Weil man Ihnen kein Wort mehr glaubt und die Menschen sich angewidert von etablierten Parteien abwenden.
Tatsache ist, dass die Ausgaben für Betreuung und Bildung weit unter dem Durchschnitt anderer OECD-Länder liegen. Für Sie ist eben eine Grillparty für den Kriegstreiber Bush, der das Elend hunderttausender Kinder nicht nur in Afghanistan und im Irak zu verantworten hat, wich
Ich als Vater von zwei Kindern war gerade gestern wieder zutiefst erschüttert, als ich im Zentralorgan der Demokratie, der „Bild-Zeitung“, die durch US-amerikanischen Bombenterror schwer verletzten Kleinstkinder aus dem Irak gesehen habe. Unter diesen Vorzeichen ist es schon zynisch, Steuergelder des Landes in Millionenhöhe für einen G8-Gipfel auf Pump bereitzustellen und andererseits die Mittel für Kinderbetreuung radikal zurückzufahren.
Allein der aufgeblasene Satz: „Zeitgemäße Initiativen für eine beschützte Kindheit“ zeigt deutlich, wes Geistes Kind hier am Werke war. Nicht nur wir von der NPDFraktion haben schon längst durchschaut, dass wir es bei Ihrer Politik auch in der Familienpolitik mit unglaublich viel Heuchelei zu tun haben. Ihr Humangeschwätz zu entlarven, all das, was es letztlich auch nur ist, nämlich heiße Luft, ist unsere Aufgabe. Und diese Aufgabe werden wir auch in Zukunft für unsere Kinder wahrnehmen. Darauf können sich unsere Wählerinnen und Wähler verlassen. „An ihren Taten kann man sie messen“, heißt es in einem alten Sprichwort.
Auch die dramatische Kinderarmut haben Sie mit Ihrer untauglichen politischen Tatenlosigkeit zu verantworten. – Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.
Herr Müller, ich mache Sie darauf aufmerksam, dass das Land aus Mecklenburg und Vorpommern besteht, und bitte Sie auch, die korrekten Bezeichnungen zu verwenden.
(Stefan Köster, NPD: Ist das jetzt auch verboten zu sagen? – Andreas Bluhm, Die Linkspartei.PDS: Ja, das ja. – Zuruf von Heike Polzin, SPD)
(Unruhe bei Abgeordneten der SPD und Linkspartei.PDS – Stefan Köster, NPD: Man darf gar nichts mehr. Das ist in Ordnung. – Volker Schlotmann, SPD: Dann lesen Sie die Geschäftsordnung!)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich stelle fest als letzter Redner in so einer Debatte, es ist vieles schon gesagt, nur noch nicht von jedem. Trotzdem möchte ich auf ein paar Punkte noch einmal eingehen.
Vielleicht zuerst zu Ihnen, Herr Müller. Sie haben eine Menge gesagt, ohne wirklich etwas zu sagen. Ich möchte Sie nur in einem Punkt korrigieren.
Nehmen Sie bitte zur Kenntnis, dass in MecklenburgVorpommern – und das gilt auch für alle anderen ostdeutschen Bundesländer – die Dichte der Kindertageseinrichtungen deutschlandweit sehr hoch ist.
Sie mag vielleicht noch nicht befriedigend sein, aber sie ist dank der etablierten Parteien, wie Sie uns immer nennen, sehr hoch und sie wird auch weiter ausgebaut. Wir werden das machen. Nehmen Sie das zur Kenntnis und informieren Sie sich bitte besser, bevor Sie hier sagen, wir schließen fl ächendeckend Kindertagesstätten. Das ist nicht der Fall.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD, CDU und Linkspartei.PDS – Zurufe von Michael Andrejewski, NPD, und Udo Pastörs, NPD)
Betreuungssysteme im Wandel der Zukunft – da möchte ich noch eine kurze Replik, das sei mir gestattet, zu Ihnen, Frau Linke, machen. Ich fi nde, Äußerungen, was kostenlose Kitas betrifft, stehen Ihnen nicht ganz so laut zu. Sie hatten tatsächlich acht Jahre Zeit.
Nehmen Sie zur Kenntnis, dass die jetzige Koalition vereinbart hat, dass wir das kostenlose Kindertagesjahr einführen werden, zumindest dass wir den Einstieg wagen. Sie haben viel geredet und wir werden jetzt handeln.
Ich möchte noch auf einen Punkt eingehen, der mir wichtig ist. Sie wissen alle, ich bin sozusagen ein Kind der Wende. Ich war zwölf Jahre alt, als es auch in meinem Leben ziemlich schnell ziemlich viele Veränderungen gab, und das hat mich ein wenig geprägt. Wir wissen heute alle, die Gesellschaft, es ist schneller geworden, wir leben in einer hektischen Zeit