Wenn Sie sich die Situation in unserem MecklenburgVorpommern angucken, Herr Koplin, was wir machen bei der Kindertagesstättenförderung, was wir machen bei dem Thema Schule, dann sage ich Ihnen was: Wir, die SPD ist die Partei der kleinen Leute,
(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Sehr gut. – Vincent Kokert, CDU: Das war auch noch die Rede vom Parteitag. Die musste man nicht neu schreiben.)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mit ein, zwei Sätzen kurz auf Herrn Heydorn eingehen.
Es war insoweit alles korrekt, das unterschreibe ich, Herr Heydorn. Zum Schluss mussten Sie nur aufpassen, Sie haben jetzt schon wieder so viel aufgezählt, was Sie ändern wollen. Da besteht natürlich die Gefahr, dass nachher von dem, was Sie erfolgreich auf den Weg gebracht haben, von Hartz IV, nicht mehr so viel übrig bleibt. Sie müssen also beim Aufzählen der Dinge,
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Möchten Sie, dass Frauen und Männer weiterhin ungleichen Lohn bekommen?)
mir liegt die Statistik vor: Niedriglohnsektor, die Entwicklung von 1994 bis 2004 – ständig steigende Tendenz, das sollte man in diesem Zusammenhang noch mal sagen,
nämlich von 16 auf 22 Prozent, und danach trotz HartzIV-Reform relativ konstante Werte. Also der Anstieg war schon im Vorfeld zu verzeichnen. So viel vielleicht mal zur Klarstellung hier an dieser Stelle von mir.
Aber nun wollen wir uns mit dem Antragsteller etwas mehr auseinandersetzen. Ich will an dieser Stelle vorwegschicken, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich glaube, dass die linken Fundamentalisten immer noch an das Schlaraffenland glauben und dass den Leuten hier das Paradies auf Erden versprochen werden soll. Und ich frage mich, wenn ich Ihre Rede hier gehört habe, Herr Holter:
In welchem Land leben Sie eigentlich? In welchem Land leben Sie eigentlich? Es ist nur sehr schwer zu ertragen, wie Sie die Situation hier in Deutschland darstellen. Also man muss sicherlich aufpassen
Ich will Ihnen auch sagen: Vergleichen Sie mal die Situation, die Sie hier beschreiben, in Deutschland mit anderen Ländern! Nehmen Sie die Jugendarbeitslosigkeit zum Beispiel in Spanien von über 50 Prozent!
Wir stehen in Deutschland bei unter 10 Prozent. Das ist die Realität und zum Glück, will ich Ihnen sagen, gibt es noch diese Realität. Dieser Realität, der stellen wir uns und, wie es viele Redner schon vor mir gesagt haben, wir schauen nicht ständig zurück.
Trotzdem gilt es zwei Dinge zu betrachten, einmal die Situation 2003, die ich ganz einfach so zusammenfassen möchte:
fliegen uns die sozialen Sicherungssysteme um die Ohren, und deshalb mussten wir die Frage beantworten, wie organisieren wir wirtschaftlichen Erfolg. Und das hat die damalige Bundesregierung von Rot-Grün mit Unterstützung der CDU auf den Weg gebracht.
sondern jedem muss klar sein, jedem Sozialromantiker, insbesondere Ihnen, dass dieser wirtschaftliche Erfolg die Grundlage bildet für sozialen Wohlstand in Deutschland. Wir haben immer noch diesen sozialen Wohlstand in Deutschland, darauf sollten wir stolz sein,
Und dann schauen wir uns heute die Realität an, 10 Jahre nach Hartz IV: Die Arbeitslosigkeit ist gesunken von über 5 Millionen auf unter 3 Millionen, wir haben Rekordbeschäftigungsverhältnisse, über 41 Millionen so- zialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse.
Und was ich immer wieder an dieser Stelle sagen möchte, ist, wir haben eine Million offene Stellen in Deutschland.
Das sind Dinge, die wir hier mit Stolz nach vorne tragen sollten. Die Million offener Stellen, das bedarf natürlich einer entsprechenden Arbeitsvermittlung, dass wir hier den Fachkräftebedarf in Deutschland und damit die offenen Stellen dann auch besetzen können.
Und wenn Sie hier mit Zwischenrufen vorhin signalisieren wollten, Sie hatten sozusagen Berufsverbot oder Redeverbot im Bundesrat, Sie konnten dort nicht zu Wort kommen,
warum auch immer, dann frage ich mich, was hat denn damals Ihre Gesine Lötzsch im Bundestag am Tag der Hartz-IV-Reform gesagt? Gesine Lötzsch hat