Wir haben gerade das sehr ernst genommen und haben dazu auch mehrere Anhörungen durchgeführt, ich denke da an eine Anhörung zu Mehrgenerationenhäusern.
Wir hatten uns ja schon vorher, bevor die Anhörungen gewesen sind, hat sich die CDU eindeutig zu den Mehrgenerationenhäusern bekannt. Wir sind auch stolz und froh, dass im Koa-Vertrag des Bundes drinsteht, dass die Finanzierung dieser Mehrgenerationenhäuser verstetigt werden soll. Das war ein Ansinnen der beiden Oppositionsfraktionen und das haben wir erreicht.
und zwar zu dem Antrag „Förderung für Langzeitarbeitslose“, gerade in der Zielrichtung für Ältere. Ich habe mir mal ein paar Zahlen herausgesucht, und zwar sind das nicht Zahlen, die wir geschönt haben, sondern es ist ein Zitat aus dem Arbeitsmarktmonitor:
„Die Bevölkerungsstärke der 55- bis 65-Jährigen hat in den vergangenen Jahren zugenommen“, das wissen wir, „und wird nach Berechnung des Statistischen Bundesamtes auch in den nächsten Jahren weiter wachsen. Ältere nehmen immer häufiger am Erwerbsleben teil. Die Erwerbstätigenquote der Personen zwischen 55 und 65 Jahren ist in den letzten zehn Jahren stärker gestiegen als die der 15- bis 65-Jährigen. In Deutschland ist die Erwerbstätigenquote von 55- bis 65-Jährigen im Vergleich mit anderen europäischen Ländern überdurchschnittlich hoch.“ Und ein drittes Zitat daraus: „In den vergangenen Jahren sind viele Möglichkeiten der Frühverrentung gestrichen worden. Das Ergebnis war aber bundesweit nicht, wie oft befürchtet, ein Anstieg der Arbeitslosigkeit. Vielmehr ist die Arbeitslosenquote deutlich gesunken, vor allem bei Frauen über 55. Spiegelbildlich dazu ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Älteren gewachsen.“
Jetzt nenne ich Ihnen mal ein paar Zahlen: Die Beschäftigungsquote bei 50- bis 64-Jährigen lag im Jahre 2005 bei 38,0 Prozent, im Jahre 2012 bei 49,5 Prozent. Der Anteil der Frauen lag im Jahre 2005 bei 23,2 Prozent und 2012 bei 33,7 Prozent.
Er kann ja hinterher seine Äußerungen dazu machen, der Herr Foerster, und dann werden wir sehen. Dann kann ich immer noch darauf ant- worten.
Ich kann nur noch mal darum bitten, dass Sie dem Haushaltsplan 10 Ihre Zustimmung geben, denn die Akzente, die dort gesetzt worden sind, glaube ich, sind auch im Interesse der Opposition. Insofern bitte ich um Zustimmung zu dem Einzelplan 10.
Das Wort hat nun die Abgeordnete und Vizepräsidentin des Landtages Frau Gajek von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Ich würde ganz gerne mit einem Bild anfangen, nämlich wenn Sie sich jetzt an die gestrige Generaldebatte erinnern, dann war das ja manchmal hier – vielleicht in so kleinen Ansätzen wie eben – eher laut. Gestern Abend hatten wir in der Schlosskirche ein wunderbares Konzert und ich habe mir jetzt unsere Minister und Ministerinnen so ein Stück weit mit Musikinstrumenten vorgestellt. Ich habe unlängst gelesen, dass Frau Schwesig beispielsweise die Flöte spielt. Wir konnten uns davon überzeugen, dass Herr Caffier sogar vierhändig Klavier spielen kann,
(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Peter Ritter, DIE LINKE: Er allein vierhändig! Das Talent! Was für ein Talent!)
Herrn Backhaus würde ich die Trommel zutrauen und Frau Polzin die Triangel. Die jetzt nicht genannten Ministerinnen und Minister, die mögen mir nicht böse sein, aber das sind diejenigen, die in meinem Bereich ein bisschen zum Nahfeld gehören.
(Heinz Müller, SPD: Haust du die dicke Pauke? – Zurufe von Vincent Kokert, CDU, und Peter Ritter, DIE LINKE)
Denn die wirkliche Frage ist doch: Was ist mit dem Ministerpräsidenten? Ist ihm sein Stöckchen abhanden gekommen oder hatte er gar keine Noten?
Er kann leider heute darauf nicht antworten. Es gibt ja auch solche Regeln hier vorne. Ich dürfte ihm dann ja kein heiles Stöckchen wieder übergeben.
Ich mache dann auch meinen Ausflug als Erstes hin zu dem bürgerschaftlichen Engagement, was Herr Barlen vorhin so wohltönend hervorgehoben hat. Im Sozialausschuss ist dieses gar nicht betrachtet worden, diskutiert worden. Stattdessen stehen noch immer 680.000 Euro drin für bürgerschaftliches Engagement und jetzt kommen noch mal 50.000 für Mitmachzentralen dazu.
Als ich dann im Finanzausschuss war, wo dieser Antrag eingebracht wurde – mit anderen auch, die nicht im Fachausschuss diskutiert wurden –, konnte mir der Kollege Fraktionsvorsitzende Nieszery darauf keine Antwort geben.