kommen Sie in unser Haus und ich werde das ökologische Konzept des Landes Mecklenburg-Vorpommern Ökolandbau auch noch mal der Öffentlichkeit vorstellen.
Zum Zweiten hat es noch nie in dieser Landesregierung so viel Geld für den ökologischen Landbau gegeben im Vergleich zu den Vorjahren.
Gehen Sie mal in Ihre Nachbarländer, wo die GRÜNENMinister die Häuser führen! Da guckt man neidisch auf die Entwicklung unseres Landes. Im Übrigen wird es zum Teil von Ihren befreundeten Verbänden ausdrücklich unterstützt. Und ich will an dieser Stelle, deswegen habe ich mich ja auch gemeldet, ausdrücklich betonen, ich bin sehr froh, dass wir den Masterplan für die ländlichen Räume für Landwirtschaft und Ernährung jetzt mehr oder weniger abgeschlossen haben.
Wenn die Umweltverbände und alle gesellschaftlichen Gruppen sagen, das ist beispielhaft für das, was wir in diesem Lande gemacht haben, oder auch Professor Succow erklärt, dass wir hier auf einem sehr, sehr vernünftigen richtigen Weg sind, auch mit unseren Agrarumweltmaßnahmen, die hochgradig zum Teil angenommen worden sind – wir sind mittlerweile das Anbauland Nummer eins bei den Eiweißpflanzen und sind damit zu einem ökologischen Kompetenzzentrum für die Pflanzen- und Tierproduktion in Deutschland geworden –, nehmen Sie das bitte zur Kenntnis! Da hilft es uns nicht, irgendein Kompetenzzentrum als Zauberwort in den Raum zu stellen. Unterm Strich zählt, wie kriegen wir das Wissen und wie kriegen wir tatsächliche Entwicklung weiter angeschoben. Da brauchen wir kein Zentrum, sondern wir brauchen Netzwerke. Dieses Netzwerk haben wir sowohl beim ökologischen Landbau angeschoben, da laufen die Ausschreibungen, auch personell untersetzt, und auf der anderen Seite hat sich mit einem sehr, sehr guten Aufschlag das Eiweißkompetenzzentrum mittlerweile im Norden Deutschlands – im Übrigen gehört NordrheinWestfalen mit dazu – tatsächlich etabliert. Darüber freue ich mich sehr.
Und dann ist mir eins auch noch mal wichtig, so kurz vor Weihnachten – wir kommen ja am Freitag noch mal dazu –, jeder kann heute über alles und jedes mitreden, dazu gehört auch die Landwirtschaft. Ich muss Ihnen sagen, ich bin in den letzten Tagen noch mal in mehreren Landwirtschaftsbetrieben gewesen. Wenn man hört, wie sich die Entwicklung darstellt und dass wir keine kostendeckenden Milchpreise haben, wir haben keine kostendeckenden Schweinefleischpreise, aber Sie stellen sich hier hin und erklären, wir sollen jetzt alles umstellen, das ist alles krisensicher, da muss ich Ihnen ganz offen und ehrlich sagen: Wenn es uns nicht gemeinsam gelingt, auch dafür zu sorgen, dass die Landwirtschaft, die Ernährungswirtschaft, die 20.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Landwirtschaft, um die 200.000 Menschen in diesem Lande insgesamt beschäftigt, wenn es uns nicht gelingt, diesen Bereich zu stabilisieren, dann werden wir irgendwann Produkte aus anderen Regionen dieser Erde hierher bekommen. Ob die dann diese Standards haben, ob die auch die Qualität liefern und ob die diese Beschäftigungseffekte woanders erfüllen, das wage ich anzuzweifeln, und deswegen habe ich ganz hohes Vertrauen zu unserer Landwirtschaft und zur Ernährungswirtschaft.
Ich kann mich nur bei all denjenigen bedanken, die diesen Bereich immer unterstützt haben, hier auch aus diesem Hohen Hause, egal, ob es ökologische Landwirtschaft ist oder die konventionelle Landwirtschaft oder ob es das Stichwort ist, für mehr Tierwohl und für mehr Tierschutz in diesem Lande zu sorgen. Dass uns das gelungen ist, auch für den Tierschutz 1,5 Millionen Euro bereitzustellen, eine solch hohe Summe hat es überhaupt noch nie gegeben im Haushalt, da bin ich sehr dankbar, dass wir das hinbekommen haben und dass wir auch ein neues Projekt der Kindergärten und der Schulgärten wieder neu aufsetzen wollen
mit dem Ziel, Modelle zu schaffen, um Kinder und Jugendliche wieder stärker an das Thema Lebensmittel heranzuführen. Das halte ich jedenfalls für einen wunderbaren Ansatz.
Deswegen glaube ich in der Tat, dieses Haus mit seiner Ausrichtung auf den Natur- und Umweltschutz, aber auch auf die Großschutzgebiete, die ein Pfund, einen Edelstein in diesem Lande darstellen, die Nationalparke und die Biosphärenreservate, dass wir da zusätzliches Geld für die Infozentren bekommen oder der Abstieg zum Königsstuhl neu gebaut wird, oder dass wir an der einen oder anderen Stelle und insbesondere in die Bildung hinein investieren werden, das ist doch ein wunderbarer Beweis dafür, dass wir mit dem Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz neue Wege anschieben werden.
Zum Verbraucherschutz will ich Ihnen abschließend nur eins sagen: Ich glaube persönlich, dass die Verbraucherzentrale, die ja wieder Verbraucherzentrale heißt, in unserem Bundesland sich mittlerweile stabilisiert hat und auch ihren Weg wieder gefunden hat. Meine große Hoffnung ist immer noch, dass die großen Städte – das war im Übrigen auch immer wieder das Ziel – sich ihrer Verantwortung stellen und sich für die mündigen Verbraucherinnen und Verbraucher einsetzen. Das kann nicht das Land allein, sondern da müssen die großen Städte und Gemeinden mithelfen.
Und insofern, glaube ich, haben wir auch bewiesen, dass wir zusätzliches Geld bereitstellen. Wir stellen zusätzliches Geld bereit über unser Haus und stellen auch für die Projekte, für die der Bund oder wir Schwerpunkte gesetzt haben, zusätzliche Mittel zur Verfügung.
Insofern darf ich abschließend auch noch mal betonen: Zwischen Weihnachten und Neujahr, wo wir und Sie hoffentlich in Ruhe die Weihnachtszeit verbringen können – Frau Gajek, es ist mir wirklich noch mal wichtig, das zu sagen –,
wo wir hoffentlich ein bisschen Ruhe bekommen, das wünsche ich uns allen sehr –, werden unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter 360 Millionen Euro auf die landwirtschaftlichen Betriebe zu verteilen haben. Das war in diesem Jahr eine wahnsinnige Arbeit. Andere Bundesländer werden das nicht schaffen. Gucken Sie sich Ihre Kollegen in Schleswig-Holstein, Niedersachsen oder auch in Brandenburg an! Die werden dieses Geld auf die Landwirtschaftsbetriebe nicht verteilt bekommen, weil sie die Grundlagen nicht geschaffen haben. Wir schaffen das und ich glaube, dass das damit auch ein Signal dafür ist, dass diese Landesregierung zur Landwirtschaft, zur Ernährungswirtschaft und zu den ländlichen Räumen steht. Und dass wir in einer intakten und guten Umwelt leben dürfen, ist sicherlich auch ein Verdienst der letzten Jahre, denn das, was wir hier investiert haben, ist ein sehr gut angelegtes Potenzial. – Herzlichen Dank.
(Minister Dr. Till Backhaus: Herr Saalfeld, Sie müssen daran denken, dass ich dann auch noch mal rede.)
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Vielen Dank, sehr geehrte Damen und Herren! Da das Thema Redefin noch mal angesprochen wurde, wollte ich in Erinnerung rufen, dass wir ja mal ein Konzept von ECOVIS vorgelegt bekommen haben im Finanzausschuss und dass dort dargelegt wurde, dass man ja vielleicht oder mit hoher Wahrscheinlichkeit 176.000 Euro einsparen könne. Wenn wir jetzt 100.000 Euro aus dem Gesamtkonzept herausnehmen, bleiben wir sogar unter der Empfehlung von ECOVIS. Das heißt, wir nehmen da nicht irgendetwas raus,
sondern wir halten uns da an die Empfehlungen dieses Gutachtens und bleiben weit darunter, Herr Krüger. Und
vielleicht kann ich noch eines ergänzen: Sie vergleichen immer das Gestüt in Redefin mit den Theatern. Ich glaube, der Vergleich hinkt vorne und hinten.
Weil Sie mit Redefin eigentlich einen Betrieb haben, der sich rechnen könnte. Sie können mir wahrscheinlich wenige Theater auf der Welt zeigen …
Vielleicht kann man das etwas bildlicher machen. So, wie das Gestüt zum Theater jetzt nicht direkt vergleichbar ist, so steht vielleicht das Musicaltheater zum Theater, also dass dies einfach eine Form der Kultur ist, die sehr viel kostenrechnender und sich rechnender betrieben werden kann. Und wir haben in Mecklenburg-Vorpommern mehrere Gestüte, die wirklich kostendeckend arbeiten. Sie wissen ja auch, dass zum Beispiel ein Weihnachtsmarkt durchgeführt wird in Redefin. Da bin ich der Meinung, das können die auch gern machen, wenn es ins Gesamtkonzept passt, aber es ist keine Tätigkeit, wo ich sage, da muss das Land dringend nachschießen, denn ich glaube nicht, dass die Weihnachtsmärkte in Mecklenburg-Vorpommern gefördert werden. Die anderen Weihnachtsmärkte, auch der auf Redefin, werden sozusagen mittelbar und unmittelbar de facto bezuschusst.
Redefin ist doch nichts anderes als die Förderung von Theatern. Das kann man so nicht stehen lassen.
Aber wie gesagt, ich wollte noch mal auf dieses Gutachten von ECOVIS verweisen, wir bleiben deutlich darunter und deswegen ist nicht irgendwo wild etwas rausgegriffen worden, sondern wir haben uns sozusagen sehr