Und in diesem Fall – nun muss ich mich korrigieren, es ist wohl doch nicht so, dass in der Wissenschaft ein Euro zweimal ausgegeben werden kann –, in diesem Fall, wo die Stelle noch nicht abschließend besetzt ist und auch die Personalkosten nicht entstehen, kann man natürlich die Einnahmen für Personalkosten nehmen und damit den Lehrbeauftragten bezahlen.
(Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die haben Sie ja wieder eingestrichen, weil sie müssen die ja zu 97 Prozent ausfinanzieren!)
Und deswegen ist es nicht korrekt, sehr geehrter Herr Abgeordneter Saalfeld, was Sie hier behauptet haben, zumal ich ja mit den Rektoren und Kanzlern in Hasenwinkel war, Sie aber nicht.
Wir haben als Vertreter der Landesregierung den Universitätsrektoren und den Kanzlern angeboten, dass wir den Ausfinanzierungsgrad noch um ein Prozent höher ausfallen lassen, als der Rechnungshof angeboten hat, und wir haben die Frage gestellt, ob damit aus ihrer Sicht grosso modo Mehrbedarfe an anderer Stelle aber global abgegolten sind. Das haben die Kanzler und Rektoren in dieser Runde bejaht und ich darf vermelden, ich habe bis heute keinen Antrag der Betroffenen, diese Vereinbarung wieder infrage zu stellen.
Letzte Frage oder letzter Punkt: Ich habe mich wirklich bemüht, Herr Saalfeld, Ihnen eine ganz sachliche Begründung dafür zu geben, warum es zu einer Verzögerung kommt. Wenn man ein bisschen guten Willen hat, kann man verstehen, dass der Umbauprozess der HMT aufgrund des hohen Lehrauftragsanteils das Nadelöhr ist, durch das wir schlüpfen müssen. Da können Sie sagen: Herr Brodkorb, das ist ja mies, mies, mies! Sie nehmen quasi die HMT in Geiselhaft für alle anderen. Sie hätten auch sagen können: Mensch, das ist ja gut, dass wir das noch rechtzeitig bemerkt haben zusammen mit der Rektorin,
dass man die Prozesse so miteinander kombinieren kann, die Umbauprozesse, dass ein möglichst hoher Spielraum für die Lehrauftragsvergütung entsteht.
Jetzt darf ich Ihnen mal sagen, was mir die Rektorin und der Kanzler – mal gucken, ob Ihr Lachen dann noch ein
bisschen gesteigert wird, weil Sie es gar nicht fassen können, wie Sie sich verrannt haben –, nun sage ich Ihnen mal, womit der Kanzler der Hochschule für Musik und Theater, die Rektorin und wir im Moment rechnen, mit welchem durchschnittlichen Vergütungssatz an der HMT.
Das Modell, das wir uns ausgedacht haben – und insofern bin ich froh, dass wir uns die Zeit dafür genommen ha- ben –, führt dazu, dass die HMT sich in der Lage sieht, durchschnittlich pro Lehrauftragsstunde, die übrigens 45 Minuten ausmacht und dann normalerweise mit zwei multipliziert wird, um die Vor- und Nachbereitungen abzugelten, einen Honorarsatz von 40 Euro zu zahlen mit dem, was wir zusammen auf den Weg gebracht haben. Insofern glaube ich, dass das genau das Gegenteil von dem ist, was Sie gesagt oder mir unterstellt haben, dass da der Versuch gemacht wird, irgendwas zu drücken, sondern diese gemeinsame Arbeit hat – darüber sind wir alle froh – dazu geführt, dass wir diese Spielräume geschaffen haben, dass die HMT entsprechend handeln kann. Ich glaube, die Lehrbeauftragten der Hochschule für Musik und Theater und alle anderen haben es verdient.
(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Egbert Liskow, CDU: Und Herr Saalfeld zieht jetzt seine Pressemitteilung zurück.)
Im Rahmen der Debatte ist beantragt worden, den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksa- che 6/4660 zur Beratung an den Bildungsausschuss zu überweisen. Wer stimmt für diesen Überweisungsvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist der Überweisungsvorschlag mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und CDU, bei Zustimmung der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und einer Stimmenthaltung der Fraktion der NPD abgelehnt.
Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 6/4660. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 6/4660 mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und CDU, bei Zustimmung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Stimmenthaltung der Fraktion DIE LINKE und einer Stimmenthaltung der Fraktion der NPD abgelehnt.
Meine Damen und Herren, wir sind damit am Schluss der heutigen Tagesordnung. Ich berufe die nächste Sitzung des Landtags für Freitag, den 20. November 2015, 9.00 Uhr ein. Die Sitzung ist geschlossen.