Also ich möchte jetzt mal kurz auf Herrn Ritter antworten. Ich bin gespannt, ich kenne die Arbeit noch nicht, aber es
Ich weiß nicht, ob die Arbeit der Fachhochschule Neubrandenburg schon fertig ist, die die Aussagen über den Naturschutz in der DDR treffen sollte, das würde mich wirklich mal interessieren, denn es …
Frau Tegtmeier, wer das nicht mitgemacht hat … Die meisten Naturschutzgebiete sind übrigens Anfang der 60er-Jahre entstanden. Und es war ein Parteikollege von Ihnen, der die meisten Naturschutzgebiete in der DDR eingerichtet hat. Das war nämlich Herr Grotewohl.
Sehr geehrte Damen und Herren von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, hinsichtlich Ihres Antrages möchte ich ganz einfach darauf verweisen, dass die finanziellen Voraussetzungen, übrigens nicht durch die Landesregierung, sondern hier im Parlament, dafür geschaffen werden sollten. Meine Fraktion ist der Auffassung, dass die Landesregierung der hohen Verantwortung für den Erhalt der Arten und ihrer Lebensräume in unserem Land nachkommt.
Gleichzeitig sind wir aber auch der Auffassung, dass neben dem Schutz der Arten und der biologischen Vielfalt sowie der Vernetzung von Lebensräumen die Einbeziehung der Bevölkerung zur Erreichung einer breiten Akzeptanz zwingend notwendig ist. Ich kann mich noch erinnern: Als es auf Rügen losging, die FFH-Gebiete einzurichten, lief auch ein Minister über die Insel – nicht Sie, Herr Dr. Backhaus –, der uns versprach, dass es durch die Einrichtung der FFH-Gebiete keine Einschränkungen bei Nutzung der Flächen gibt und es kein Geld kosten wird. Heute – also ungefähr 15/16 Jahre später – stellt sich das doch etwas anders dar.
Der vorliegende Antrag trägt weder zum Schutz der Arten und der biologischen Vielfalt noch zur Vernetzung der Lebensräume oder der Verbesserung der Akzeptanz von Artenschutzmaßnahmen in der Bevölkerung bei. Zielfüh
render wäre es hier, auf die Bundesregierung einzuwirken, um eine Verlängerung der Frist oder eine Abwendung des Vertragsverletzungsverfahrens gegen die Bundesregierung zu erreichen. Aus diesem Grund werden wir den Antrag ablehnen. – Danke.
Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht ja jetzt um einen konkreten Antrag. Da steht von „Naturschutz in der DDR“ nichts drin, auch nichts von Grotewohl.
Zunächst eine Bemerkung zu dem, was Herr Lenz gesagt hat: Wenn die CDU sagt, das EU-Naturschutzrecht muss überprüft werden, da gehen bei mir die Alarmglocken los. Das muss ich wirklich so sagen.
Ihr Beitrag hat das eigentlich auch bestätigt, wenn auch nur indirekt. Dann geht es also eigentlich um Verschlechterung. Da müssen wir zumindest ganz genau hingucken.
Und noch eine Frage: Sie haben vorher gesagt, ehe Sie angefangen haben, Herr Lenz, dass der Minister eigentlich schon alles gesagt hat. Aber wollten Sie das dann sozusagen noch anhängen, was der Minister gesagt hat?
(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Burkhard Lenz, CDU: Ich habe doch wohl noch was anderes gesagt.)
Aber kommen wir zum Antrag zurück. MecklenburgVorpommern rühmt sich seiner ursprünglichen und weithin unberührten Natur.
(Vincent Kokert, CDU: Die Wälder sind ja von Menschenhand geschaffen. – Zuruf von Burkhard Lenz, CDU)