Das haben die anderen nicht gesagt. Ich weise das zurück. Sie haben hier nicht mit mir zu diskutieren.
Das ist nicht getan worden, sondern hier ist versucht worden, politisch und nicht persönlich zu argumentieren. Das haben Sie eben zweimal getan. Sie bekommen jetzt den dritten Ordnungsruf.
Im Ältestenrat werden wir uns dann noch mal darüber verständigen, inwiefern es noch einen weiteren Ausschluss gibt. Sie bekommen für heute den dritten Ordnungsruf. Sie wissen, was das heißt, und das heißt den Wortentzug für den gesamten Tag und Sie haben dort den Platz.
Ich unterbreche die Sitzung. Ich unterbreche die Sitzung und bitte die Parlamentarischen Geschäftsführer nach vorne.
So, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich eröffne die Sitzung wieder. Ich gebe bekannt, dass sich der Ältestenrat nach dem Tagesordnungspunkt 25 zusammenfindet, also dann werden wir die Sitzung wieder unterbrechen. Wir steigen jetzt weiter in die Rednerliste des Tagesordnungspunk- tes 24 ein.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen der Koalitionsfraktionen! Natürlich habe ich nicht im Ernst damit gerechnet, dass Sie unserem Antrag zustimmen.
(Wolfgang Waldmüller, CDU: Also doch nur Klamauk?! – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Die Diffamierung des Ministers, die steht im Vordergrund, ne? Ja, schön! Schön zu entlarven. Schön zu entlarven.)
Herr Renz hat das ja hier noch einmal ausführlich dargestellt, was aus seiner Sicht die politischen Hintergründe wären. Aber ich muss Ihnen ehrlich sagen, dass Sie versuchen, mit absurden Argumenten das Thema ins Lächerliche zu ziehen, das finde ich schon eine grandiose Fehlleistung der Koalition.
Der eine Bildungsexperte der CDU unterstellt einer Kollegin, dass sie vorher irgendetwas geraucht habe, da klopfen sich die Kollegen vor Lachen auf die …
Das ist sozusagen noch mal eine Verdeutlichung des- sen, wie die Kollegen der CDU-Fraktion an diese Problematik herangehen: Sie schlagen sich vor Lachen auf die Schenkel.
(Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Sie können uns ja auffordern zurückzutreten. Wir glauben Ihnen das, Herr Ritter. Machen Sie mal!)
der zweite Bildungsexperte der CDU-Fraktion will Frau Gramkow eine Verantwortung unterstellen, dass dieses Buch immer noch auf dem Markt ist.
Da habe ich zumindest das gespürt, was ich von einem Fraktionsvorsitzenden erwarte, wenn einer seiner Fraktionskollegen und Minister von der Opposition angegriffen wird. Das ist ein normaler Umgang, auch innerhalb einer Fraktion. Insofern waren die Zitate, die Herr Renz gebracht hat aus dem Jahr 2004 oder wann das war, ja überhaupt nicht überraschend.
Was aber nicht geht, lieber Kollege Nieszery, ist, dass Sie behaupten, ich hätte den Bildungsminister in eine pädophile Ecke gestellt.
(Zurufe vonseiten der Fraktion der SPD: Na selbstverständlich! – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Na dann entschuldigen Sie sich jetzt dafür! – Zuruf von Wolf-Dieter Ringguth, CDU)
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Die Assoziation haben Sie billigend in Kauf genommen. Na, selbstverständlich. – Zurufe von Torsten Koplin, DIE LINKE, und Regine Lück, DIE LINKE)
das, was ich im Zusammenhang mit dem Buch dem Mi- nister nicht nur unterstellt habe, sondern was ich ihm ankreide, ist – ich zitiere es noch einmal – sein Begleitwort, wo er sagt: „Ich hoffe außerdem, dass Sie beim Lesen dieses Buches genauso viel Freude haben wie ich und Lust verspüren, einige Ideen von Frau Enja Riegel aufzugreifen.“
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Dann haben alle, die das gelesen haben, pädophile Neigungen, oder was? Also bitte!)