Protokoll der Sitzung vom 27.01.2016

(Stefan Köster, NPD: Aktuelles Theater.)

Wenn man sich austauschen will, muss man zuhören. Das geht jetzt in der aktuellen Situation nicht mehr. Von daher bitte ich doch, die Zwischenrufe so zu begrenzen, dass ein Verfolgen des Redners und ein Zuhören hier noch weiter möglich sind.

Jetzt können Sie weitermachen, Herr Reinhardt.

Vielen Dank, Frau Präsidentin!

Das ist das Einzige, was man Ihnen vorwerfen kann.

(Vincent Kokert, CDU: Ich finde, das reicht.)

Ansonsten war dieses Abgeordneten-Jo-Jo, was hier zwischen mehreren Institutionen aufgeführt wurde, sicherlich auch nicht ganz rühmlich. Aber ich werfe Ihnen vor, dass wir uns das zwei Wochen lang im Parlamentssekretariat angucken sollen, obwohl Sie das schon vorliegen hatten.

(Heiterkeit bei Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ich habe es da nicht hingelegt.)

Da hätte ich erwartet,

(Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Fragen Sie doch den Minister!)

dass Sie als Ausschussvorsitzende darauf hinarbeiten.

(Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Fragen Sie doch den Minister! Ich habe ihn auch gefragt.)

Frau Berger, das will ich Ihnen auch ganz deutlich ins Stammbuch schreiben:

(allgemeine Unruhe)

Ich habe in meinen zehn Jahren dieser Parlamentszugehörigkeit

(Zurufe von Johann-Georg Jaeger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

noch nie einen so schlecht geführten Ausschuss wie den jetzigen Bildungsausschuss erlebt. Noch nie!

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Jawohl! Das ist leider wahr, leider sehr wahr. Das ist eine Katastrophe! – Zuruf von Michael Silkeit, CDU)

Ich kann ein gewisses Verständnis für Ihre Rolle als Oppositionspolitikerin aufbringen,

(Zurufe von Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

aber es gibt auch viele andere Oppositionspolitiker, die einen Ausschuss geführt haben.

(Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Katastrophe! – Zuruf von Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Und wenn Sie die Rolle nicht wahrnehmen können, dann steht es Ihnen frei zu sagen, Sie sind lieber Oppositionspolitikerin und können so einen Ausschuss nicht führen,

(Zuruf von Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

und dann treten Sie bitte von diesem Amt zurück.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Da scheint Ihnen ja einiges nicht zu passen.)

So viel vielleicht dazu.

Ansonsten vielleicht zu dem GSA-Gutachten, ich durfte es ja heute Morgen kurz überfliegen. Zwei Punkte sind festzustellen: Aus meiner Sicht ist es eine Momentaufnahme aus dem Jahr 2014 mit Daten aus dem Jahr 2013. Wie uns das für die künftige Debatte weiterhelfen soll, das wird sich uns ja noch erschließen. Und zweitens ist festzustellen, es ist ganz gut, dass wir als Land verstärkt – wahrscheinlich nicht nur im Theater Schwerin, sondern auch in allen anderen Theatern – mit einsteigen und dann dafür

sorgen, dass Controlling sowie Buchhaltung vielleicht in geregelten Bahnen laufen. Auch das ist dem Gutachten zu entnehmen.

Insofern sind das zwei Sachen, die ich feststellen kann. Ansonsten möchte ich im zweiten Teil ein wenig zum Thema kommen und vielleicht mal eine Gemeinsamkeit feststellen. Das hatten wir ja heute noch gar nicht.

(Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Jetzt sind wir aber gespannt, Herr Reinhardt. – Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das hoffen wir! Das hoffen wir! – Zuruf von Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Eine seriöse und zukunftsfähige Theaterfinanzierung will wahrscheinlich jede demokratische Fraktion hier in diesem Landtag.

(Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: In pauschalen Dingen können wir gerne zustimmen, Herr Reinhardt. – Zuruf von Wolf-Dieter Ringguth, CDU)

Sehen Sie, das ist sehr gut.

Aus meiner Sicht gibt es hier zwei Wege, …

(Vincent Kokert, CDU: Außer die GRÜNEN in Rostock, die wollen nicht mal einen Neubau. Ha, ha, ha!)

Dazu kommen wir noch.

… gibt es hier zwei Wege. Die einen, so wie Frau Berger und wahrscheinlich die GRÜNEN-Fraktion,

(Zuruf von Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

wollen das mit immer mehr Geld vom Land lösen. Was das bedeutet, das haben wir schon vom Bildungsminister gehört. Wenn das Land immer mehr Geld gibt, werden auch die Kommunen immer mehr Geld geben müssen.

(Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sie haben doch zur Kenntnis genommen, dass das seit 1994 eingefroren ist, oder?)

Dass dafür perspektivisch das Land und auch die Kommunen in der jetzigen Situation der Theater nicht in der Lage sind, das haben wir hier schon vor Jahren festgestellt,

(Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Und nichts getan!)

und deshalb haben wir uns auf einen anderen Weg gemacht. Wir schaffen zukunftsfähige Strukturen in allen Landesteilen und an allen Standorten, das ist unser Plan. Dass das zu Strukturveränderungen und dann auch zu Diskussionen an den Standorten führt, das liegt in der Natur der Sache. Uns als Koalition geht es am Ende um funktionierende und finanzierbare Theater- und Orchesterstrukturen an allen bisherigen Standorten.

(Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Davon ist wenig zu spüren.)

(Zuruf von Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sie spüren,

(Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Sie spüren eh nichts, wollte er sagen. – Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Vincent Kokert, CDU: Das war ein schlechter Zwischenruf.)

Sie sind ja mehr mit sich selbst beschäftigt, Frau Berger,

(allgemeine Unruhe)