Protokoll der Sitzung vom 26.01.2018

denkt, dass damit der Stein des Weisen gefunden ist. Die Herausforderungen sind, denke ich, ein bisschen komplexer, als der Antrag glauben macht.

Die Übernachtungszahlen, wir haben schon darüber gesprochen, im Kinder- und Jugendtourismus haben sich in den vergangenen Jahren stabilisiert auf einem Wert von etwa 875.000. Die haben sich eingependelt. Diese Strukturbereinigungen, die stattgefunden haben, mussten sein.

Ich will aber noch darauf eingehen, Herr Wildt, so, wie Sie gesagt haben, es ist nicht nur die Demografie, es gibt auch noch andere Gründe dafür. Darauf will ich eingehen. Vorangegangen war jedoch nach Jahren des Wachstums eine Stagnation, ein leichter Rückgang, und der korrespondiert mit der demografischen Entwicklung in unserem Land. Weniger Kinder, weniger Schüler, weniger Jugendliche bedeuten Rückgänge. Das wirkt sich auf soziale Strukturen und Netzwerke aus und das bedeutet Rückgänge für den Jugendtourismus in Mecklenburg-Vorpommern.

Ich möchte heute über zwei Perspektiven den Jugendtourismus betreffend sprechen. Die eine beinhaltet die Nachfrage aus anderen Ländern, die andere unsere Binnennachfrage. Beginnen wir mit dem Letzteren, mit der Binnennachfrage. Wie gestaltet sich diese nun? Die Rückgänge haben etwas mit demografischer Entwicklung zu tun, aber auch das Reiseverhalten hat sich verändert. Vor allem Metropolen erfreuen sich größerer Beliebtheit als früher. Der Wettbewerb hat sich auch in diesem Sinne verschärft und deswegen spielt Qualität – der Antrag deutet das ja an, Herr Foerster – eine große Rolle. Was der Antragstext leider unterschlägt, ist, wir sind da natürlich bereits aktiv. Mit dem Qualitätsmanagement Kinder- und Jugendtourismus und Familienland MecklenburgVorpommern werden die Hausaufgaben selbstverständlich gemacht.

Die leichten Rückgänge, wir reden von minus 0,5 Prozent bei den Ankünften, haben aber nicht nur etwas mit Demografie und Qualität zu tun, sie rühren teilweise auch deutlich aus veränderten Klassenfahrterlassen. Auch das deutet der Antrag an, aber unterschlägt dann wieder einiges. Aber auch ohne Ihren immer wieder eingeforderten ständigen Bericht über Verwaltungsvorschriften lassen sich Verwaltungsvorschriften nachbessern. Die CDUFraktion setzt da weiter auf die sehr, sehr konstruktiven Gespräche mit der Bildungsministerin. Infolge solcher Gespräche beinhaltet der neue Schulfahrtenerlass nun verbesserte Voraussetzungen,

(Henning Foerster, DIE LINKE: Das stimmt.)

was die erweiterte Anzahl und Dauer genehmigungsfähiger Schulfahrten an staatlichen Schulen anbetrifft.

Bei den Wandertagen ist Kritik von Lehrern an uns herangetragen worden. Beklagt werden eingeschränkte Kostenbudgets für abrechenbare Auslagen der Lehrer oder Begleitpersonen. Fraglich scheint aktuell zu sein, inwieweit die staatlichen Schulen zur Durchführung von Schulwanderungen und Schulfahrten hinreichend veranlasst werden oder ob dies gegebenenfalls allein im Ermessen der Schule und der Lehrer liegt. Wir wissen, die Reiseteilnehmer sind nicht die Reiseentscheider. Deswegen sprechen wir von verordneten Reisen. Hier besteht noch Aufklärungsbedarf.

Das gilt auch für andere Stellschrauben, an denen wir drehen können. Ich nenne Ihnen beispielsweise die Initiativen des Bildungsministeriums im Kontext mit Ganztagsschulen, wo es darum geht, durch freie Träger Ersatz- und Ergänzungsangebote zum formalen Schulbereich zu konstruieren. Uns muss daran gelegen sein, den Stellenwert des außerschulischen Lernens im Rahmen von Schulfahrten, Schulwanderungen und Exkursionen im Schulbetrieb zu erhöhen. Hier geht es um verlässliche Angebote. Das ist wichtig. Es müssen planbare Nachfragen seitens der Schulen sein. Wie gesagt, wir setzen hier auf die bewährte Zusammenarbeit mit Frau Hesse.

Meine Damen und Herren, zudem hat der Tourismusverband einen Katalog, Sie kennen den Katalog –

(Der Abgeordnete Henning Foerster hält einen Katalog hoch.)

sehen Sie, ich habe ihn hier liegen – „Auf nach MeckPomm“ mit mehr als 60 Angeboten für Klassen- und

Jugendreisen 2018/2019, erstellt und an Schulleiter in unserem Land verschickt. Auflage, Herr Glawe hat es gesagt, sind 15.000. Wichtig ist, dass wir hier die wesentlichen Unterschiede zwischen dem Jugendreisemarkt und dem sonstigen touristischen Reisemarkt weiter im Blick behalten. Auf die stärkere Nachfrage von Reisegruppen gegenüber Einzelreisenden bin ich bereits eingegangen.

Meine Damen und Herren, ich denke, in der Summe können wir hinsichtlich der Binnennachfrage nach Jugendreisen in Mecklenburg-Vorpommern optimistischer als bisher in die Zukunft blicken. Das ist schon deswegen gut, weil sich über 50 Prozent der Übernachtungen aus unserem Bundesland generieren. Das zeigt auch die Untersuchung des Wirtschaftsministeriums von 2016.

Was der vorliegende Antrag aber unterschlägt, ist, es gibt nicht nur eine Binnennachfrage, es gibt auch eine Nachfrage aus anderen Bundesländern, ebenso 50 Prozent. Nachfrageveränderungen resultieren hier aus ganz ähnlichen Gründen wie bei uns in Mecklenburg-Vorpommern, beispielsweise demografische Aspekte. Leider haben auch andere Bundesländer ihre Klassenfahrterlasse einschneidend verändert. Aus finanziellen Gründen sind zum Beispiel nur noch Klassenfahrten innerhalb der eigenen Landesgrenzen möglich. Damit sind wichtige Quellmärkte für Mecklenburg-Vorpommern weggefallen. Das ist betrüblich, in der Tat. Ich plädiere dafür, dass wir unsere Einflussmöglichkeiten, die wir haben, geltend machen. Sehr optimistisch bin ich hinsichtlich der Einflussnahme auf die Klassenfahrterlasse anderer Bundesländer zugunsten von Mecklenburg-Vorpommern eher nicht. Das muss man ehrlicherweise sagen.

Was wir aber machen können und auch gemacht haben, ist, wir haben den Jugendreisekatalog auch an Tausende ausgewählte Adressen außerhalb Mecklenburg-Vorpommerns verschickt und wir werden auf der ITB – Sie haben darauf hingewiesen – wieder einen Landesstand in der Jugendreisehalle haben und neue Zielgruppen ansprechen. Der Tourismusverband arbeitet aktuell eine jugendtouristische Plattform aus und der Kinder- und Jugendtourismus wird über mehrere Tage hinweg auf der bedeutendsten Tourismusplattform überhaupt präsent sein. Darauf müssen wir uns mit aller Kraft konzentrieren. Hierzu werden Sie sicherlich auch im Wirtschaftsausschuss am 1. März vom Geschäftsführer des Verbandes informiert werden.

Meine Damen und Herren, der Antragsteller, DIE LINKE, thematisiert heute aber nicht nur die Qualität und den Klassenfahrterlass des Landes. Eingefordert wird auch eine, sagen wir, Lobbystelle Kinder- und Jugendtourismus. Das wird den bestehenden Herausforderungen aber, Herr Foerster – ohne das jetzt böse zu meinen –, in keinster Weise gerecht. Der Tourismusverband ist eine Marketingorganisation. Die hier bereits dargestellten Zusammenhänge und Abhängigkeiten liegen außerhalb der Zuständigkeit einer Marketingorganisation, die für Image und für Vertriebsförderung zuständig ist. Deswegen geht die Initiative in diesen Punkten wie auch in den anderen Punkten einfach fehl.

Und wenn ich auch von den Lösungsvorschlägen der LINKEN nicht überzeugt bin, glaube ich, der Anlass des Antrags hat in jeder Hinsicht aber doch eine Berechtigung, das ist überhaupt keine Frage, wenn es darum geht, Kinder- und Jugendreisen in Mecklenburg-Vorpom

mern zu stärken. Ich teile nur Ihre Meinung nicht über die Ansätze, die Sie in dem Antrag mit ausführen, deswegen werden wir das auch ablehnen. Das Einrichten der geforderten Personalstelle kann nicht das Ziel sein, um den in der Tat bestehenden Handlungsbedarf zur Förderung der Kinder- und Jugendreisen in Mecklenburg-Vorpommern zu erfüllen.

(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Sehr richtig!)

Niemand braucht diesbezüglich an den Dienstleistungen des Tourismusverbandes zu zweifeln, ob es um die Werbemaßnahmen oder das Qualitätsmanagement geht. Es müssen vielmehr – und das hatte ich ausgeführt – abschließend die sozial- und bildungspolitischen Stellschrauben mit der Ministerin für Bildung, aber auch mit dem Sozialministerium, wo wir eine gute Zusammenarbeit haben und wo auch schon Lösungen auf dem Weg sind, festgezogen werden. Dann kann man neu justieren, um das erforderliche Nachfragepotenzial für die Zielgruppen zu generieren. Deswegen lassen Sie uns dranbleiben an dem Thema, Herr Foerster. Ich gehe davon aus, dass Sie in Ihrer abschließenden Rede das alles trotzdem infrage stellen werden und Ihren Ansatz als den richtigen bezeichnen werden. Davon gehe ich aus. Ich will Ihnen aber einen Ball insofern zuwerfen,

(Tilo Gundlack, SPD: Wasserball. – Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Medizinball.)

dass wir zwar Ihren Antrag aufgrund dessen, dass es komplett die falschen Ansätze sind, das hatte ich gerade in meinen Ausführungen erklärt, ablehnen, aber ich würde Ihnen den Vorschlag machen – ich habe auch mit unserem Koalitionspartner schon gesprochen, mit dem Wirtschaftsminister und auch mit dem Ausschussvorsitzenden –, dass wir das Thema,

(Marc Reinhardt, CDU: Wolfgang! – Torsten Renz, CDU: So, Wolfgang!)

dass wir das Thema, …

(Andreas Butzki, SPD: Auf die Uhr gucken!)

Entschuldigung.

… dass wir das Thema im Wirtschaftsausschuss aufsetzen. Wir laden den Geschäftsführer des Deutschen Jugendherbergswerks von Mecklenburg-Vorpommern ein, der uns aus seiner Sicht die Dinge darlegt, dann haben wir vielleicht eine einheitliche Basis und können aufgrund dieser weitermachen. – Vielen Dank.

(Beifall vonseiten der Fraktion der CDU und Bernhard Wildt, BMV – Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

Danke, Herr Abgeordneter.

Für die Fraktion DIE LINKE hat noch einmal das Wort der Abgeordnete Foerster.

(Andreas Butzki, SPD: Du wirst noch zum Vielquatscher, gestern und heute!)

Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen!

Zunächst in Richtung der AfD, Herr de Jesus Fernandes: Wir reden heute hier über Kinder- und Jugendtourismus und Sie haben die Kurtaxe ins Gespräch gebracht. Da will ich nur mal sagen, Kinder- und Jugendtourismus ist kein Familienurlaub und die Kurtaxe fällt, jedenfalls nach meinen Informationen, erst ab 18 Jahren an. Insofern passt das nicht so unbedingt zu dem heutigen Thema.

(Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

Zweitens. Wenn Sie uns hier vorwerfen, dass wir dafür Werbung machen wollen, dass mehr Schulklassen ihre Fahrten wieder im eigenen Land planen,

(Heiterkeit bei Horst Förster, AfD: Kein Vorwurf! Belobigung! – Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

und dann andersrum sagen, das würde nicht dazu passen, dass wir sonst Globalisierungsbefürworter sind – was auch immer Sie mit diesem Wort am Ende meinen –, dann frage ich Sie: Kennen Sie überhaupt die Richtlinie, die es gibt, zur Durchführung von Schulwanderungen und Schulfahrten

(Andreas Butzki, SPD: Das glaube ich nicht.)

an öffentlichen und allgemeinbildenden sowie beruflichen Schulen?

(Minister Dr. Till Backhaus: Kennt er nicht. Kennt er nicht.)

Darin steht ganz genau, über welche Zielgruppe wir hier reden: Primarstufe 1 bis 4 nur innerhalb MecklenburgVorpommerns,

(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ja.)

Orientierungsstufe 5 bis 6 Norddeutschland, und in der 7. Klasse das gesamte Bundesgebiet. Danach reden wir über Fahrten, die darüber hinausgehen können, beispielsweise in andere Länder. Insofern war das wieder mal ein Beitrag mit x: nix!

(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Jetzt zu Dingen, die seitens der Koalition und auch von der BMV hier angeführt worden sind: Einige Dinge, die Herr Glawe vorgetragen hat, hat sein Sprecher bereits kundgetan, als wir das Thema im Rahmen eines Wochenendgespräches im vergangenen Herbst für die Medien aufgearbeitet haben. Er hat seinerzeit versichert, dass der Kinder- und Jugendtourismus selbstverständlich wichtig für die touristische Entwicklung des Landes ist und man vor diesem Hintergrund weiter um diese Zielgruppe wirbt. Seinerzeit hat er auch schon auf den mir bekannten Katalog des Tourismusverbandes mit den 60 Angeboten für Klassen- und Jugendreisen 2018/2019 verwiesen ebenso wie auf die 15.000 Exemplare, die hier zur Sprache gekommen sind. Allerdings hat er auch eine interministerielle Arbeitsgruppe „Kinder- und Jugendreisen“ erwähnt, die damit beauftragt sei, Ideen für die künftige Entwicklung zu erarbeiten. Dazu habe ich hier heute nichts gehört. Sie

haben zwar mehrfach die gute interministerielle Zusammenarbeit zwischen Ihrem Ressort und dem von Frau Hesse gelobt, allerdings, was da für Ideen diskutiert werden, war hier leider nicht Thema.

Ich bin da, und das müssen Sie mir an der Stelle vielleicht auch mal verzeihen, ein bisschen skeptisch. Ich habe gestern Beispiele dafür geliefert, dass selbst beschlossene Koalitionsanträge, die vier Jahre in der Pipeline sind, ihre Wirkung verfehlt haben und sich Herr Waldmüller gestern erneut eine Imagekampagne, in dem Fall für den Hotel- und Gastrobereich, gewünscht hat.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Jetzt aber unter seinem Namen.)

Ja, gut. Das wäre dann auch mal interessant.

(Heiterkeit bei Torsten Renz, CDU: Nicht ablenken lassen!)