Protokoll der Sitzung vom 11.12.2014

(Heiterkeit bei Peter Ritter, DIE LINKE: Jaja.)

Es wird auch schon darüber nachgedacht,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Jaja.)

so etwas anzuschaffen. Das ist für uns so anachronistisch, so etwas von krank,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Als wenn Polizisten mit Ihnen reden, Herr Pastörs!)

dass die Polizei genötigt wird, in die Unterkünfte zu gehen,

(Patrick Dahlemann, SPD: Da können Sie rumspuken.)

um da eventuell interkulturell beglückt zu werden dadurch, dass die Fremden, dass die, ja,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Oh, wie er mit den Augen funkelt!)

entarteten Menschen, …

(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Zurufe aus dem Plenum: Oooh!)

Herr Pastörs!

… die entarteten Menschen …

Einen Moment, Herr Pastörs!

Ich weiß nicht, ob es Unklarheiten gibt. Das, was ich Herrn Müller erläutert habe …

Wenn ich Polizisten bespucke, ist das eine Entartung, ganz klar.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Wer? – Zuruf von Martina Tegtmeier, SPD)

Eine Entartung!

Herr Pastörs! Herr Pastörs, Sie haben ihnen nicht, Sie haben …

(Der Abgeordnete Udo Pastörs spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.)

Herr Pastörs, jetzt ist mal Ruhe hier!

(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Der Abgeordnete Udo Pastörs spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.)

Also, Herr Pastörs, das ist jetzt wirklich eine gröbliche Verletzung der Ordnung des Hauses. Ich kann mich hier stimmlich nicht durchsetzen. Von daher schließe ich Sie von der heutigen Sitzung aus.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Patrick Dahlemann, SPD: Und der nächste Held.)

Das Wort hat jetzt Herr Köster von der NPD-Fraktion.

(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der NPD)

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!

(Peter Ritter, DIE LINKE: Jetzt kommt der nächste Rausschmiss.)

Herr Ritter,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ja bitte?)

es besteht ein gravierender Unterschied

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ja bitte?)

zwischen dem, was Sie wahrnehmen,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Und dem, was Sie hier träumen.)

und dem, was draußen passiert.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Was Sie hier träumen, Herr Köster.)

Sie befinden sich in Ihrem Elfenbeinturm

(Peter Ritter, DIE LINKE: Sie wollen mir doch nicht erzählen, dass ein Polizist mit Ihnen redet?!)

und die Polizeibeamten draußen müssen mit diesen kriminellen Ausländern zurechtkommen.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Jaja, jaja.)

Das ist der gravierende Unterschied. Und das passt in Ihre Märchenwelt nicht hinein, dass die vielen Fremden,

(Zuruf von Stefanie Drese, SPD)

die in unser Land kommen, sich nun mal nicht so verhalten, wie das hier kulturell normal ist.

(Peter Ritter, DIE LINKE: So, wie Sie es möchten, das ist bei Ihnen normal?)

Und insofern haben die auch gar keinen Respekt vor der Gesetzgebung hier im Land,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Dass Sie Frauen schlagen, das ist bei Ihnen normal?)

keinen Respekt vor Ihnen und auch keinen Respekt vor den Polizeibeamten. Das ist die Realität.

(allgemeine Unruhe – Zurufe von Martina Tegtmeier, SPD, und Peter Ritter, DIE LINKE)

Und Sie können Ihre Willkommenskultur predigen wie eine Religion, die Realität draußen auf der Straße ist eine andere.

(Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD)

Und die Geschehnisse in Greifswald, …