Das ist, glaube ich, ein ganz guter Beleg dafür, dass das Land sehr stark bemüht ist, oder ein Indiz, vielleicht noch kein Beleg, ein Indiz dafür, dass das Land darum bemüht ist, da seiner Verantwortung nachzukommen. Aber Sie haben es in Ihrem Antrag selber ganz deutlich gesagt, für die Bestandserhaltung und Digitalisierung von Kulturgütern sind ihre jeweiligen Eigentümer verantwortlich, und auf kommunaler Ebene sind das die Kommunen und nicht das Land.
Insofern habe ich bei der Landeskonferenz der Archivare und Bibliothekare zum Ausdruck gebracht, dass ich das Anliegen sehr gut nachvollziehen kann, ich aber Mühe habe, diesem Vorschlag zu entsprechen, der darauf hinausläuft, dass, weil die Kommunen – so habe ich jetzt Ihre Rede verstanden – teilweise ihren Aufgaben nicht nachkommen
oder vielleicht auch einfach andere Prioritäten setzen, Herr Koplin, dass aufgrund dieser Situation dann das
Land einspringen soll. Ich finde, das ist für die langfristige Entwicklung der Bibliotheken und Archive kein gutes Signal. Wenn wir uns auf so einen Prozess einlassen, kann das noch in anderen Bereichen Folgewirkungen haben. Den nächsten Bereich haben wir nämlich gleich, das ist das Schulessen, wo es auch eine klare Zuständigkeit gibt für diese Frage.
Deswegen bitte ich Sie um Verständnis, dass ich, was diesen Vorschlag angeht, den Sie unterbreiten, sehr, sehr skeptisch bin. Ich würde Ihnen aber gerne sagen, was das Land weiterhin tun wird, um – sofern es selbst zuständig ist – dem Gedanken des Antrages gerecht zu werden.
Wir alle erinnern uns sicherlich noch an den EinbaumSkandal. Das war die Folge der Tatsache, dass die archäologischen Kulturgüter des Landes über viele Depots verstreut waren, deren baulicher Zustand teilweise sehr bedenklich ist und war. Und, sehr geehrter Herr Abgeordneter Koplin, ich darf da sozusagen melden, dass in den letzten zwei Jahren sukzessive diese Depots leergeräumt wurden und die entsprechenden Kulturgüter katalogisiert, verpackt und zur vernünftigen Verwahrung in ein Zwischendepot nach Schwerin verbracht wurden als Vorstufe zu einem Zentraldepot hier in Schwerin. Das ist Ihnen bekannt, ein Bauvolumen von 50 Millionen Euro. Nach meiner Kenntnis soll der Bau in den Jahren 2018/19 beginnen. Als eine erste vorbereitende Maßnahme sind diese archäologischen Schätze in Schwerin für viel, viel Geld – das war sehr, sehr teuer – zusammengeführt worden. Der nächste Schritt ist der Depotneubau nebst Werkstätten.
Und, sehr geehrter Herr Koplin, ich darf die Vermutung zum Ausdruck bringen, dass mit dem nächsten Doppelhaushalt mehr Geld zur Verfügung stehen wird für das Thema „Restaurierung von Kulturgütern und deren Digitalisierung“ als zuvor. Eine der ersten Maßnahmen, die wir damit ergreifen werden, ist – das ist im Übrigen auch eine Folge aus den Debatten –, dass die insbesondere in Greifswald gesperrten Bestände, der Abgeordnete Liskow ist da sehr hinterher,
Eine zweite Maßnahme, die darauf folgen wird, ist, dass der Standort des Landesarchives Greifswald auf Dauer nicht als Archivstandort geeignet ist.
Nee, nee, das Landesarchiv, also die pommerschen Akten sollen, sagen mir die pommerschen Kollegen oder vorpommerschen Kollegen aus der CDU, schon dort bleiben, wo sie sind. Oder?
In Vorpommern, ja. Also es gibt großen Beifall bei Herrn Liskow, geistig, die Akten sollen in Vorpommern bleiben.
Aber der Standort Greifswald, momentan am Nexö-Platz, ist nicht geeignet. Deswegen wird die nächste Maßnahme sein, an der wir gerade arbeiten, diesen Standort aufzugeben. Da kommen jetzt verschiedene Lösungen infrage. Aber auch der Umbau dieses Gebäudes ist nicht geeignet, es ist viel zu teuer, es ist nicht geeignet für ein Archiv. Wir werden dort eine vernünftige Lösung finden, nachdem wir die Bestände gesichert haben. Also wir als Land gehen da voran.
Ich möchte nur folgenden Hinweis geben: Ich habe mir das genau angeguckt, nachdem es die Beschwerden gab, es gibt nicht genug Geld für das Thema „Restaurierung von Kulturgütern“. Ich will jetzt keine Namen nennen, aber Sie wissen, wen ich meine. Da habe ich mir mal zeigen lassen, ob denn überhaupt das Geld, das das Land dafür zur Verfügung gestellt hat, in den letzten Jahren von der entsprechenden Stelle ausgegeben wurde, die sich darüber beschwert, dass sie zu wenig Geld hat. Der Befund war: Nein, das Geld wurde nicht ausgegeben. Und da können Sie auch sicher sein, dass ich in Zukunft dafür Sorge tragen werde, dass die Mittel, die der Landtag dafür zur Verfügung stellt, tatsächlich ausgegeben werden von den Kollegen, sodass Sie dann keinen Grund haben, sich darüber zu beschweren, dass es nicht genug Geld gibt, denn man muss ja erst mal das Geld ausgeben, das man dafür bekommt.
Und wie gesagt, wir werden – so das Kabinett in der nächsten Woche in seiner Haushaltsklausur den entsprechenden Entwurf billigt und so das Parlament das auch beschließt – mehr Geld zur Verfügung haben für das Thema, das Sie hier in Ihrem Antrag ansprechen. Aber ich sage auch ganz deutlich: Ich sehe zunächst einmal das Land in der Verantwortung, für die Kulturgüter zu sorgen, die in seinem Besitz und in seiner Zuständigkeit sind. Und ich sehe es auch so, dass die Kommunen ihrerseits ihre Verantwortung wahrnehmen müssen für die Kulturgüter, die in ihrem Zuständigkeitsbereich vorhanden sind. Dazu kann es in der Politik auch ab und zu mal nötig sein, Prioritäten zu setzen und die entsprechenden Entscheidungen herbeizuführen. Ich hoffe sehr, dass die Kommunen dies auch tun.
Das Beispiel Stralsund ist für mich ein leuchtendes Beispiel, das muss ich ausdrücklich sagen. Es hat begonnen mit einer Katastrophe, Sie erinnern sich, aber was die Stadt dann getan hat, um das alles zu bereinigen und wieder auf den Weg zu bringen, macht mich hoffnungsfroh, dass es möglich ist, wenn Bürgermeister und Landräte entscheiden, dass das Thema für sie wichtig ist, dass man das auch gut und zeitgemäß organisieren kann. In diesem Sinne, glaube ich, braucht es den vorliegenden Antrag nicht. – Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist eben ein Vorteil, wenn man breit aufgestellt ist, Herr Foerster.
Ich tue das aber nur in Vertretung für meinen Kollegen Reinhardt. Also ich muss schon sagen, ich fühle mich dann im Arbeitsbereich manchmal etwas besser aufgehoben.
die Verantwortlichkeiten, was die Landespolitik beziehungsweise auch die kommunale Ebene betrifft. Ich kann jetzt nicht erkennen, ob es da auch noch unterschiedliche Auffassungen gibt, aber vielleicht wird Herr Koplin dazu nachher noch etwas entgegnen oder dem auch zustimmen.
Herr Koplin hat Bezug genommen auf die Große Anfrage, auf die Ausführungen der Landesregierung, auf deren Einschätzung. In dem Zusammenhang möchte ich vielleicht so ein bisschen versteckt anmerken, dass wir das als Fraktion nicht ganz so euphorisch sehen und hier schon einen gewissen Handlungsbedarf verspüren. Herr Minister hat zu Recht auch meinen Kollegen Liskow erwähnt, was ich noch mal ausdrücklich tun möchte, der immer wieder auch in persönlichen Gesprächen die Ministeriumsebene sozusagen hier so ein bisschen zum Handeln gedrängt hat – natürlich nachher in großem Einvernehmen. Aber auch der Arbeitskreis Bildung der CDU hat Aktivitäten entwickelt. Die Anwesenden werden das wissen, wie Frau Berger, dass wir es sind, die jetzt auch diese Thematik auf die Tagesordnung des Bildungsausschusses gesetzt haben als einen angemeldeten Punkt.
Insofern sehen Sie, auch die CDU ist an diesem Thema dran. Die Frage ist natürlich: Was bedeutet das jetzt konkret für diesen Antrag?
Was ich bei den Ausführungen des Ministers ein bisschen vermisst habe, ist nicht die inhaltliche Darstellung des Ministers, sondern sind Begeisterungsstürme, dann auch bei Herrn Koplin. Wenn hier konkrete Maßnahmen benannt werden, dass die Landesregierung, der Minister
hat es ausgeführt, sich in der nächsten Woche über den Doppelhaushalt Gedanken machen wird, was sie uns, dem Hohen Hause, vorschlagen wird, und konkret die Maßnahme benannt hat, dass mehr Geld zur Verfügung gestellt wird – ich weiß jetzt nicht genau, ob er die Summe gesagt hat, aber ich habe, glaube ich, schon mal etwas von 700.000 Euro im Gesamtvolumen gehört –, dann hat es mich schon ein bisschen gewundert, dass Sie so sprachlos dasitzen und Ihre Anerkennung nicht mal wohlwollend, zum Beispiel durch Applaus, zum Ausdruck bringen.
Oder auch die Ankündigung des Ministers, im Jah- re 2018/2019 den Neubau eines Zentraldepots auf den Weg zu bringen,
haben Sie ziemlich regungslos hingenommen. Das hat mich etwas gewundert. Ich glaube, Sie sollten nachher die Gelegenheit nutzen
Und insofern zusammengefasst: Es ist gut, dass Sie das Thema aufgerufen haben, aber wie Sie jetzt auch anhand meiner Ausführungen gehört haben, ist das Thema sozusagen mehr als in der Bearbeitung. Wir sind, glaube ich, auf ganz gutem Wege und insofern würde ich empfehlen – jetzt an Ihre Person, Herr Koplin –,