Protokoll der Sitzung vom 01.07.2015

(Vincent Kokert, CDU: Die CDU-Fraktion auch, ja?!)

Sehr gut, aber ich wusste das nicht.

Die Landtagsverwaltung verfolgt das, ob das möglich ist. Ich finde es auch gut, dass es im Energieministerium, glaube ich, ein Elektroauto gibt. Zumindest im Innenministerium ist das für die Poststelle, glaube ich, angeschafft worden.

(Minister Lorenz Caffier: Bei mir ist das.)

(allgemeine Unruhe)

Aber die Erfahrungen sind tatsächlich momentan, die Reichweiten kommen nicht hin.

(Glocke der Vizepräsidentin)

Deswegen ist mein Ansatz zu sagen, Mecklenburg-Vor- pommern wird nicht das Kernland der Entwicklung der Elektromobilität im Automobilbereich sein. Bei Wasser

stoff könnte das allerdings der Fall sein – als Transitland, aber auch weil wir die Reichweiten haben, also die Reichweiten anbieten können bei Wasserstoff, die wir in unserem Bundesland tatsächlich brauchen.

Das Thema „Busse und Wasserstoffelektromobilität“ wird für uns morgen Thema sein in der Fragestunde. Deswegen haben wir das heute im Antrag natürlich nicht noch mal bearbeitet. Aber es ist völlig klar, da sind wir uns einig, auch in diesem Bereich muss etwas passieren, gerade im Öffentlichen Personennahverkehr, mehr Energie dort hineinzustecken.

(allgemeine Unruhe)

Ich will noch im letzten Punkt das Thema Biokraftstoffe klarstellen. Das ist eine schiefgelaufene Entwicklung in mehrfacher Hinsicht, auch in der Hinsicht der vielen Anbieter, die Ölmühlen aufgebaut haben, die da mit rein wollten. Wir werden das an anderer Stelle klären können.

(Udo Pastörs, NPD: Das hat Ulbricht auch schon immer gesagt, wir werden das klären.)

Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.

(Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ums Wort gebeten hat noch einmal für die Fraktion der SPD der Abgeordnete Herr Schulte.

(Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)

Doch, doch! Lieber Norbert, da kannst du noch so oft Nein sagen, deswegen tue ich das jetzt trotzdem hier.

Denn, lieber Johann-Georg, da muss man zwei Dinge...

Einen Moment! Einen Moment, Herr Schulte!

Frau Präsidentin!

Ich habe das beim ersten Mal schon freundlich überhört, beim zweiten Mal lege ich doch wirklich Wert darauf, dass das dann ordnungsgemäß...

Ich bin schwer krank heute.

(Zuruf aus dem Plenum: Oooh!)

Auch das entschuldigt nichts. Wenn Sie so gesund sind, um am Mikrofon zu stehen, dann können Sie auch die Anrede ordentlich absolvieren.

Hörst du das? Morgen bin ich zu Hause.

(Vincent Kokert, CDU: Sehr geehrte Präsidentin!)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Nur um hier mal Klarheit in die Sache zu

bringen, was hinter den Ausführungen des Antrages von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN steht: Der Herr Kollege Johann-Georg Jaeger hat ja ausgeführt, dass in Norwegen aufgrund der staatlichen Förderung ein Boom von Elektrofahrzeugen gewesen wäre. Das ist richtig so.

(Johann-Georg Jaeger, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Ja, der Neuwagen.)

Da sind Neuwagen, da sind ab...

(Vincent Kokert, CDU: Beim Durchschnittsverdienst der Norweger wundert mich das auch nicht.)

Lieber Vincent, halt jetzt mal den Mund!

(Zuruf aus dem Plenum: Oooh!)

In Norwegen,

(Vincent Kokert, CDU: So redet ihr unter Genossen miteinander? Das lehne ich ab.)

in Norwegen,

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Heiterkeit und Zuruf von Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

in Norwegen ist 2012 ein Programm...

(allgemeine Unruhe – Vincent Kokert, CDU: Genau.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich glaube, der Redner hat darauf hingewiesen, dass er sich nicht besonders wohlfühlt.

(allgemeine Heiterkeit – Vincent Kokert, CDU: Das ist mir schon lange aufgefallen.)

Von daher halte ich es für kollegial, wenn Sie sich jetzt hier nicht weiter äußern und ihn nicht weiter aus dem Tritt bringen.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Aber ich finde, dafür ist er ganz schön kiebig. – Zuruf von Wolf-Dieter Ringguth, CDU)

Also, jetzt ist es hier mal genug!

Er spricht aber nicht im Fieberwahn, Kollege Suhr.

Um das deutlich zu sagen, damit auch alle wissen, wovon der Kollege Jaeger geredet hat, im Jahr 2012 ist in Norwegen ein Programm zur Förderung von Elektrofahrzeugen aufgelegt worden. Gefördert werden sollten insgesamt 50.000 Fahrzeuge bis zum Jahr 2017, wenn ich das richtig im Kopf habe. Im Juni dieses Jahres ist dieses Programm abgebrochen worden, weil die 50.000-Marke erreicht wurde.

(Johann-Georg Jaeger, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Das ist ein Erfolg.)

Das ist ein Erfolg.

Jetzt sieht man mal weiter, was dabei herausgekommen ist. Gefördert wurden in erster Linie durch den norwegischen Staat Luxuskarossen in der Preisklasse zum Beispiel eines Tesla S. Der kostet je nach Version zwischen 65.000 und 112.000 Euro. Diese Fahrzeuge sind im Durchschnitt mit einer Subvention, wenn man das alles zusammenrechnet, von 60.000 bis 70.000 Euro gefördert worden.