Ich bin auf die Suche gegangen. Natürlich hatten wir nur 2008 diese hohe Zahl der Schulabbrecher. 2007, 2006, 2005 und so weiter lag sie immer um die 10 Prozent.
Nun könnte ich auch ganz böse sein und sagen, mit Beginn der Regierung von CDU und SPD ist sie dann mal in die Höhe geschnellt,
Wir können im Durchschnitt sagen, 10 Prozent Schulabbrecherzahlen hatten wir auch vor dem Jahr 2008 und dann schnellte das in die Höhe. Man muss ehrlich sein, wenn es darum geht, eine Zahl zu halbieren und damit den Schülerinnen und Schülern wirkliche Abschlüsse zu ermöglichen. Dazu zählt auch, dass Bewertungsmaßstäbe in Mecklenburg-Vorpommern gelten, die es derzeit Schülern, die schwächer sind, wesentlich leichter machen, versetzt zu werden. Da sollte man überlegen, ob diese Bewertungsmaßstäbe tatsächlich dazu führen, dass die Schüler nicht nur einen Schulabschluss bekommen, sondern dass sie dann auch berufsreif und ausbildungsreif sind. Wir dürfen uns hier nicht nur an irgendwelchen Zahlen und Fakten aufhalten, sondern hauptsächlich an Inhalten.
Dazu gehört auch, dass wir die schlechteste SchülerLehrer-Relation haben im Bereich der beruflichen Schulen, dass wir die geringsten finanziellen Mittel ausgeben im Bereich der beruflichen Schulen bundesweit und dass die Schülerinnen und Schüler in der 3. und 8. Klasse sehr gut schlecht lesen und schlecht schreiben können.
in Bezug auf den Gegenstand der Aussprache. Aber wenn ich mir, Frau Präsidentin, anschaue, was durch den Ältestenrat, das Präsidium, uns an die Hand gegeben wurde, heißt es: „Antwort auf die Große Anfrage, Tagesordnungspunkt 17 – Beratung der Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE“.
Das war der Titel unserer Großen Anfrage. Da muss man einfach mal lesen, was im Einzelnen draufstand.
hat sich natürlich schwerpunktmäßig auf etwas vorbereitet. Das spreche ich jedem zu. Das hat Herr Müller gemacht, das habe ich gemacht,
Dass die zuständige Ministerin für die Verfassung die Verfassung würdigt, verstehe ich auch. Die anderen beiden haben sich provoziert gefühlt. Es war vollkommen richtig und in Ordnung, dass sie hier in die Bütt gegangen sind.
Ich will das bloß feststellen. Ich will feststellen, Herr Müller, in Bezug auf Herrn Schoenenburg und Herrn Bluhm – das eine hat Frau Borchardt bereits gesagt –: Es gab während der Festveranstaltung „20 Jahre Verfassung“ einen Redner, und das war der ehemalige Landtagspräsident Herr Prachtl, der die Größe hatte, auch die Mitarbeit, das Engagement dieser beiden Männer in der Verfassungskommission zu würdigen. Kein anderer,
kein anderer, auch die geschätzte Landtagspräsidentin nicht, haben dieses herausgehoben, auch die Ministerin nicht. Und das, meine ich, muss hier auch mal festgestellt werden.
Wir hatten 1994 den Volksentscheid und wir hatten – ich hatte das eingangs gesagt – eine hitzige Debatte, wir hatten eine intensive Debatte über die Verfassung.
Das war auch richtig so und das war auch wichtig so. Wir haben aufgerufen über eine Volkinitiative, weitere Dinge in diese Verfassung zu bringen: Recht auf Arbeit, Recht auf Wohnen und andere Dinge, wie Sie sich sicherlich erinnern. Natürlich war es am Ende so, dass der Volksentscheid ganz knapp zugunsten der Verfassung ausgegangen ist und somit die Verfassung angenommen wurde.
Und selbstverständlich, Herr Müller, das können Sie unterschwellig interpretieren, bin ich der Überzeugung, dass diejenigen, die an der Ausarbeitung der Verfassung mitgearbeitet haben, auch Väter und Mütter dieser Verfassung sind, egal, wie das Abstimmungsergebnis dann in der Landtagssitzung zu diesem Gegenstand im Einzelnen war.
Was aber interessant ist: Warum war 1994 eine hohe Beteiligung an dem Volksentscheid gegeben und warum gehen jetzt so wenige Menschen zur Wahl?