sie landen im Grundwasser oder im Oberflächenwasser in Deutschland. Wir in Mecklenburg-Vorpommern liegen bei 60 Kilogramm, aber das ist auch noch zu viel. Wenn man sich überlegt, was das für ein Wert ist, der da letzten Endes als Umweltschädigung entsteht! Dann muss man auch wiederum sagen – viele von Ihnen wissen es hoffentlich, aber einige sicherlich nicht –: Was kostet heute 1 Kilogramm Stickstoff? Herr Müller?
1 Euro. Das heißt, wenn man 80 Kilogramm Restnährstoffe auf der Fläche hat, dann schmeißt man, wenn man so will, 80 Euro pro Hektar einfach zum Fenster hinaus, nein, ins Grundwasser oder ins Oberflächenwasser. Ich weiß nicht, ob sich das eine reiche Nation, die wir in Europa darstellen, insgesamt überhaupt erlauben kann.
Aber, auch das ist mir wichtig, die Produktion von Lebensmitteln ist nach wie vor äußerst unrentabel, wenn man den Stickstoffeinsatz betrachtet, nämlich die Bilanz. Grob gesagt, wenn man so will, werden bei 100 Kilogramm Stickstoff nur 50 Kilogramm von den Pflanzen aufgenommen. Daran müssen wir einfach wissensbasiert weiter arbeiten. Letzten Endes wird damit auch deutlich, wenn nur 50 Prozent des Stickstoffs aufgenommen werden, wandern die anderen 50 Prozent in das Grundwasser oder in das Oberflächenwasser hinein, und automatisch haben wir die Eutrophierung oder wir haben die Diskussion um unser wertvolles Grundwasser, und das in weitesten Teilen. Wenn Sie sich das Sachverständigengutachten angeschaut haben, und ich setze das natürlich insbesondere bei unseren Experten voraus, dann kommen wir noch relativ gut dabei weg, auch wenn man sich die Karten anschaut.
Also dieses Gespenst, so nach dem Motto, wir werden auf lange Sicht kein vernünftiges Trinkwasser zur Verfügung haben, das stimmt so nicht, sondern wir haben ein gutes Dargebot, wir haben hervorragende Grundwasserqualitäten. Aber es ist natürlich auch so, in MecklenburgVorpommern liegt der Stickstoffbilanzüberschuss tatsächlich im Durchschnitt bei 65 Kilogramm. Wir liegen jetzt bei 60 Kilogramm. Das ist auch auf der Düngetagung gesagt worden. Das heißt, wir sind tatsächlich nahe an dem Ziel, das die EU vorgegeben hat, aber noch entfernt. Das ist so. Auf der anderen Seite entspricht das immerhin einer Masse von 91.000 Tonnen Stickstoff, die jährlich in der Landwirtschaft in Mecklenburg-Vorpom- mern verloren gehen, und das können wir uns einfach nicht erlauben.
Der Eintrag von Stickstoff in das Grundwasser und in die Oberflächengewässer stellt daher auch für unser Land ein wesentliches Problem des Gewässerschutzes dar. In zahlreichen Fällen ist zu befürchten, dass damit die EUWasserrahmenrichtlinie und damit die festgelegten Umweltqualitätsziele nicht eingehalten werden können. Daran arbeiten wir seit Jahren. Sie haben darauf hingewiesen, dass wir durch die Zusammenlegung der beiden Häuser zwei Aufgabenbereiche haben – nein, wir haben drei, denn der Verbraucherschutz spielt dabei eben auch eine wichtige Rolle, und ich bin am Arbeiten.
Wir werden im kommenden Jahr 2016 die Agrarministerkonferenz führen und ich sage hier und heute eins schon mal sehr klar: Ich glaube persönlich, dass wir wieder in eine Vorreiterrolle gehen müssen wie im Jahr 2000, nämlich mit Lösungsvorschlägen zu kommen, die deutlich machen, dass die Fachgesetze, die wir in Deutschland haben, in dieser Frage nicht ausreichen. Wir müssen zu einer Verschärfung des Fachrechtes im Bereich der Düngeverordnung kommen und auf der anderen Seite müssen wir auch im Rahmen des Wasserhaushaltsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland zur Verschärfung kommen, ansonsten kriegen wir das Problem nicht gelöst. Ich werde da Vorschläge unterbreiten, aber ich will das hier zunächst nicht weiter darstellen.
Ich glaube, wir sind uns hoffentlich auch einig, dass wir nicht nur in Mecklenburg-Vorpommern, sondern durchweg in allen Bundesländern diese Probleme haben, im Übrigen auch bei den Ressorts, die seit Jahren von GRÜNEN-Ministern geführt werden. Wir sind da mit Hochdruck am Arbeiten, um möglichst effiziente Maßnahmen zu identifizieren und diese auch umzusetzen. Es muss aber zunächst auch weiterhin geklärt werden, welche Stickstoffmengen in welchem bestimmten Gebiet – Sie haben das ja angedeutet – über die unterschiedlichsten Eintragspfade in den Wasserkörper gelangen. Nur so lassen sich die räumlichen Belastungsschwerpunkte identifizieren und Maßnahmen an die richtige Stelle bringen. Auch daran arbeiten wir seit Jahren und sind da auf einem ganz guten Weg.
Über die Wirksamkeit der Maßnahmen und über die Zeitspannen, in denen diese Wirkungen messbar sind, wissen wir leider noch zu wenig. Wasser hat ein langes Gedächtnis und es gibt auch Vorbelastungen aus der vorindustriellen Zeit. Ich habe mich heute gerade – vielleicht schauen Sie auch noch mal in das Loch, das wir hier im Schlosshof haben – dort mit dem Wissenschaftler unterhalten, ob wir daraus Ableitungen machen können zum Klimawandel oder auch zum Thema Einflüsse im Rahmen der Besiedlung, was die Nitratbelastung anbetrifft, und sehr wohl gibt es da interessante Antworten. Auch das Abholzen von Wald oder die Umnutzung unserer Landschaft hat vor Jahrhunderten stattgefunden und hat damit natürlich zu extremen Veränderungen auch im Wasserhaushalt oder zum Umbau von Stickstoff in Richtung der Belastung des Grundwassers geführt. Das heißt, wir haben Vorbelastungen, die ganz weit zurückreichen. Das dürfen wir nicht vergessen.
Für mich ist auch klar, dass wir in der Vergangenheit – ohne jemanden zu kritisieren – zu kleinräumig gedacht haben. Ich habe in meiner Zeit im Übrigen eine Arbeitsgruppe eingesetzt und wir haben insbesondere das Forschungszentrum Jülich beauftragt, im Jahr 2010 eine entsprechende landesweite Modellierung vorzunehmen. Die Modellierung hat auch ergeben, dass aus dem Boden in Mecklenburg-Vorpommern 42.200 Tonnen Stickstoff pro Jahr in das Grundwasser sickern, 31.000 Tonnen Stickstoff pro Jahr gelangen dann über die Flächengewässer und Oberflächengewässer unseres Landes in die Ostsee oder in die Nordsee. Das sind extreme Zahlen, die sich erst mal sehr schlimm anhören, aber in anderen Regionen Deutschlands ist das noch viel schlimmer, was wir jedenfalls vermuten. Denn eins ist klar, wir sind eine der vier ärmsten Regionen Europas und Deutschlands und auf der anderen Seite haben wir eine der modernsten Landwirtschaftsentwicklungen, die wir auch technologiefreundlich einsetzen.
Die punktförmigen Stickstoffeinträge in die Gewässer sind aufgrund des hohen Stands der Abwasseraufbe- reitung mittlerweile in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt bei 5 Prozent und damit fast zu vernachlässigen. Die 2,8 Milliarden Euro, die hier investiert worden sind, sind hervorragend angelegtes Geld. Hier haben sich die Bemühungen und die finanziellen Aufwendungen in den letzten Jahren tatsächlich absolut gelohnt. Und welchen Ärger hat das zum Teil auch gegeben! Aber ich glaube, mittlerweile ist es in den Köpfen aller angekommen, dass das eine hervorragende Umweltmaßnahme ist. Problematisch sind und bleiben nach wie vor der Eintrag im diffusen Bereich und damit die flächenhaften Quellen. Im Ergebnis der Modellierung müssen wir auf etwa 70 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche in MecklenburgVorpommern die Stickstoffverluste minimieren, auf 70 Prozent der Fläche! Wenn das nicht gelingt, erreichen wir die Ziele nicht. Das sind insgesamt 41.500 Tonnen.
Und das Gespenst, auch der Landwirtschaft, das nehme ich natürlich ernst, dass da gesagt wird, wir können dann im Vergleich zu Dänemark keinen Qualitätsweizen mehr produzieren. Das müssen wir ernst nehmen, weil Weizen oder auch Raps eine wichtige Ertragsquelle für den Volkswirtschaftszweig Landwirtschaft/Ernährungswirtschaft in diesem Land darstellen. Aber ich bin mir sicher, dass wir zusammen mit Wissenschaft und Forschung hier Lösungen anbieten werden, und dazu gehört die Stickstoffstrategie, an der wir auch arbeiten. Ganz ähnliche Größenordnungen wurden zum Beispiel in Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen und Thüringen ermittelt. Stärker betroffen sind im Bundesvergleich Ge- biete mit hohem Viehbesatz. Da können Sie sich vorstellen, welche das sind. Aber auch für unsere Marktfruchtfolgen haben wir ein hohes Minimierungspotenzial ausgemacht.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist nicht erst durch die Studie des Sachverständigenrates klar geworden, dass der Landwirtschaft eine besondere Rolle bei der Minimierung des Stickstoffeintrages zukommt. Eine Minimierung des Stickstoffeintrages in dieser Höhe ist nur mit nachhaltigen Veränderungen der landwirtschaftlichen Düngepraxis möglich. Genau dort setzen wir seit mehreren Jahren an und haben eine ganze Reihe von Beispielen.
Wir haben im Jahr 2007 die Arbeitsgruppe „Diffuse Nährstoffeinträge“ gegründet. Dieses Gremium besteht insbesondere aus der Landwirtschafts- und Wasserwirtschaftsverwaltung des Landes Mecklenburg-Vorpommern, aus Vertretern der Naturschutzverbände sowie selbstverständlich des Bauernverbandes unter Beteiligung von Wissenschaftlern und Experten, die regelmäßig über notwendige Schritte zur Reduzierung der diffusen Belastungen beraten und das auch in die Praxis umwandeln.
Im Jahr 2011 hat unser Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz das „Konzept zur Minderung der diffusen Nährstoffeinträge aus der Landwirtschaft in die Oberflächengewässer und in das Grundwasser“ für Mecklenburg-Vorpommern herausgegeben. Ich hoffe, Sie kennen die Broschüre. Im Internet ist sie ja auch. Mit diesem Konzept nehmen wir tatsächlich eine Vorreiterrolle in Deutschland ein. Ich habe mir das immer wieder sehr genau angesehen. Wir können heute tatsächlich feldblockgenau bestimmen, wo wir welche Stickstoffüberschreitungen haben. Dieses Konzept soll in diesem Jahr weiter fortgeschrieben werden.
(Dr. Ursula Karlowski, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erkenntnis ist der erste Schritt auf dem Weg zur Besserung.)
(Dr. Ursula Karlowski, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erkenntnis ist der erste Schritt auf dem Weg zur Besserung.)
Und dann ist es auch so, bei uns im Bereich der Landwirtschaftsforschung wurde das Forschungsthema Wasserrahmenrichtlinie mit Praxisüberleitung etabliert. Eine wichtige Rolle spielt dabei die Landwirtschaftsberatung. Wir sind das einzige Bundesland, das jetzt eine Beratungsförderung anbietet. Ich gehe davon aus, dass das unter anderem sehr gut angenommen wird, um damit auch die Landwirtschaft im Rahmen der Wasserrahmenrichtlinienberatung verstärkt zu unterstützen. Mittlerweile gibt es in Mecklenburg-Vorpommern – davon gehe ich aus – keinen Landwirt mehr, der sich nicht mit dem Wasserschutz, den Einsparpotenzialen bei seiner Stickstoffdüngung auseinandergesetzt hat. Im Übrigen geht es sowohl um die monetäre Frage, aber auch um den Naturschutz und um die Frage der sozialen Verantwortung für die nachfolgenden Generationen. Diese Aktivitäten werden wir auch langfristig weiterführen.
Außerdem bringen wir uns aktiv in die Novellierung der Düngeverordnung ein – Sie haben das angedeutet, das Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland läuft – und diese ist aus meiner Sicht tatsächlich national eines der wichtigsten Instrumente zur Umsetzung. Von der künftigen Ausgestaltung hängt natürlich auch maßgeblich die Zielerreichung im Grundwasser und im Oberflächengewässer ab. Ich habe in unserer Stellungnahme zum Entwurf der neuen Düngeverordnung unter anderem kürzere Übergangsfristen gefordert, damit diese geplanten Änderungen bereits 2018 zur Umsetzung kommen und damit greifen können. Als wesentliche Bestandteile der Stickstoffnovellierungsstrategie setzen wir natürlich auch auf eine erfolgreiche Förderpolitik der vergangenen Förderperiode und knüpfen daran an. Damit investieren wir tatsächlich in den Ökolandbau sowie in die Agrar- oder auch die Klimaschutzmaßnahmen.
Wir haben in diesem Bereich für die kommende Förderperiode insgesamt 300 Millionen Euro vorgesehen, unter anderem für ein Programm, was hoffentlich gut angelaufen ist, man sieht das draußen auch zum Teil, nämlich den Anbau von vielfältigen Kulturen im Ackerbau, insbesondere von Stickstoff sammelnden Pflanzen, also die Leguminosen. Aber auch die Extensivierung im Grünlandbereich und das Grünlandumbruchsverbotsgesetz haben dazu beigetragen, ebenso wie die naturschutzgerechte Bewirtschaftung von Grünlandflächen oder die Bereitstellung von Strukturelementen auf dem Ackerland sowie die Einführung und Beibehaltung des ökologischbiologischen Landbaus.
Außerdem haben wir als Land Mecklenburg-Vorpommern maßgeblich an der Eiweißstrategie der Bundesrepublik Deutschland mitgewirkt. Unter Leitung der Landesforschungsanstalt Mecklenburg-Vorpommern startete Ende Oktober 2014 das bundesweite Modellprojekt „Modellhaftes Demonstrationsnetzwerk zum Anbau und zur Verwer
tung von Eiweißpflanzen“ mit den Verbundpartnern Sachsen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, NordrheinWestfalen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern. Dass darin die Wissenschaft, die Forschung und letzten Endes auch die LMS mit eingebettet sind, ist vollkommen klar.
Ganz zum Schluss, glaube ich, neben den anderen Facetten, die Sie angedeutet haben, ist eins für uns auch noch von großer Bedeutung. Ich glaube, auch die Renaturierungsmaßnahmen, die wir auf den Weg gebracht haben – das Moschuskonzept ist eine der weitreichendsten Maßnahmen –, haben dazu beigetragen, die Emission oder die Nitrifikation abzumildern und letzten Endes auf 30.000 Hektar von 300.000 Hektar Renaturierung vorgenommen zu haben – das schreiben heute andere ab –, oder die MoorFutures und andere Maßnahmen, die wir umgesetzt haben. Und insofern, glaube ich, ist es so, wir brauchen hier in der politischen Auseinandersetzung unbedingt Hilfe aus der Wissenschaft und Forschung.
Ich glaube, der Kreislauf in Richtung Wasser, Boden, Pflanze, Luft, Tier und Mensch muss weiter untersetzt werden, und ich glaube auch, dass die europäische Agrarpolitik nach 2020, also in der Halbzeitbewertung, die 2017 stattfinden wird …
Was mir wichtig ist, wir werden die Halbzeitbewer- tung 2017 haben. Insofern ist das Jahr 2016 sicherlich, was die Vorbereitung auf die Halbzeitbewertung angeht, ein wichtiges Thema. Ich kann hier nur eins andeuten, auch das werden wir versuchen, nämlich dass wir die Ökosystemdienstleistungen, öffentliches Geld für öffentliche Leistungen, in der Landwirtschaft unter anderem an dem Modellprojekt – einmalig in Deutschland – „Landwirtschaft und Biodiversität“ weiter ausbauen wollen. Das wäre ein Beitrag, dieses aus dem ökologischen Landbau in den konventionellen Landbau zu überführen. Ich glaube, damit könnten wir wirkliche Quantensprünge erreichen, was die Reduzierung der Nährstoffeinträge insgesamt anbetrifft. Ich hoffe, dass uns das gelingt. – Herzlichen Dank.
Der Minister hat die angemeldete Redezeit um sechs Minuten überschritten. Damit steht nach Paragraf 85 unserer Geschäftsordnung diese Zeit den nicht an der Regierung beteiligten Fraktionen zusätzlich zur Verfügung.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe jetzt fast gedacht, es gibt noch Zeichen und Wunder. Also eine solche Übereinstimmung zwischen Frau Dr. Karlowski und dem Minister habe ich ehrlich gesagt bisher noch nicht erlebt.
Der vorliegende Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die Landesregierung auf, sich im Bund für eine Strategie zur Minimierung von reaktiven Stickstoffverbindungen einzusetzen, nicht mehr und nicht weniger. Meine Fraktion unterstützt diesen Antrag.
Stickstoff ist ein häufig vorkommendes natürliches Element – meine beiden Vorredner haben das schon gesagt –, ohne das das Leben auf der Erde nicht möglich wäre. Stickstoff ist ein Verwandlungskünstler. Molekularer Stickstoff löscht Flammen und in einer reinen Stickstoffumgebung ersticken die Lebewesen,
daher auch der Name Stickstoff. Elementar tritt Stickstoff nur in Form zweiatomiger Moleküle auf. Er ist Haupt- bestandteil der Luft. Die Erdatmosphäre besteht zu rund 78 Prozent aus Stickstoff.
Im Boden und in tieferen Erdschichten kommt anorganisch gebundener Stickstoff eher selten vor. Meistens sind das Salpetervorkommen, die nicht mehr auf ewig zur Verfügung stehen werden. Und wie das in der Natur so ist, hat sich im Laufe der Entstehung des Lebens der Stickstoffkreislauf der Ökosysteme herausgebildet. Stickstoff ist inzwischen auch Bestandteil der Proteine und der DNA, damit also ein Grundbaustein des Lebens. An dieser Stelle, meine Damen und Herren, endet mein Schulwissen.
Während meines Studiums habe ich mich auch eher selten mit solchen Fragen befasst. Aber ich habe einen klugen Mitarbeiter, der mir geholfen hat, mir klarzumachen, um was es heute eigentlich geht.
Der Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN behandelt nicht den reinen, nur gering reaktiven Stickstoff, sondern seine reaktiven Verbindungen, die vielfältige Bindungen mit organischen und anorganischen Stoffen eingehen. Dazu zählen vor allem Ammoniak, Stickstoffmonoxid, Stickstoffdioxid und Lachgas sowie Ammonium und Nitrat.