Meine sehr geehrten Damen und Herren, wie durch meine Vorrednerin Frau Manuela Schwesig, Entschuldigung, Frau Ministerin Manuela Schwesig und meinen Kollegen Vincent Kokert von der CDU-Fraktion schon dargestellt, möchte ich noch mal einige Schwerpunkte unserer Arbeit, wie wir sie auch im Koalitionsvertrag niedergeschrieben haben, darstellen.
(Stefan Köster, NPD: Kommt jetzt endlich mal was? – Udo Pastörs, NPD: Das dauert noch. – Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)
Jawohl, Herr Köster, jetzt kommt was. Und wenn Sie zugehört hätten vorhin, Frau Schwesig hat Ihnen auch schon gesagt, was wir bereits in der Vergangenheit
(Heinz Müller, SPD: Wenn Herr Köster das nicht versteht, dann können wir ja nichts dafür. – Zuruf von Udo Pastörs, NPD)
Das Land unterstützt zurzeit 30 Familienzentren, Familienbegegnungseinrichtungen, 21 Ehe-, Familien- und Lebensberatungsstellen sowie Familienferienstätten.
2011 hat das Land im Bereich der Familienarbeit, in der Eltern- und Familienbildung sowie in der Ehe-, Familien- und Lebensberatung gefördert.
(Udo Pastörs, NPD: Mit welchen Ergebnissen denn? Was hat sich konkret geändert für die Kinder? – Zuruf von Stefan Köster, NPD)
2010 hat das Sozialministerium ein Aktionsprogramm zum Thema Vereinbarkeit von Erwerbs- und Privatleben aufgelegt und nach innovativen Ideen und Maßnahmen gesucht. Die besten 10 Projekte wurden aus 48 verschiedenen Vorschlägen ausgesucht und insgesamt mit 1 Million Euro gefördert.
Ich möchte hier nur ein Beispiel nennen für so ein Projekt. Das ist „Familien-in-MV.de“. Ohne die Förderung könnte das Projekt nicht realisiert werden.
Wir werden uns weiterhin für ein gesundes und kostenloses Mittagessen in Krippen und Kindertagesstätten sowie für die Verbesserung der frühkindlichen Bildung einsetzen.
So haben wir bereits erste Verbesserungen – und das hat die Frau Ministerin auch schon ausgeführt – der Fachkraft-Kind-Relation in den Kitas durch die Herabsetzung der Betreuungsschlüssel von 1:18 auf 1:17 erreicht. Und wir werden diesen Betreuungsschlüssel weiter absenken. Das ist aber durch meine Vorredner auch schon dargestellt worden.
(Vincent Kokert, CDU: Ja, richtig, aber DIE LINKE hat das nicht verstanden. Können Sie das noch mal aufschreiben?!)
Weiterhin erwähnt sei noch die Einrichtung der Kinderschutzhotline, die sich als ein wirksames Instrument zum Schutz unserer Kinder bewährt hat.
Sehr geehrte Damen und Herren, Kinderarmut bedeutet immer auch Familienarmut. Deshalb fordern wir, den Missbrauch der Leiharbeit zu beenden, indem der Grundsatz „Gleiches Geld für gleiche Arbeit“ endlich ohne Ausnahme gilt und durchgesetzt wird,
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit und ein flächendeckender Mindestlohn, dieses Ziel bleibt gerade unter familienpolitischen Gesichtspunkten ein Schwerpunkt in der Koalition.
Kinderarmut lässt sich am besten vermeiden, indem Eltern einer existenzsichernden Arbeit nachgehen können.
Um Chancengleichheit für alle Kinder herzustellen, sind bedarfsgerechte und hochwertige Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder aller Altersgruppen unabdingbar. Ein flächendeckendes Netz der Prävention durch frühe Hilfen in Geburts- und Kinderkliniken, durch Frauenärztinnen und -ärzte, durch Familienhebammen sowie die Kinder- und Jugendhilfe wollen wir weiter stärken und ausbauen.
Ein weiterer Punkt ist die Erhöhung der Mobilität im ländlichen Raum sowie der weitere Ausbau der Ganztagsschulen.
Dies gelingt natürlich nicht zum Nulltarif. Es freut mich daher, dass die Verhandlungspartner auf Bundesebene sich am Montagabend zum Kinderschutzge- setz geeinigt haben und unsere Sozialministerin Frau Manuela Schwesig maßgeblich dazu beigetragen hat, dass der Bund zukünftig 30 Millionen Euro jährlich in die Hand nimmt, um Familienhebammen für bedürftige Eltern und Netzwerke für frühe Hilfen dauerhaft zu finanzieren.
Und wie wir eben gehört haben, wird dieser Topf auf 51 Millionen Euro im Jahre 2015 dauerhaft angehoben.
(Udo Pastörs, NPD: Wenn es dann diese Republik noch gibt in dieser Form. – Jochen Schulte, SPD: Mensch, Herr Pastörs, quatschen Sie die Parkuhr voll!)
Themen wie die Stärkung und die Entfristung der Jugend- und Schulsozialarbeit, die Fortsetzung des Bündnisses für Kinderschutz in M-V und Initiativen vor Ort in den Kommunen, wie zum Beispiel das Projekt JeKi, Jedem Kind ein Instrument, oder das Projekt der kommunalen Bildungslandschaften, wie es bereits in der Stadt Leipzig erfolgreich umgesetzt wird, möchte ich der Vollständigkeit halber und mit Rücksicht auf die vielen Dopplungen noch mal erwähnen.
Wir sind uns dieser Verantwortung bewusst und wollen mit Ihnen gemeinsam daran arbeiten. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit.