Auch die Ausbildung an den höheren Berufsfachschulen für Sozialassistenz und den Fachschulen für Sozialwesen befindet sich in der Veränderung. Vorbereitet wird neben der Verkürzung der Ausbildungszeit von derzeit fünf auf vier Jahre vor allem eine klarere Fokussierung der Ausbildung auf den frühkindlichen Bereich. Dies ist unverzichtbar für die Umsetzung unserer Bildungskonzeption für 0- bis 10-Jährige in Mecklenburg-Vorpommern. Derzeit werden diese Veränderungen in mehreren Schulversuchen ebenfalls erprobt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Durchführung der Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher liegt im Rahmen der Zuständigkeit für die beruflichen Schulen, also in meinem Verantwortungsbereich, und ebenso auch die Ausbildungsplatzplanung an diesen Schulen. Im Moment gehen wir, das sei an der Stelle bemerkt, von einem jährlichen Bedarf von 300 bis 340 Erzieherinnen und Erziehern aus. Diese Zahlen wurden 2006 im Sozialministerium für einen Zeitraum von etwa zehn Jahren erhoben. Wenn die Kapazitäten …
Wenn die Kapazitäten der staatlichen Fachschulen für Sozialwesen und die der freien Träger zur Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher sowie, jetzt nehme ich das einmal hinzu, der Heilerziehungspflegerinnen und Heilerziehungspfleger zusammen betrachtet werden, kann dem Bedarf von jährlich 300 bis 340 Erzieherinnen und Erziehern entsprochen werden. Dabei ist allerdings zu beachten, dass die Heilerziehungspflegerinnen und die Heilerziehungspfleger nach dem KiföG MecklenburgVorpommern nicht, und das wissen Sie auch, das haben wir schon einmal debattiert, als Fachkräfte für Kindertageseinrichtungen anerkannt sind. Ich will auch heute ganz deutlich sagen: Ich setze mich dafür ein, und Frau Ministerin Schwesig ebenfalls, dass es mit der Novellierung des KiföG in Mecklenburg-Vorpommern hier zu einer anderen Festlegung kommt. Ich glaube, das ist überfällig.
In der aktuellen Haushaltsplanung sind folgende Schülerzahlen – und jetzt kommen wir zu Ihrer Frage, Herr Koplin – für die Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher, in diesem Fall auch für die Heilerziehungspflegerinnen und Heilerziehungspfleger, an den staatlichen Schulen und an den beruflichen Schulen in freier Trägerschaft gesichert. Wir haben die Zahlen einmal zusammengetragen: Wenn man das sieht, machen im Jahr 2010 522 Absolventen einen Abschluss und im Jahr 2011 dann 512 Absolventen. Noch nicht erfasst sind dabei die Kapazitäten der Hochschulen in der Ausbildung von Fach
kräften im Bereich der Sozialpädagogik. Es ist noch zu prüfen, inwieweit sie in die Ausbildungsplatzplanung für Erzieherinnen und Erzieher einbezogen werden können. Die weitere Bedarfsplanung wird in enger Kooperation des Bildungsministeriums mit der Jugendhilfeplanung der Landkreise und kreisfreien Städte sowie der überörtlichen Jugendhilfeträger erfolgen.
Ich kann Ihnen hier heute an dieser Stelle sagen, dass ich nach Rücksprache mit dem Städte- und Gemeindetag angeregt habe, eine Arbeitsgruppe zu gründen, bestehend aus Vertretern unter anderem des Landesjugendamtes, des Landkreistages, des Städte- und Gemeindetages, des Kommunalen Arbeitgeberverbandes, natürlich des Sozialministeriums und des Bildungsministeriums, die sich mit diesem Problem befassen wird. Diese Arbeitsgruppe wird auch noch in diesem Jahr ihre Arbeit aufnehmen. Die Ergebnisse dieser Arbeitsgruppe sind dann die Voraussetzung für die weitere Ausbildungsplatzplanung und -sicherung in MecklenburgVorpommern.
Dies ist jedoch, wenn wir ganz ehrlich sind, nur eine Seite der Medaille. Eine wichtige Frage an die freien und kommunalen Träger ist: Was tun sie dafür, dass die gut qualifizierten Erzieherinnen und Erzieher ihre Berufsperspektive in Mecklenburg-Vorpommern sehen? Denn was nützt alle Bedarfsplanung, wenn die Absolventen in großen Zahlen eventuell das Land verlassen?
Der Markt für Fachkräfte, auch daran sei noch einmal erinnert, wird ohne gemeinsame Anstrengungen aller Bundesländer ungesättigt sein. Wir alle müssen uns klar darüber sein, dass der Ausbau der Kindertagesbetreuung in den westlichen Bundesländern zu einer großen Nachfrage führen wird beziehungsweise, wir spüren es, schon jetzt geführt hat. Das Ausbauprogramm von Bund, Ländern und Kommunen sieht vor, dass bis 2013, Sie kennen das, ein Angebot der Kindertagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren mit einer durchschnittlichen Bedarfsdeckung von 35 Prozent zur Verfügung steht beziehungsweise zur Verfügung stehen muss. Das hat einen zusätzlichen Bedarf, wenn Sie das jetzt einmal über ganz Deutschland sehen, von rund 445.000 Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren, und das umgerechnet auf Erzieherinnen und Erzieher dann in diesem Bereich einen zusätzlich benötigten Bedarf von etwa 50.000 Fachkräften in Deutschland zur Folge in dieser kurzen Zeit. Nur müssen wir alle dafür Sorge tragen und dafür auch Vorsorge treffen, dass die sehr gut und modern ausgebildeten jungen Männer und Frauen dann im Land bleiben. Ich denke, dieses ist ein Auftrag an uns alle.
Die Gründe, auch darüber haben wir an der einen oder anderen Stelle schon gesprochen, warum junge Menschen, und wir müssen auch wieder feststellen, insbesondere junge Frauen, obwohl wir erfreulicherweise auch einen Anstieg von jungen Männern in diesem Bereich haben, aber insbesondere junge Frauen unser Land verlassen, sind vielschichtig. Es sind subjektive und auch objektive Gründe und die Frage ist doch: Was können wir tun?
Wir können ähnlich, wie für die Lehrkräfte, auch das klang bei Herrn Heydorn an, ein Landesprogramm „Zukunft des Erzieherinnenberufes in MecklenburgVorpommern“ entwickeln. Wir müssen einen deutlichen Appell an die Träger richten, Fachkräfte in den Einrichtungen tarifgerecht zu bezahlen. Wir müssen Sorge tragen und tun dieses auch. Wir müssen uns um eine
sehr gute Ausbildung, um eine berufsbegleitende Qualifizierung und dann auch um Aufstiegsangebote kümmern. Wir sollten überlegen, ob die Erzieherinnenausbildung und Erzieherausbildung in Richtung einer dualen Ausbildung entwickelt werden kann. Wir müssen die Rahmenbedingungen für eine hochwertige pädagogische Arbeit schaffen, unter anderem auch für die Anerkennung von mittelbarer Arbeitszeit.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, für den Beruf der staatlich anerkannten Erzieherin und des staatlich anerkannten Erziehers gilt: Die nachhaltige Sicherung positiver Rahmenbedingungen für die Erzieherinnen und Erzieher im Land ist die wichtigste Voraussetzung für die Erfüllung des Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsauftrages. Nur so schaffen wir es, günstige Wettbewerbsvoraussetzungen bei der bedarfsgerechten Gewinnung des Fachkräftenachwuchses zu schaffen. Nur so erreichen wir unser Ziel, das uns, glaube ich, hier alle eint: Bildung von Anfang an. – Herzlichen Dank.
Die angemeldete Redezeit durch die Landesregierung ist um fünf Minuten überschritten worden, sodass entsprechend Paragraf 85 unserer Geschäftsordnung das der Opposition zur Verfügung steht.
Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte noch mal kurz Bezug nehmen auf Herrn Tesch. Sehen Sie es mir nach, dass ich da ungeduldig bin an der Stelle, auch aus ganz persönlichen Gründen. Ich spiele in den letzten Tagen sehr viel mit unserem Enkelsohn. Der geht jetzt die ersten Schritte und spricht die ersten Worte. Wenn er so in der Wohnung unterwegs ist, sage ich mir, und das trifft nicht nur auf ihn zu, das trifft eben auf alle Kinder zu, angesichts der Tatsache, dass die Polkappen schmelzen, dass die Wüsten sich ausdehnen, dass Hunger und Armut grassieren auf dieser Welt, diese Kinder müssen ihr und unser Überleben sichern.
Das heißt, alles, alles, was wir an Ressourcen haben, das Beste, was wir aufwenden können, sollten wir in die Entwicklung und müssen wir in die Entwicklung dieser heranwachsenden Menschen stecken.
Eine Bitte habe ich noch, vielleicht kann Frau LochnerBorst darauf eingehen. Uns würde natürlich interessieren, wie sich die Zahlen, die Sie genannt haben, Herr Minister, diese über 500 zukünftigen Erzieherinnen und Erzieher, studienrichtungsweise zusammensetzen. Wir würden sonst noch mal nachfragen, weil wir natürlich an der Stelle gleiche Intentionen haben. Vielleicht kann man, denke ich mal, fachkundig weiter darüber diskutieren.
An dieser Stelle wollte jetzt meine Kollegin Frau Dr. Linke stehen und sprechen. Sie hat mir vor einigen Minuten ihre Rede in die Hand gedrückt, weil sie aus gesundheitlichen Gründen sich nicht mehr in der Lage sah, hier teilzunehmen, und ich möchte die Rede, die sie gern gehalten hätte, an ihrer Stelle hier verlesen.
gierung und angelegentlich eines solchen Jubiläums hätte man eigentlich etwas Besonderes für die kleinen und großen Bürgerinnen und Bürger dieses Landes auf dieser Plenarsitzung erwarten können. Aber weit gefehlt, es entsteht erneut der Eindruck, die Koalitionäre haben nach drei Jahren immer noch nicht die erforderliche und wünschenswerte Verbindung zu den im Land lebenden Menschen mit ihren Problemen gefunden.
Wie ich zu dieser Einschätzung komme? Ganz einfach: Hätten Sie diese Verbundenheit, verehrte Koalitionsfraktionen, dann würden Sie über die Anträge der Linksfraktion nachdenken. Sobald diese vorgelegt werden, würden Sie vorab mit Betroffenen über deren Anliegen sprechen, sich zu den von uns mit unseren Anträgen angesprochenen Problemen eine Meinung bilden, bevor Sie hier diese Anträge regelmäßig ablehnen. So könnte meine Fraktion jetzt sagen, gut, wenigstens denken die Koalitionäre im Nachgang über unsere Anträge nach, kommen zu dem Schluss, dass die LINKEN sehr lebensnah, also wirklich dicht am Leben sind, und nehmen sich dieser Anliegen dann in fast wortgleichen eigenen Anträgen an,
genieren sie sich allerdings auch nicht, diese als eigene Ideen auszugeben. Letzteres ist nun weder Ausdruck von Lebensnähe noch von Kreativität. Besonders ehrlich gegenüber den Wählerinnen und Wählern ist es auch nicht, sich mit fremden Federn zu schmücken.
Herr Renz hat heute Morgen unseren Fraktionsvorsitzenden Herrn Holter direkt angesprochen und appelliert, wir mögen unsere Oppositionsrolle ordentlich wahrnehmen. Diesem Hilferuf, so verstehe ich den Appell der Koalitionäre gerade auch im Zusammenhang mit vorliegendem Antrag an uns, werden wir aus unserem Politikverständnis heraus, aber natürlich auch im Interesse der Bürgerinnen und Bürger des Landes nachkommen. Die Einwohnerinnen und Einwohner des Landes können auch künftig auf unser politisches Engagement hoffen, auf Anträge also, mit denen wir die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger aufgreifen, an welche die Koalition dann anknüpfen kann, so wie bereits 2007 bei der Novellierung des Landespflegewohngeldgesetzes, aber auch wie bei unseren wiederholten Anträgen im Jahr 2008 zu den Regelsätzen von Kindern, deren Eltern Sozialhilfeempfänger sind. Die genannten Anträge wurden von den Koalitionsfraktionen allesamt abgelehnt und dann als Eigenprodukte der Koalition wieder ans Licht der Welt geholt.
Ja, und ein weiteres Beispiel für diese Vorgehensweise verhandeln wir heute, einen Antrag, der passagenweise mit dem meiner Fraktion auf Drucksache 5/2860 übereinstimmt. Also auch hier ein Problem aus der Mitte des Lebens, artikuliert von Praktikern, formuliert als Antrag der Linksfraktion, abgelehnt von den Koalitionären, dann offensichtlich kritisiert von den Betroffenen und deshalb abgeschrieben und als eigenen Antrag hier wieder eingebracht.
Mecklenburg-Vorpommern – ein Land mit Zukunft? Ja, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, wenn wir wollen, dass dieses Fragezeichen nicht das in den letzten Jahren im Land Geschaffene im Bereich der Kindertagesförderung erdrückt, dann muss diese rotschwarze Koalition eine Menge zur Sicherung der Qualität in den Kitas tun.
Unser Antrag, Drucksache 5/2860, zielte vor allem – das rufe ich in Erinnerung – auf die Bewahrung und die weitere Absicherung einer zukunftsfähigen Kindertagesförderung in Mecklenburg-Vorpommern. Mecklenburg-Vorpommern hat 2004 mit dem Kindertagesförderungsgesetz einen vollkommen neuen Weg in der Kindertagesbetreuung beschritten. Dieses Gesetz ist jetzt etwas über fünf Jahre in Kraft, also selbst im besten Kindergartenalter und natürlich auch bezüglich seiner Zukunftschancen zu hinterfragen. In diesem Sinne sind wir gut beraten, uns zu erinnern.
Der Anspruch auf Bildung und der Anspruch auf gesunde Lebensweise im Kindergarten wurden verbindlich festgeschrieben und waren als neue Aufgaben entsprechend finanziell untersetzt. Eine Bildungsplanung, Stichwort Rahmenplan, wurde auf den Weg gebracht und schrittweise in die Praxis überführt. Das Netz der Fachberaterinnen wurde ausgebaut und eine Qualifizierungsoffensive gestartet, in der etwa 5.000 der 7.000 Erzieherinnen und Erzieher eingebunden waren. Das Fachkräftegebot wurde im Gesetz verankert und das Gesetz verpflichtete als eines der ersten Gesetze in der Bundesrepublik überhaupt diejenigen Träger, die öffentliche Gelder erhalten, sich bei der Entlohnung der Erzieherinnen und Erzieher an den jeweiligen tariflichen Bindungen zu orientieren.
Nach Einführung des Gesetzes gab es mit der Reduzierung der Mittel für die vorschulische Bildung 2007 eine einschneidende Gesetzesänderung und es gab folglich Defizite bei der Fortschreibung der gesetzlichen Ansprüche auf vorschulische Bildung und der gesundheitlichen Betreuung. Beide Aufgaben liegen im Verantwortungsbereich der Landesregierung.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich betone das, weil nach dem SGB VIII die Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe im Verantwortungsbereich der kommunalen Selbstverwaltung angesiedelt sind. Hier werden deshalb auch die Kapazitäten der Kinder- und Jugendhilfe ausgehend von den Bedarfen und den finanziellen Möglichkeiten geplant und bereitgestellt. Zunehmend erleben wir nun, dass regional nicht mehr ausreichend junge Menschen im Land eine Ausbildung absolvieren beziehungsweise gut ausgebildete Erzieherinnen und Erzieher das Land verlassen. Eine gute pädagogische Betreuung, Bildung und Erziehung unserer Kita-Kinder wird so dauerhaft nicht gewährleistet sein. Erzieherinnen und Erzieher bestimmen dank ihrer Ausbildung und ihrer Motivation aber maßgeblich die Qualität der Kindertagesbetreuung.
Meine Fraktion plädiert deshalb für eine Landesbedarfsplanung und schlägt vor, eine entsprechend solcher Norm in das KiföG M-V aufzunehmen. Ausgehend von der Anzahl der geborenen Kinder, der relativ altersbedingten Inanspruchnahme sollte der Bedarf an den Plätzen in den Kindertageseinrichtungen und der Bedarf an pädagogischen Fachkräften geplant werden, ein Vorgang, der sich zum Beispiel bei der Krankenhausplanung, also dem Bedarf an stationären Kapazitäten im Gesundheitswesen bestens bewährt hat.
Das Kinder- und Jugendhilfeministerium mit dem Landesjugendamt könnte eine derartige Aufgabe sehr gut wahrnehmen und im Einvernehmen mit dem Bildungsministerium die Sicherstellung der Ausbildungskapazitäten gewährleisten.
Wir wissen, dass angesichts leerer öffentlicher Kassen überall ein Trend zur Reduzierung der eingesetzten
Mittel vorherrscht, eben auch bei den staatlichen beruflichen Schulen, die dem Bildungsminister unterstehen. Seit drei Jahren hört man vom Bildungsminister viele blumige Erklärungen, unter anderem darüber, was er zum Beispiel 2011 auf dem Gebiet der frühkindlichen Bildung alles modellhaft umsetzen will. „Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube“, möchte man mit Goethe an dieser Stelle zitieren, denn wenn es in diesem Tempo bei dem eingelegten Rückwärtsgang weitergeht, dann fehlen uns schlicht die Erzieherinnen und Erzieher, fehlen die pädagogischen Konzepte, fehlen die Gelder, fehlen die Voraussetzungen für eine zeitgemäße und zukunftsorientierte Kindertagesbetreuung in Mecklenburg-Vorpommern.
Insofern will ich einen Aspekt des vorliegenden Antrages ausdrücklich würdigen, die Berichtspflicht durch den Bildungsminister, also Punkt 2 des vorliegenden Antrages. – Ich danke an dieser Stelle für Ihre Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie wir in einer ausführlichen Rede vom Minister bereits gehört haben, liegen die Zahlen für den jährlichen Bedarf derzeit bei 300 bis 340 Erzieherinnen und Erziehern. Unserer Antragsbegründung können Sie entnehmen, dass der tatsächliche Bedarf aufgrund der Einstellung von Teilzeit- und Vollzeitkräften in etwa bei 400 Erzieherinnen und Erziehern pro Jahr liegen wird. Die aktuellen Planungen, und da komme ich dann auch in einem Nebensatz zu Ihrer Frage, Herr Koplin, bilden zwar mit den 522 Schülerinnen und Schülern für das Abschlussjahr 2010 und 512 für das Jahr 2011 mehr als die momentanen jährlichen lang gebrauchten Erzieherinnen und Erzieher ab und ich kann Ihnen leider an der Stelle auch nicht sagen, wie sich diese Schülerinnen und Schüler in welche Bereiche aufteilen, aber ich glaube, das ist auch eher eine Frage an das Ministerium als an mich, denn dort müssten die Zahlen entsprechend vorliegen.
Wenn wir diese Zahlen angucken, müssen wir uns aber dann auch vor Augen führen, dass wir hier, genau wie im Bereich der Lehrerinnen und Lehrer, in eine immer größer werdende Konkurrenz zu den anderen Bundesländern eintreten werden müssen. Besonders in den westlichen Bundesländern wird der Ausbau der Kita-Betreuung zu einem sehr erhöhten Bedarf an Fachpersonal führen. Wir werden also hier in Mecklenburg-Vorpommern in unsere Bedarfsplanung einbeziehen müssen, wie viele der im Land ausgebildeten Erzieherinnen und Erzieher auch tatsächlich hier bei uns ihre Arbeit aufnehmen wollen und können, und dazu ist es eben notwendig, einmal einen Blick auf die Zahlen aus den vergangenen Jahren zu werfen, um zu sehen, wie dort die Relationen sich dargestellt haben. Genauso müssen wir aber auch die demografischen Gegebenheiten einbeziehen, denn die heute vorliegenden Zahlen sind bis 2016 erhoben, haben wir heute auch schon gehört. Wir wissen aber, dass sich unsere Bevölkerungszahlen noch weiter reduzieren werden, das heißt, wir müssen diese Gegebenheit natürlich dann auch der anstehenden Bedarfsplanung anpassen.
Am wichtigsten wird es in unseren Augen jedoch sein, dass wir die Rahmenbedingungen so gestalten, dass Erzieherinnen und hoffentlich auch ein paar Erzieher sich überhaupt für diesen Beruf entscheiden und darüber hinaus hier bei uns im Land bleiben. Und an dieser Stelle gebe ich dem Minister vollkommen recht, wenn er sagt, dass wir uns darüber Gedanken machen müssen, warum so viele gut ausgebildete und in diesem Fall wieder besonders die gut ausgebildeten jungen Frauen unser Land verlassen.
Meine Damen und Herren, wir werden also über unseren eigenen Bedarf hinaus ausbilden müssen und müssen, soweit es in unseren Händen liegt, dafür sorgen, dass die Rahmenbedingungen in unserem Land so attraktiv wie möglich sind. In vorangegangenen Reden sind dazu schon viele Stichworte gefallen. Ich möchte aufgreifen: tarifgerechte Bezahlung, duale Ausbildung, Akademisierungsrate, Fort- und Weiterbildung der Erzieherinnen und Erzieher und so weiter.
Es liegt also auf der Hand, dass die Bedarfsplanung, die durch das Bildungsministerium erstellt werden soll, nur ein erster Schritt sein kann. Sobald die Planung vorliegt, sind Sozial- und Finanzministerium in das weitere Vorgehen unbedingt einzubeziehen, denn ohne entsprechende Untersetzung wird uns die Planung allein nicht weiterbringen.
Meine Damen und Herren, bislang haben wir hier in unserem Bundesland eine hohe Betreuungsdichte und wir wollen, dass dies so bleibt. Ich gehe davon aus, dass wir ganz unaufgeregt, Herr Kollege Heydorn, hier in Mecklenburg-Vorpommern weiterhin unserem Anspruch „Bildung von Anfang an“ gerecht bleiben werden. In diesem Sinne bitte ich Sie um Zustimmung zu dem vorliegenden Antrag der Koalitionsfraktionen. – Vielen Dank.