden. Sie haben Familienpolitik auch schon immer relativ weit vorne gehabt.
Meine Damen und Herren, die Sozialministerin hat darauf hingewiesen, und ich frage Sie: Was ist eigentlich ein Land, was sind Städte und Gemeinden ohne Kinderlachen? Diese Frage muss man sich doch immer wieder stellen. Insofern kann ich die Debatten, die in vielen Städten und Gemeinden laufen, wo es um neu errichtete Spielplätze geht, dass dort Kinderlachen und spielende Kinder stören, nicht nachvollziehen. Das sind wirklich Auswüchse unserer Gesellschaft, wo man gar nicht mehr weiß, wie man diese kommentieren soll.
(Peter Ritter, DIE LINKE: Fragen Sie doch mal den Herrn Mißfelder. Dem fällt bestimmt etwas dazu ein.)
Aber das sage ich Ihnen ganz ehrlich, bei diesem Punkt ist Politik auch ein Stück weit machtlos. Dort muss man wirklich ein Umdenken in der Gesellschaft fordern, weil Kinder unser wertvollstes Gut sind.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Familie und Kinder sind natürlich nicht nur Mittel zum Zweck. Manchmal habe ich so ein bisschen das Gefühl, es geht hier nur um Ökonomie und um den Wohlerhalt des Staates der Bundesrepublik Deutschland. Denn Familie und Kinder sind für mich, ich glaube, auch für meine Fraktion und für den Koalitionspartner, ein Wert an sich.
Und da hilft es manchmal sogar – das wird nicht jeder gerne hören –, in die Bayerische Landesverfassung zu sehen,
denn da steht, Herr Professor Methling, jetzt hören Sie zu: „Kinder sind das köstlichste Gut eines Volkes.“
(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Das wollten wir schon immer. – Gabriele Měšťan, DIE LINKE: Dazu gibt es einen Antrag von uns. – Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)