Protokoll der Sitzung vom 14.12.2017

(Jochen Schulte, SPD: Ja, das kann ich Ihnen auch erklären!)

Doch hierzulande,

(Jochen Schulte, SPD: Die Diskussion ist aus Hamburg gekommen.)

doch hierzulande ist natürlich alles anders

(Jochen Schulte, SPD: In Hamburg wird der Reformationstag, der hier schon Feiertag ist, nicht gefeiert.)

und so haben Sie dann auch erklärt, dass ein zusätzlicher Feiertag die Wettbewerbsfähigkeit des Landes beeinträchtigen würde.

(Jochen Schulte, SPD: Ja.)

Oha, habe ich gedacht, das Statement war entweder mit der CDU gut abgestimmt

(Zuruf von Jochen Schulte, SPD)

oder Ihre schon sehr lange Partnerschaft färbt langsam ab.

(Jochen Schulte, SPD: Durch den Feiertag kriegt man 0,2 Prozent Bruttoinlandsprodukt weniger.)

Aber mal im Ernst, meine Damen und Herren, mit solchen Schlagworten …

Herr Foerster, einen Moment!

Herr Schulte, Ihre Fraktion hat Redezeit, auch wenn Sie nicht als Redner angemeldet werden.

(Jochen Schulte, SPD: Frau Präsidentin, er hat mich persönlich angesprochen!)

Wir diskutieren hier nicht, ansonsten gibt es einen …

(Zuruf aus dem Plenum: Ordnungsruf! – Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und BMV)

Damit, denke ich, ist alles gesagt.

(Heiterkeit und Zuruf von Jochen Schulte, SPD)

Ich gebe jetzt Herrn Foerster das Wort und Herr Schulte beschränkt seine Zwischenrufe auf das Nötigste.

(Jochen Schulte, SPD: Das tue ich immer!)

Also, Herr Kollege Schulte, ich kann damit gut leben, das belebt durchaus die Debatte, aber ich werde jetzt ein bisschen zurückfahren, damit Sie morgen nicht wieder als Motzki in der Zeitung stehen.

(Heiterkeit bei Sebastian Ehlers, CDU)

Also mal im Ernst, meine Damen und Herren, mit solchen Schlagworten wie „Wettbewerbsfähigkeit“ braucht man an der Stelle gar nicht zu kommen, denn es wird mir wohl niemand erzählen wollen, dass Bayern mit seinen 14 Feiertagen 2017 nicht wettbewerbsfähig war. Oder schauen wir mal nach Belgien, nach Luxemburg, nach Großbritannien, da werden Feiertage sogar nachgeholt.

(Der Abgeordnete Jochen Schulte bittet um das Wort für eine Anfrage.)

Wenn sie auf einen Sonntag fallen, dann ist in der Regel der Montag danach frei.

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Sind diese Länder etwa alle …

Herr Foerster, Moment!

Wir sind in der Einbringung, Herr Schulte.

(Heiterkeit bei Wolfgang Waldmüller, CDU)

In der Einbringung ist eine Frage nicht zulässig.

(Zurufe aus dem Plenum: Oooch!)

Dazu sagt beispielsweise der Wirtschaftsforscher Ferdinand Fichtner vom Deutschen Institut für Wirtschaft in Berlin: „Das ist nichts, was die deutsche Wirtschaft umbringen würde.“ Also dieses Argument mit der Wettbewerbsfähigkeit ist zwar einfach und schnell herbeigenommen, aber am Ende des Tages ist es auch durchsichtig und zieht deshalb nicht.

Meine Damen und Herren, nachdem ich nun die Grundmotivation dargelegt habe, die Feiertagsregelungen anzugleichen, gestatten Sie mir noch einige Worte zum konkreten Vorschlag.

(Sebastian Ehlers, CDU: Endlich!)

Natürlich hätte meine Fraktion auch einen allgemeinen Antrag stellen können mit dem Ziel, dass wir gemeinsam überlegen, welchen Tag wir zum Feiertag erheben. Als jetzt wieder ehrenamtlicher Gewerkschaftsfunktionär kenne ich Vorschläge. DGB-Beschlusslage ist beispielsweise der 8. März. Es gibt auch Ideen, den 9. November zum Feiertag zu machen.

(Zuruf von Dr. Ralph Weber, AfD)

Tatsächlich dachten wir uns aber Folgendes: Mit Ministerin Schwesig als ehemaliger Bundesfamilienministerin und jetziger Ministerpräsidentin des selbsterklärten Kinderlandes Nummer eins haben wir doch eine engagierte Streiterin für die Sache der Kinder und Familien an der Landesspitze. Was ist also naheliegender, als den Kindertag als zusätzlichen Feiertag vorzuschlagen? Eigentlich hätte ich erwartet, dass gerade aus dieser Richtung einmal Unterstützung signalisiert wird, denn dann erfüllen wir das ganze Gerede vom Kinderland Nummer eins auch konkret mit Leben und nicht nur mit Worten, denn dieser Feiertag käme den Kindern und ihren Eltern zugute, weil sie mehr Zeit miteinander verbringen könnten. Das wäre doch mal eine innovative Herangehensweise. Dann hieße es in Zukunft nicht mehr nur, Samstag gehört der Vati mir, sondern am 1. Juni gehören die Eltern mir. Mit dieser Idee sind wir nicht alleine. In Thüringen gibt es aktuell die gleiche Diskussion.

Allerdings möchte ich auch die Kinder zu Wort kommen lassen, um deutlich zu machen, wie die das sehen.

(Zuruf von Martina Tegtmeier, SPD)

Die „Märkische Oderzeitung“ hat ein Interview mit Fünftklässlern gemacht zu dem Thema und hat gefragt: „Ist es sinnvoll, einen Kindertag zu feiern?“ Darauf antwortet …

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Andreas Butzki, SPD: Das ist ja eine Frage!)

Ja, Sie lachen! Ich werde Ihnen das sagen.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Beifall vonseiten der Fraktion der CDU – Andreas Butzki, SPD: Da wird kein Kind sagen, nein! – Zurufe von Thomas Krüger, SPD, und Sebastian Ehlers, CDU)

Warten Sie doch mal die Antwort ab!

Ich würde weltweit einen Kindertag, einen Muttertag und einen Vatertag einführen, damit man mehr Zeit füreinander hat. Die Begründungen dafür liefern die Kinder auch gleich mit.

(Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)

Da sagt Max: „Wenn die Eltern von der Arbeit nach Hause kommen, bleibt für uns wenig Zeit.“ Jamila sagt: „Ich glaube, es ist heute sehr schwer, Job und Familie unter einen Hut zu bringen.“

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)