(Dr. Norbert Nieszery, SPD: So ist es.)
und Ihnen mal den Spiegel vorhalten.
(Andreas Butzki, SPD: Genauso ist es.)
Dafür habe ich Verständnis.
(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Heiterkeit und Zuruf von Torsten Renz, CDU)
Und, meine Damen und Herren, man soll sich selbst nicht so viel loben. Ich habe die Lehrer gelobt, die Schulleiter, die Personalräte, aber noch nicht mich selbst.
(Gelächter bei Udo Pastörs, NPD)
Das möchte ich auch gar nicht machen, ich möchte einfach Folgendes tun: Ich möchte mit Genehmigung der Präsidentin zum Schluss meiner Rede aus der „OstseeZeitung“ vom 15. September zitieren.
(Udo Pastörs, NPD: Na ja, da werden Sie gelobt.)
Zitat: „Lindner“, Vorsitzende der GEW, „und Oldenburg“, Abgeordnete des Landtages „räumten aber ein, dass die Bemühungen der Landesregierung um eine kontinuierlichere Personalpolitik an den Schulen Früchte tragen.“
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ach, da schau her! – Heiterkeit bei Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Na, das ist ja großes Lob.)
Zitat: „‚Wir haben aus der Lehrerschaft zum Schuljahresbeginn weniger Beschwerden bekommen als in den Vorjahren‘, sagte Lindner. Der Landesvorsitzende des Gymnasiallehrerverbandes, Jörg Seifert, sprach von einem“ – Zitat – „‚recht geräuschlosen‘ Schulstart. Den Schulen seien frühzeitig die Stundenkontingente übermittelt worden. ‚Das machte eine bessere Personalplanung möglich‘, sagte Seifert.“
(Zuruf von Regine Lück, DIE LINKE)
„Auch der Landeselternrat konstatiert einen vergleichsweise unproblematischen Schuljahresbeginn. ‚Das Chaos mit den Stundenplänen, das wir aus der Vergangenheit kannten, gab es nicht mehr. Und auch die Sorge
einzelner Eltern vor zu großen Klassen erwies sich als unbegründet‘, sagte die Vorsitzende Claudia Metz.“
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich habe diesen Aussagen nichts hinzuzufügen.
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Wir auch nicht.)
Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.
(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Eigentlich Herr Holter jetzt auch nicht.)
Vielen Dank, Herr Minister.
Das Wort hat jetzt noch einmal der Fraktionsvorsitzende der LINKEN Herr Holter.
(Heinz Müller, SPD: Ja, dann schauen wir mal. – Zuruf von Andreas Butzki, SPD)
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!
Herr Reinhardt, ich habe eins gelernt: Die Leitlinien der Bildungspolitik gibt die CDU vor, der Bildungsminister setzt diese Leitlinien um,
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Nee, nee, das war nur die Verbeamtung.)
die SPD feiert den Erfolg der CDU heute hier in dieser Aktuellen Stunde.
(Zurufe von Egbert Liskow, CDU, und Wolf-Dieter Ringguth, CDU)
Das war die Quintessenz dessen, was wir eben gehört haben.
(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)
Spannend, Herr Minister, meine Damen und Herren, ist doch folgende Frage:
(Zuruf von Udo Pastörs, NPD)
Was darf ein Bürger, eine Bürgerin vom Staat, in unserem Fall vom Land Mecklenburg-Vorpommern und der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern erwarten?
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Nur das Beste.)
Dass die Aufgaben, die per Landesverfassung in Landesgesetzen vorgeschrieben sind,
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Na, das erfüllen wir ja gerade.)
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ja, machen wir doch.)
Und wenn das in der Vergangenheit nicht so war im Bildungsbereich, das haben ja die Rednerinnen und Redner der Koalition und der Minister gerade noch mal deutlich gemacht,
(Regine Lück, DIE LINKE: Das ist traurig genug.)
dann stellt sich auch die Frage, wie sie in der Vergangenheit mit diesem Thema umgegangen sind.
(Andreas Butzki, SPD: Haben Sie noch vom Lehrerpersonalkonzept was gehört?)
Das Lehrerpersonalkonzept haben wir gemeinsam mit Ihnen umgesetzt, Herr Butzki.
(Andreas Butzki, SPD: Ja, genau, das ist nämlich genau die Ursache davon.)
Und selbstverständlich war der Schulstart planmäßig.
(Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)
Planmäßig, aber nicht jeder Zug, der planmäßig ankommt oder abfährt, ist eben eine Besonderheit.
(Zuruf von Marc Reinhardt, CDU)
Es geht einfach um einen Anspruch, um Anspruch auf Normalität.
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Genau.)
Und der Bürger, die Bürgerin kann erwarten, dass eine Landesregierung ihre Aufgaben erfüllt
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ja.)