Protokoll der Sitzung vom 11.12.2013

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Nee, Dichter. Er möchte gern mit Dichter angeredet werden.)

Ich habe in zwölf Jahren Parlament schon das eine oder andere erlebt,

(Helmut Holter, DIE LINKE: Gibt immer mal wieder was Neues.)

aber eine Rede, die so eine Verzweiflungstat ist, habe ich bisher selten erlebt.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Jo, das kann man wohl sagen.)

Und, Herr Kollege Holter, Sie tragen ja dermaßen große Summen Bargeld mit sich herum, sodass ich mir die

Frage gestellt habe, ob Ihnen die Bank tatsächlich das Konto gekündigt hat. Nach den kruden Finanzaussagen, die Sie hier heute zur Kenntnis gegeben haben,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Hat er vorher noch mal alles abgeholt.)

könnte ich mir das für die Sparkasse Schwerin jedenfalls vorstellen.

(Beifall vonseiten der Fraktion der CDU – Zuruf von Michael Andrejewski, NPD)

Und, meine sehr geehrten Damen und Herren von der Opposition, Sie müssten sich natürlich auch mal selbst hinterfragen, wie ernst Sie sich selbst nehmen und dieses Parlament.

(Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sehr ernst, Herr Kokert.)

Mein Eindruck ist leider ein anderer,

(Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)

und da können Sie mich gern beim Wort nehmen.

(Regine Lück, DIE LINKE: Die Frage ist doch: Wie ernst nehmen Sie uns?)

Meine Fraktion, und da möchte ich die SPD ausdrücklich einschließen, nimmt dieses Parlament sehr ernst. Deswegen haben wir uns im Übrigen auch die Mühe gemacht, wie es guter parlamentarischer Brauch ist, …

(Regine Lück, DIE LINKE: Das haben wir ja bemerkt. Das haben wir ja bemerkt und gehört.)

Hören Sie doch erst mal zu!

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Also wir tragen hier jedenfalls nicht unsere lyrischen Ergüsse vor. – Regine Lück, DIE LINKE: Sie haben auch zugehört?)

… wie es guter parlamentarischer Brauch ist, auch mit unseren Anträgen als Änderungen für den Haushaltsplan in die Ausschüsse zu gehen und diese mit Ihnen zu diskutieren.

Das, was Sie hier heute tun, uns eine Riesenflut von Anträgen,

(Helmut Holter, DIE LINKE: Habe ich doch geahnt, dass Sie das bemeckern jetzt. – Zuruf von Tilo Gundlack, SPD)

eine Riesenflut von Anträgen auf den Tisch zu legen, den Finanzausschuss,

(Helmut Holter, DIE LINKE: Ja, vollkommen richtig.)

die Fachausschüsse vollständig auszuhebeln

(Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Quatsch.)

und uns das im zweiten Atemzug wieder zum Vorwurf zu machen,

(Regine Lück, DIE LINKE: Das werde ich Ihnen aber beweisen.)

das schlägt dem Fass wirklich den Boden aus, Herr Holter!

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

So viel Unverfrorenheit habe ich von Ihnen wirklich noch nicht erlebt!

(Regine Lück, DIE LINKE: Das ist nicht wahr. – Tilo Gundlack, SPD: Doch, ganz wahr.)

Und wenn Sie also, liebe Kollegin Lück, Sie sind wirklich eine von mir hoch geschätzte Kollegin

(Regine Lück, DIE LINKE: Danke.)

und Vizepräsidentin,

(Regine Lück, DIE LINKE: Danke.)

darauf können Sie sich wirklich verlassen,

(Heiterkeit bei Udo Pastörs, NPD)

aber dass jemand mit so viel Parlamentserfahrung, der sonst den deutschen Parlamentarismus so hoch hält, solche Shows hier abzieht, uns hier eine Flut von Änderungsanträgen heute Morgen in das Parlament schmeißt

(Regine Lück, DIE LINKE: Wenn ich im Wirtschaftsausschuss niedergestimmt werde, muss ich bis ins Parlament gehen.)

und sagt, das haben wir euch übrigens schon immer gesagt, nur vergessen zu beantragen, da müssen Sie sich schon dazu bekennen, damit führen Sie dieses Parlament am Nasenring durch das Land.

(Regine Lück, DIE LINKE: Das ist ja nicht wahr, was Sie hier erzählen.)

Und das hat dieser Landtag weiß Gott nicht verdient.

(Beifall vonseiten der Fraktion der CDU – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Sehr richtig, Herr Kollege. – Regine Lück, DIE LINKE: Ich werde Ihnen das Gegenteil beweisen.)

Und, meine sehr geehrten Damen und Herren von der Opposition, ich kann verstehen,

(Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)

ich kann verstehen, wenn man vorher nicht gefragt wurde, wenn es um Bürgschaften für Werften geht, und man hinterher sagen könnte, ich habe es schon immer gewusst, dass Sie das verkehrt entschieden haben,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Genau, sowieso klar.)

dass Sie jetzt nervös werden, wenn das …

(Helmut Holter, DIE LINKE: Ich werde nicht nervös. – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Na klar. – Heiterkeit bei Regine Lück, DIE LINKE: Sie waren doch erst mal nervös.)