Protokoll der Sitzung vom 27.01.2016

(Der Abgeordnete Jürgen Suhr bittet um das Wort für eine Anfrage.)

In der nächsten Legislaturperiode wird ausreichend Gelegenheit bestehen, auch für alle beteiligten Akteure, die entsprechenden Schritte einzuleiten. Das Unterrichtsfach „Darstellendes Spiel“ würde ich allerdings noch gerne vor der Wahl politisch konsentieren.

(Heiterkeit bei Wolf-Dieter Ringguth, CDU)

Da freue ich mich auf die konstruktiven Diskussionen im Bildungsausschuss. – Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

Sehr geehrter Herr Suhr, ich denke, der Minister würde gerne Ihre Frage beantworten, allerdings ist das in der Aktuellen Stunde nicht zulässig.

(Zuruf aus dem Plenum: Das sollte er eigentlich langsam wissen. – Minister Dr. Till Backhaus: Das muss man doch mal lernen. – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Nicht so schlimm.)

Ich rufe auf für die Fraktion der CDU den Abgeordneten Herrn Reinhardt.

(Egbert Liskow, CDU: Das hätte Frau Gajek ihm doch sagen können. – Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das hätte ich auch selber wissen können. – Marc Reinhardt, CDU: Kann ja mal vorkommen.)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mehr Theater als in den letzten Wochen hier bei uns im Hause geht eigentlich gar nicht.

(Beifall Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Jawohl! – Zuruf aus dem Plenum: Das ist wahr. – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Außer mit Frau Berger. – David Petereit, NPD: Sehr selbstreflektiert.)

Dazu kommen wir gleich, Herr Dr. Nieszery.

(Andreas Butzki, SPD: Aber die GRÜNEN hatten Schauspielunterricht, das wollen wir mal festhalten.)

Da geht es zunächst um einen angeblichen Geheimbericht, der so geheim ist, dass ich ihn nach dem Lesen sofort verbrennen und mich einer Gehirnwäsche unterziehen musste. Dann kommt raus, dass dieser ach so geheime Bericht der Abgeordneten Berger bereits seit dem 21. Dezember vorliegt.

(Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Nein!)

Dann erfahren wir –

(Vincent Kokert, CDU: Und in der „Ostsee-Zeitung“ parallel. Gefährlich! – Zuruf von Wolf-Dieter Ringguth, CDU)

oh schlimm, wer Böses dabei denkt – aus der „OstseeZeitung“, wie auch immer er da über verwundene Wege hingekommen ist,

(Vincent Kokert, CDU: Das weiß niemand. – Zuruf von Heinz Müller, SPD)

viele Details aus diesem ach so geheimen Bericht.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Auf keinen Fall über Frau Berger. – Vincent Kokert, CDU: Nein.)

Kann nicht passiert sein. Ein Schelm, der Böses dabei denkt!

(Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Frau Berger hat mit „Seriosität“ angefangen. – Zurufe von Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich fange ja gerade erst an. Nun werden Sie nicht gleich so nervös hier!

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ihre Kollegen sind doch nervös. – Zuruf von Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Herr Suhr ist noch nicht mein Kollege. Das kann ja noch werden, wir wollen es nicht hoffen.

(Heiterkeit bei Michael Silkeit, CDU)

Insofern kommt es dazu, dass ich Ihnen, Frau Berger, als Ausschussvorsitzende den Vorwurf mache: Spätestens in dem Moment, wo vor zwei Wochen auf Nachfrage von drei Fraktionen es uns lediglich ermöglicht wurde, diesen Bericht im Parlamentssekretariat unter Aufsicht einzusehen,

(Andreas Butzki, SPD: Ohne Stichpunkte! – Zuruf von Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN )

ohne Stichpunkte aufzuschreiben, Ihnen dieser Bericht aber schon vor Ewigkeiten vorlag,

(Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das liegt doch nicht in meiner Verantwortung!)

da können Sie Ihre Rolle

(Zurufe von Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, und Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Glocke der Vizepräsidentin)

als gespaltene Persönlichkeit

(Beifall Tilo Gundlack, SPD)

gerne fortsetzen. Das können Sie gerne tun.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

Aber von einer Ausschussvorsitzenden erwarte ich,

(Zurufe von Wolf-Dieter Ringguth, CDU, und Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

dass sie, wenn sie diese Informationen hat, so kollegial ist,

(Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Das ist doch lächerlich!)

diese auch allen anderen zur Verfügung zu stellen,

(Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Fragen Sie doch den Minister! Ich habe ihn auch gefragt.)

oder dass sie zumindest dafür sorgt, dass das passiert.

(allgemeine Unruhe – Zuruf von Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Der Bericht ist dann mit einem Mal nach einer Ausschusssitzung...

Einen Moment! Herr Reinhardt, einen kleinen Moment!

Ich kann auch lauter schreien.

(Michael Andrejewski, NPD: So ein Theater!)

Das heißt hier Aktuelle Stunde. In der Aktuellen Stunde sollte man sich austauschen.

(Stefan Köster, NPD: Aktuelles Theater.)