Das, was ausprobiert wurde bei der Ostseeparlamentarierkonferenz, war eben etwas Neues. Ich erinnere daran, dass Herr Heydorn oben an einem sogenannten runden Tisch gesessen hat und hier der demografische Wandel diskutiert wurde. Ich denke, das war ein eher interaktives Moment in dieser Ostseeparlamentarierkonferenz,
wo noch mal Erfahrungen ausgetauscht wurden und nicht nur von Redezetteln abgelesen wurde, wie es doch so oft ist.
Ich möchte auf zwei Punkte zu sprechen kommen. Herr Barlen hatte ja eben schon die Notfallversorgung ge
nannt und ich denke, es geht um die grenzübergreifende Versorgung. Da möchte ich anfänglich gleich auf einen Punkt aufmerksam machen, wo wir vielleicht schon dieses Papier ein Stück weit als unsere Leitlinie nehmen, nämlich wenn ich an die Schließung der Geburtsstation in Wolgast denke, die ja in der Nähe der polnischen Grenze ist, dass wir hier schauen, wie wir perspektivisch Gesundheitszentren implementieren können,
aber gleichfalls auch geriatrische Stationen aufbauen, so, wie das in der Resolution der Ostseeparlamentarierkonferenz in den Punkten 44 und 45 benannt wurde. Ich denke, wir dürfen dieses festgeschriebene Wort nicht nur so stehen lassen, sondern sollten das auch für uns als einen Arbeitsplan nehmen. Ich denke, hier sind viele gute Punkte dabei.
Ein Punkt, der auch im Rahmen der Ostseeparlamentarierkonferenz diskutiert wurde, war die Bekämpfung von Antibiotika, und es wurde dort auch der Zusammenhang zur Landwirtschaft hergestellt. Ich fand das sehr interessant. Wir hatten ja vor zwei Wochen im Agrarausschuss gerade dieses Thema MRSA,
wo wir auch mit dem Sozialausschuss unterwegs waren. Es ist eben so, dass die Ostseeregion sich als Strategie vorgenommen hat, perspektivisch auch für gesunde Lebensmittel zu streiten und Handlungsstrategien umzusetzen. Wer das gerne nachlesen möchte, das sind die Punkte 22 und 23 der Resolution, wo ganz konkrete Vorschläge drinstehen.
Ein weiterer Punkt, und der ist, glaube ich, für Mecklenburg-Vorpommern von Interesse, ist die Frage der Prävention und die Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes, die wir hier ja immer wieder diskutieren. Aber hier geht es darum, eine gemeinsame Strategie zu entwickeln und auch von anderen Ländern zu lernen, wie dort präventiv gearbeitet wird.
Ich fand den Punkt noch mal sehr interessant, wie ist das Kita-Essen. Wir haben ja, wie Sie alle wissen, im vergangenen Jahr hier viel über die Vollverpflegung diskutiert. Wir haben in dieser Zeit leider eine Rückwärtsbewegung dahin gehend, dass jetzt doch sehr viele Caterer das Essen anbieten. Über die Qualität muss man streiten und sie ist garantiert nicht immer so, wie wir uns das wünschen. Wir als Bündnisgrüne setzen uns ja schon lange dafür ein, dass mehr selbst gekocht wird und dass hier nach DGE-Standards verfahren wird.
Auch das ist während der Ostseeparlamentarierkonferenz diskutiert worden. Es gibt eben einzelne Länder wie Dänemark, wo Strategien, also regionale Strategien da sind, wo man die Selbstversorgung in den Kitas befördert. Vielleicht können wir uns im Sozialausschuss, Frau Tegtmeier, einzelne Punkte herausnehmen, um vielleicht dem Landtag ein paar Vorschläge zu machen.
Der Punkt, der noch mal eingehend diskutiert wurde, war die Frage der Fachkräfte und die Stärkung der Fachkräf
te, nämlich insbesondere in den Gesundheits- und Pflegeberufen. Es scheint nämlich grenzübergreifend so zu sein, dass es doch in vielen Bereichen eine Ungleichgewichtung gibt. Viele, das wissen wir, Ärztinnen und Ärzte gehen derzeitig nach Norwegen, weil dort die Bedingungen eine bessere sind.
Es gibt im Punkt 28 eine ganz klare Intention, dafür zu werben, dass die Fachkräfte im eigenen Land bleiben. Von daher sind das, was die NPD hier immer wieder bringt, Hirngespinste, denn hier werden ganz konkrete Vorschläge gemacht,
auch beispielsweise Maßnahmen zur Verbesserung in den Pflege- und Sozialberufen, die über die Bezahlung hinausgehen. Es geht insbesondere um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die Rahmenbedingungen. Ich denke, da können wir in Mecklenburg-Vorpommern noch sehr viel lernen.
Also ich denke, es war eine sehr erfolgreiche Ostseeparlamentarierkonferenz, auf die wir hier in MecklenburgVorpommern sehr stolz sein können. Ich denke und hoffe, dass wir zu den 57 Maßnahmen, die da drinstehen, bei der nächsten Ostseeparlamentarierkonferenz vielleicht mit den Regierungsfraktionen zwei/drei Antragsinitiativen hinkriegen. Ich danke für die Aufmerksamkeit. Meine Fraktion wird dem zustimmen. – Danke.
Da ich bei meinen Hinweisen bisher nur auf die Wortwahl abgestellt habe, möchte ich noch mal ausdrücklich darauf hinweisen, dass ich natürlich auch persönliche Beleidigungen hier nicht dulden werde.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich habe mir ein paar Punkte mitgeschrieben, die ich ganz kurz abarbeiten möchte. Ich fange mal bei Herrn Barlen an.
(Heinz Müller, SPD: Reden Sie jetzt über Ihre Fraktion, oder was?! – Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nur pöbeln. – Glocke der Vizepräsidentin)
Mit Ihrer Anwesenheit kann ich mir sehr gut vorstellen, dass das eher erfolgshemmend als erfolgsfördernd ist,
wenn das Niveau tragend war bei Ihrem Beitrag in der Konferenz, was Sie hier heute dem Parlament zugemutet haben.
(Julian Barlen, SPD: Einsicht ist der erste Schritt zur Besserung. – Zuruf von Martina Tegtmeier, SPD)
Wir haben gerade die Expertise der GRÜNEN-Spezialistin Frau Gajek gehört, die uns damit beglückt hat, dass sie an der Grenze zu Polen über sogenannte Gesundheitszentren nachdenkt. Ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen, Frau Gajek, machen Sie erst mal Ihre Mecklenburg-Vorpom- mern-Hausarbeiten
(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das sagen Sie, obwohl Ihr Kollege hier nichts sagt in der Enquetekommission!)
irgendwelcher Gesundheitszentren in der Nähe der polnischen Grenze! Sie bleiben schuldig zu sagen, dass in Mecklenburg-Vorpommern immer mehr Gesundheitsversorgung in der Fläche dichtgemacht wird, eine Konzentration stattfindet,
eine Konzentration stattfindet, bewirtschaftet von inter- national operierenden Gesundheitsindustrieunterneh