Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Als neues Mitglied in diesem Hohen Haus ist es in der Tat immer etwas schwierig,
denn letztendlich springt man auf einen fahrenden Zug auf, der bereits seit drei Jahren in einem recht hohen Tempo durchs Land fährt.
(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Ich habe eher das Gefühl, da kann man Blumen bei pflücken. – Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktionen der CDU und DIE LINKE)
Das ist ja nett, dass Sie meine Rhetorik und meine Redegewandtheit gleich in der ersten Rede so testen wollen. Wir können das gerne machen.
(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Herr Glawe macht das. – Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktionen der CDU und DIE LINKE)
Letztendlich geht es Ihnen wahrscheinlich genauso wie mir. Sie versuchen hier, auf einen fahrenden Zug aufzuspringen, der schon längst abgefahren ist.
(Unruhe bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE – Regine Lück, DIE LINKE: Das wissen Sie aber gut, ne?!)
Sie versuchen mit Ihrem Antrag letztendlich, auf eine längst auf den Weg gebrachte und im Wesentlichen auch schon in der Umsetzung befindliche Angelegenheit aufzuspringen.
(Regine Lück, DIE LINKE: Das überlassen Sie mal uns, wann wir springen und wann wir nicht springen.)
Morgen in sechs Wochen beginnt das Jahr 2010. Und jetzt wollen Sie, dass ein Konzept dafür noch auf Landesebene erarbeitet wird,
(Irene Müller, DIE LINKE: Das Ministerium ist doch schon so weit. Das ist doch kein Problem. – Zuruf von Harry Glawe, CDU)
was aufgrund von Richtlinien der Europäischen Kommission auf Bundesebene bereits längst in der Umsetzung ist.
(Irene Müller, DIE LINKE: Sie haben ja bloß die Verbände und Vereine vergessen. Das macht ja nichts.)
Die Frau Ministerin Schwesig hat bereits ausführlich dargestellt, in welchem Umsetzungsstadium wir sind. Es ist auch bekannt, dass Mecklenburg-Vorpommern in dieser Umsetzung eine herausragende Rolle spielt, weil im Verhältnis oder im Vergleich mehr Projekte hier im Land umgesetzt werden als anderswo. Und vor dem Hintergrund ist Ihr Antrag nicht nur reichlich spät, wenn nicht sogar verspätet, weil wie gesagt das Ganze in sechs Wochen schon losgeht, sondern letztendlich auch überflüssig, weil Sie nichts Neues erreichen.
Vor dem Hintergrund kann man auf die Richtlinie des Bundesministeriums verweisen: Seit dem 17.07.2009, also bereits mehr als vier Monate ist die Umsetzung der europäischen Richtlinie bundesweit bekannt.
Vor dem Hintergrund ist es völlig unnötig, hier diesem Antrag erneut zuzustimmen. Wir werden daher den Antrag ablehnen. – Vielen Dank.
Es hat jetzt das Wort für die Fraktion der FDP der Abgeordnete Herr Grabow. Bitte schön, Herr Abgeordneter.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! DIE LINKE hat hier einen Antrag gestellt. Ich glaube, dass wir dem alle dem Grunde nach folgen können, weil es eine Sache ist, die in der Europakommission, also in der Europäischen Kommission beschlossen worden ist. Insofern ist das nicht Ihre Idee, sondern hier haben wir alle zugestimmt. Wenn DIE LINKE recherchiert hätte,
Die einzige Kritik, Frau Müller, und wir haben auch mit den Verbänden gesprochen, die einzige kleine Kritik, die man vielleicht dem Sozialministerium machen kann, dass man an dem Thema die Verbände, die damit zu tun haben, hätte einbeziehen können.