Protokoll der Sitzung vom 24.10.2012

grundsätzlich auch in den Sportvereinen Ihre Gesinnungsschnüffelei

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ach, hören Sie doch auf, Herr Pastörs, das ist ja unerträglich!)

praktisch immer weiter nach vorne zu treiben. Der Sport und die Politik sollen bitte schön getrennte Wege gehen.

Spielen Sie sich nicht auf über das Denken und die politische Präferenz von Sportlern! Das Beispiel der Frau Drygalla ist weltweit bekannt geworden als ein mieses, erbärmliches Vorgehen der Politik

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Frau Drygalla ist Ihnen bestimmt sehr dankbar, wenn Sie sie jetzt in Schutz nehmen.)

gegenüber einer Sportlerin hier aus Mecklenburg und Pommern, meine sehr verehrten Damen und Herren!

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Vorpommern! Sie wissen das doch.)

Noch eins zu Herrn Waldmüller.

Herr Pastörs, einen Moment.

Noch ein Wort zu Herrn Waldmüller.

Herr Pastörs, jetzt rede ich.

Gnädige Frau!

Danke.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

Fakt ist, es ist öfter darauf hingewiesen worden, dass wir hier in Mecklenburg und Vorpommern sind, und ich bitte Sie, diese Formulierung jetzt auch zu verwenden, weil das ist der offizielle Name dieses Landes und auch hier im Parlament sind Sie gehalten, diesen Namen richtig auszusprechen.

Ich werde der Demokratiedoktrin Mecklenburg-Vorpommern heute hier jetzt mal nachkommen.

(allgemeine Unruhe)

Also, Herr Pastörs, jetzt reicht es.

Herr Waldmüller …

(allgemeine Unruhe)

Einen Moment! Ich habe viel Geduld mit Ihnen bewiesen, aber jetzt an diesem Punkt erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das wird nicht der letzte sein heute.)

Wenn’s der Wahrheitsfindung dient.

Meine sehr verehrten Damen und Herren!

Herr Waldmüller, Sie sprachen von den 8,7 Millionen vorhin hier und Sie verschwiegen, dass wenn wir die ProKopf-Förderung beibehalten wollen, was Sie ja wollen offensichtlich und wir auch von der NPD, dann sollten Sie bitte schön auch in den Ausschüssen

(Die rote Lampe leuchtet. – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Oh, schon zu Ende, schade aber auch!)

und in den zuständigen Gremien dafür sorgen, dass diese 8,7 aufgestockt werden auf 9,6 Millionen, denn nur dann können wir pro Kopf in Mecklenburg-Vorpommern die Förderung auf dem Niveau halten, wie sie heute vorhanden ist.

Und noch ein Schluss…

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Rote Lampe! Rote Lampe!)

Ja, das ist der letzte Satz, das ist vielleicht dann auch noch demokratisch im Rahmen.

Fazit: Die CDU wählte das falsche Thema und tischte alte Kamellen auf. An sich, meine sehr verehrten Damen und Herren, schade für die Menschen draußen im Lande, die hätten es verdient, hier wirklich über aktuelle Probleme im Land informiert …

Herr Pastörs, also ein Satz, jetzt sind wir ein bisschen zu lange, ne?

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Ein Satz!)

… zu werden. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall vonseiten der Fraktion der NPD)

Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Abgeordnete Frau Gajek.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!

Herr Pastörs, ich glaube, dass hier darüber gesprochen wird, weil über 200.000 Menschen im Sport beschäftigt sind,

(Udo Pastörs, NPD: Das wissen wir alles, gnädige Frau.)

Das wissen wir.

(Udo Pastörs, NPD: Dennoch sage ich, was ich für richtig halte, und nicht, was Sie hören wollen.)

Sport ist ein Thema, was uns jeden Tag durchdringt. Und wenn ich Sie höre, muss ich immer wieder sagen, auch wenn ich die Aktuelle Stunde ein wenig kritisch sah, es ist doch wichtig, darüber zu reden,

(Vincent Kokert, CDU: Sehr richtig, genau.)

weil ich finde, dass der Breitensport eine Rolle spielt in unserem Land, die nämlich der Demokratie dient,

(Udo Pastörs, NPD: Jawohl.)

und wir brauchen eine flächendeckende,

(Udo Pastörs, NPD: Demokratie in der ganzen Welt.)

eine flächendeckende Nutzung.

Ich möchte aber hier auf zwei Punkte eingehen, das heißt, das Ehrenamt vor Ort. Ich selber bin in einem Verein tätig, auch ehrenamtlich. Also ich bin ja Seglerin und stelle immer wieder fest, dass die Situation gerade vor Ort nicht so gut ist, Herr Renz. Und da muss ich Ihnen widersprechen, denn wenn die Gelder jetzt erst ausgezahlt werden, manche kommunalen Haushalte sind bis heute nicht bestätigt, dann ist es gerade für Vereine,

(Torsten Renz, CDU: Da habe ich keine andere Auffassung, da brauchen Sie mir nicht zu widersprechen.)

gerade für kleine Vereine, sehr, sehr schwierig, die Ehrenamtler und Übungsleiter zu bezahlen.