Wir sind in zehn Friedensmissionen auf der Welt beteiligt: Einsätzen in Afghanistan, auf dem Balkan, im Mittelmeer, vor der libanesischen Küste,
Und ein Wort auch an Soldatinnen und Soldaten hier aus Mecklenburg-Vorpommern. Sie sind an Einsätzen im Balkan, im Libanon, im Sudan und am Horn von Afrika beteiligt.
und nicht über sie herfallen, also wenn es Leute sind, die nicht zur Deutschen Bundeswehr gehören, die im NATOAuftrag handeln, und Sie haben die Unterstützung hier aller demokratischen Fraktionen – in diesem Falle natürlich unter Ausschluss der LINKEN.
Meine Damen und Herren, wir haben festzustellen, dass wir verhindern müssen, dass Afghanistan ein Moloch von Touristen und Mördern wird und bleibt. Deswegen ist die Mission richtig.
dass dieser Einsatz bis zum Jahre 2014 fortgesetzt wird. Wir lehnen den Antrag der LINKEN natürlich ab.
Es hat jetzt das Wort für die Fraktion der NPD der Fraktionsvorsitzende Herr Pastörs. Bitte, Herr Abgeordneter.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die LINKEN haben ein Problem. Ihre Krawallbrüder auf den Straßen sind gegen Krieg und Gewalt, während sie alles kurz und klein schlagen – wie jüngst in Dresden, Herr Ritter. Sie schwadronieren von Völkerverständigung,
während sie „Bomber-Harris, do it again!“ skandieren. „Frieden den Hütten, Krieg den Palästen“, auch das ist ein Spruch der rotlackierten Faschisten,
der hinlänglich bekannt sein dürfte. Und Sie, Herr Ritter, bedienen mit Ihrem Antrag ganz bewusst auch diese Klientel hier heute.
Was mir an Ihrem Antrag sofort ins Auge sprang, war jedoch, dass Sie auf der einen Seite den Abzug der Bundeswehrtruppen aus Afghanistan fordern und auf der anderen Seite ein stärkeres Engagement beim zivilen Aufbau des Landes einfordern. Nun erklären Sie uns doch einmal, wie Sie das praktisch umsetzen wollen! Erklären Sie uns, wie Sie sicherstellen können,
der ja auch nachweislich der Hauptheroinhändler in dieser Region geworden ist, die notwendige äußere und innere Sicherheit herstellen kann, unter dem dann ein Zivilaufbau, den dann die deutschen Steuerzahler bezahlen sollen, überhaupt möglich sein wird! Erklären Sie uns auch einmal, mit welchen Argumenten die Bundeskanzlerin und Friedenstaube Merkel
Die LINKEN wissen ganz genau, dass wir es in Afghanistan mit einem Gebräu aus militärstrategischen Interessen der Vereinigten Staaten von Nordamerika sowie geschäftlichen Partikularinteressen der unterschiedlichsten Stämme in der Region zu tun haben. Es geht nicht, wie immer wieder beteuert, um die Verteidigung der Demokratie des Westens am Hindukusch und es geht auch gar nicht darum, einem Land aus Mildtätigkeit auf die Beine zu helfen, denn deren gibt es Hunderte auf unserem Globus, die dieselbe Bedürftigkeit hätten.
Es ist ein Wahnwitz, die Öffentlichkeit damit zu täuschen, man wolle dem afghanischen Volk, was es ja ethnisch gar nicht gibt, Freiheit und Demokratie bringen, wie es ebenso wahnwitzig ist anzunehmen, dass man durch das Ausrotten des Volksstammes der Paschtunen, die man bewusst fälschlicherweise als Taliban bezeichnet, diesen Teil der Erde im Sinne westlicher Dekadenz umgestalten könnte.
Von Alexander dem Großen bis heute hat es keine Macht vermocht, sich an dieser Stelle Asiens langfristig festzusetzen. Und während Sie, meine Herrschaften der LINKEN, von blühenden Landschaften in Afghanistan träumen, wenn dort nur die Bundeswehr abziehen würde,
scheitert das NATO-Kriegsverbrecherkartell, wie auf Spruchbändern der LINKEN zutreffenderweise zu lesen ist, unter der Leitung der USA gerade grandios mit ihrer neuen Strategie „Muschtarak“, was so viel heißt wie „gemeinsam“. Und Gemeinsamkeiten gibt es zwischen der Zivilbevölkerung in Afghanistan und den Besatzungstruppen, die Sie dort hingeschickt haben, naturgemäß gar keine.