Es ist grundsätzlich unabdingbar, die Krankenhausstruktur in Mecklenburg-Vorpommern zu erhalten und weitere Standorte nicht als politisch überflüssig anzusehen. Die Versorgung der Bevölkerung mit zuwendungsorientierter Medizin ist auch nach Ansicht des Ärztekammerpräsidenten in Mecklenburg-Vorpommern schlechter geworden, da weder im pflegerischen noch im sozialen und ärztlichen Bereich ausreichend Zeit für die psychische, mentale und persönliche Betreuung der Patienten vorhanden ist. Es geht nur um Optimierung und nicht um zuwendungsorientierte Medizin.
Erfreulich ist, dass der Widerstand gegen Ihre Infrastrukturabbaupolitik – insbesondere von der SPD zu verantworten – enorm groß ist. Am 8. Dezember gingen beispielsweise 1.500 Bürger gegen das Schließungsvorhaben auf die Straße. Die Bürger wollen die Strukturvernichtungspolitik nicht widerstandslos hinnehmen. Bekanntlich lehnt die NPD das Krankenhauskonzept der Sozialministerin ab. Die Zerschlagung der Krankenhauslandschaft muss unverzüglich beendet werden.
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Oh Gott, Köster!)
Die Vergangenheit zeigt auf, dass diese geplante Teil- schließung häufig nur die Einleitung des Endes bedeutet.
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ja, wo denn?)
In Boizenburg zum Beispiel.
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ja, wo denn?)
Dann wurde es privatisiert und heutzutage ist da nur bedingt eine Versorgung vorhanden.
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Bitte?)
Sehen Sie, Herr Dr. Nieszery, Sie sollten sich mit der Geschichte Mecklenburg-Vorpommerns,
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Jaja.)
gerade der Gesundheitsstruktur,
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ja, das kenne ich gut. Ich kenne das Krankenhaus in Boizenburg gut.)
(Beifall Tino Müller, NPD – Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)
Da haben Sie wahrscheinlich im Sandkasten gebuddelt, Herr Dr. Nieszery.
(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD)
Es zeigt auf, dass diese Teilschließung häufig die Einleitung des Endes bedeutet.
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das stimmt nicht.)
Die Aktion des SPD-Ministeriums dient nicht dem Erhalt der Gesundheitsversorgung hier im Land,
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Doch!)
sondern ist aus einem reinen Profitstreben gewachsen.
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das stimmt auch nicht.)
Bei Ihnen steht schon seit langer Zeit nicht mehr der Bürger im Mittelpunkt der politischen Handlung.
(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Das ist doch Quatsch. – Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)
Die größte Behandlungsnotwendigkeit, Herr Dr. Nieszery,
(Zuruf von Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
besteht für die bürgerfeindliche Politik der Landesregierung. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
(Beifall vonseiten der Fraktion der NPD – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Oh, Superbeitrag, Köster!)
Das Wort hat die Abgeordnete Frau Gajek von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Superbeitrag!)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Mein Gott, Herr Köster, ich weiß immer nicht, wo Sie leben,
(Stefan Köster, NPD: In Deutschland! – Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)
aber manchmal denke ich wirklich, in Ihrem Ort scheinen sich irgendwie Abgründe aufzutun.
Die Debatte, die wir hier führen, ist eine …
(Peter Ritter, DIE LINKE: Es tun sich Abgründe auf.)
Ja, die tun sich auf, wahrlich, aber wer weiß, wo die hinführen.
(Torsten Koplin, DIE LINKE: In den Abgrund.)
Oh, habe ich „Frau Präsidentin“ gesagt?
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ja, das haben Sie gesagt.)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten...
Habe ich gemacht? Doppelt hält besser.
(Stefan Köster, NPD: Ach, Frau Gajek, Sie sind so peinlich! – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Oh Gott!)
Ich soll mich nicht provozieren lassen. Das tue ich dann mal.
(Peter Ritter, DIE LINKE: Da zittert das ganze Haus jetzt.)
Also zunächst beantrage ich die namentliche Abstimmung, bevor ich das vergesse.
So, nun möchte ich einige Sachen sagen zu dem, was hier diskutiert wurde. Zum einen zur Qualität: Woran messen wir denn Qualität? An 1.000 bis 2.000 Geburten?
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Aber das ist schon ein Hinweis auf Qualität. Das ist ein Hinweis auf Erfahrungen.)
Es ist ein Hinweis, aber dann ist die Frage, wie viele Hebammen dort sind.