Protokoll der Sitzung vom 16.03.2018

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, wenn man die Tagesordnung liest, auch den Titel der Aussprache, dann könnte man annehmen, es gäbe ernsthafte Probleme. Ich finde, in seinen Ausführungen, und dafür bin ich dem Minister sehr dankbar, ist sehr deutlich geworden, dem ist nicht so. Wenn wir ein bisschen zurückblicken, was ist in den vergangenen Jahren, Monaten – aber ich will jetzt nicht nur die Zeit seit der

Landtagswahl beleuchten, sondern vor allem auch in der Zeit davor – in Anklam passiert ist, wenn wir uns die Umgestaltung des Marktplatzes angucken, die komplett neue Innenstadt, die Ansiedlung von Continental, den Neubau des Krankenhauses, die Erweiterung der Zuckerfabrik, den Ausbau der alten Post zu einem hochmodernen Hotelkomplex, die Diskussion um den Flächenverkauf des Anklamer Stadtbruchs, das uns alle gemeinsam beschäftigende, fordernde Thema Ikareum, Schule, Schwimmhalle, dann ist, glaube ich, eines festzustellen: Anklam ist eine unwahrscheinlich dynamische Stadt. Auf diese Entwicklung, liebe Bürgerinnen und Bürger, können Sie sehr zu Recht stolz sein. Anklam ist Ihre Stadt. Genau dafür ist die Landesregierung und auch der Landtag in der Pflicht, allen anderen Städten in MecklenburgVorpommern gleichermaßen solche Entwicklungschancen zuzubilligen.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

Die Schwimmhalle …

Ist zum Beispiel auch Neustrelitz, Herr Kollege.

Die Schwimmhalle, der Minister ist darauf eingegangen, ist nicht nur irgendein Gebäudetyp, sondern der Gebäudetyp, ein Gebäudetyp, nach dem eine ganze Serie benannt und am Ende DDR-weit umgesetzt wurde. Diese Schwimmhalle nach dem „Typ Anklam“ feiert in diesem Jahr ein besonderes Jubiläum. Vor genau 50 Jahren, Herr Manthei, der sich übrigens auch bestens in den Gefilden des Vereins auskennt, hat es vorhin richtig eingeworfen, ist diese Schwimmhalle gebaut worden. Wann, wenn nicht im Jahr 2018, wo man noch die letzten Entscheidungen zwischen den Ministerien hin- und herzuckeln musste, muss man das auf den Weg bringen?! Ich bin Minister Christian Pegel ausdrücklich sehr dankbar.

Der Dank wäre aber zu kurz gegriffen, wenn man nicht noch zwei andere Herren nennen würde, zum einen den ehemaligen Bauminister, der, glaube ich, nicht so ganz damit einverstanden war, dass er das Projekt abgeben musste.

(Andreas Butzki, SPD: Dafür hat er Pflege gekriegt.)

Hat aber dem Projekt Anklamer Schwimmhalle auf die Füße geholfen und die ersten Pflöcke eingerammt.

(Minister Harry Glawe: Ich wurde auch gar nicht gefragt, ob ich einverstanden bin.)

Er sagt gerade, er wurde gar nicht gefragt. So ist das mit der Kabinettsbildung manchmal.

Der zweite Minister, dem ich dafür danken möchte, ist Innenminister Lorenz Caffier. Wir haben vorhin darüber gesprochen, ob Anklam das allein schaffen könnte. Wir sind uns alle im Raum einig, nein, auf keinen Fall. Das geht nur mit Mitteln des Innenministeriums. Ich bin dem Minister sehr dankbar, dass er sich in die Debatte zur Schwimmhalle ganz aktiv eingebracht hat, und bezeichne das ganz wohlwollend als „eingemischt“. Ich finde, das kann bei vielen anderen Projekten genauso laufen. Das gehört dazu.

Wenn wir diesen Rückblick anstellen, dann heißt das auch, ich glaube, alle Fraktionen waren jeweils mit ihren Landtagsabgeordneten vor Ort in den Jahren davor, um irgendwie um eine solche Lösung zu ringen. Ich selbst war mit Ministerpräsident Erwin Sellering damals da, der übrigens schwer beeindruckt war von dem, was die Männer und Frauen in diesem doch sehr stolzen Verein leisten. Erwin Sellering ist heute nicht dabei, aber, glauben Sie mir, der freut sich genauso, dass dieses Thema endlich so aktiv in Schwung gesetzt wurde.

(Torsten Renz, CDU: Ich glaube es.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, solche Abstimmungen brauchen immer wieder Zeit. Sie können mir glauben, ich habe selbst mit der Bewilligung von Fördermitteln zu tun.

(Torsten Renz, CDU: Echt?)

Sie dürfen leidenschaftlich immer mal wieder darüber diskutieren, in welcher Form und mit welchem Verfahren man das macht.

(Andreas Butzki, SPD: Ja, das ist so.)

Abstimmungen zwischen Stadt, LFI, Innenministerium, Wirtschaftsministerium, im Ressortwechsel dann zum Energieministerium ist etwas …

(Torsten Renz, CDU: Bitte auch ein paar A-Häuser, nicht nur B-Häuser!)

Wirtschaftsministerium und Energieministerium, Herr Renz, das war jetzt sehr träumerisch, dass das alles in A- oder B-Hand wäre.

(Torsten Renz, CDU: Er soll auch A-Häuser nennen, nicht, dass es nur Probleme gibt bei B-Häusern! – Zuruf von Thomas Krüger, SPD)

Sie sehen, ein Abstimmungsprozess, der dazugehört.

(Torsten Renz, CDU: Man muss auf alles aufpassen.)

Von der Sanierung der alten Halle bin ich sehr fest überzeugt, nicht nur, weil es ein Gebäudetyp ist, der unter Denkmalschutz steht, sondern weil es vor allem auch ein Gebäude ist, das zur Geschichte dieser Stadt ganz eng dazugehört. Wie viele Anklamerinnen und Anklamer haben genau in dieser Schwimmhalle schwimmen gelernt?!

(Dr. Matthias Manthei, BMV: Ja, nicht nur Anklamer.)

Deswegen bin ich überzeugt, die Sanierung der alten Halle ist auch ein Beitrag zur Förderung der regionalen Identität. Wenn eine solche Halle wieder im neuen Glanz erstrahlt, geht es dem einen oder anderen Anklamer wieder stolzer, noch stolzer und noch einfacher über die Lippen, Bürger dieser Stadt zu sein. Ende 2020 ist eine klare Ziellinie, die der Minister vorgegeben hat. Da müssen die Mittel abgerechnet sein. Das ist, glaube ich, ein Zeitplan, der machbar ist.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich sage Ihnen an dieser Stelle, wir reden nicht nur über ein Gebäude,

sondern wir reden über ein Gebäude mit einem besonderen Inhalt.

(Marc Reinhardt, CDU: Wasser.)

Das ist bisher so noch nicht rübergekommen. Ich möchte mich stellvertretend für die SPD-Fraktion bei all denjenigen bedanken, die diesen Inhalt mit Leben füllen, allen voran dem Vereinsvorsitzenden der Anklamer Peenerobben und gleichzeitig Vorsitzenden der DLRG, Herrn Klaus Wils, vielen anderen und Insidern der inneren Sicherheit auch ein Begriff aus anderen Berufsfeldern, aber nicht nur dem Vereinsvorsitzenden und Obervorturner, dem wir herzlich danken, sondern vor allem allen Trainern, den Mitgliedern, den Eltern, den Sponsoren und den vielen Kindern und Jugendlichen, die das so leidenschaftlich machen.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)

Dass das Früchte trägt, mag jetzt den einen oder anderen Schwimmverein bei uns im Land so ein bisschen neidisch machen,

(Heiterkeit bei Marc Reinhardt, CDU)

denn die Anklamer sind dabei sportlich vor allem sehr erfolgreich.

(Marc Reinhardt, CDU: Aha!)

Die Weltmeisterschaften im Rettungsschwimmen im Jahr 2018, Austragungsort Australien, Minister Glawe und ich konnten uns beide vor Ort ein Bild machen

(Andreas Butzki, SPD: In Perth? Was? In Perth?)

bei der öffentlichen Veranstaltung, wo das präsentiert wurde. Ich glaube, das, was die sich vorgenommen haben, ist schwer beeindruckend und findet unser beider Unterstützung darin, dass junge Männer und Frauen Vorpommern, Mecklenburg-Vorpommern in der Welt, in Australien vertreten.

Abschließend, meine sehr geehrten Damen und Herren, habe ich noch einen Widerspruch, und zwar einen Widerspruch zu Frau Berg. Ich habe es fast vermutet. Ich habe vermutet, dass diese sachliche, wichtige und vor Ort vor allem heiße Debatte auch ein bisschen dafür genutzt wird, dass in Anklam in diesem Jahr noch mehr ist, unter anderem eine Bürgermeisterwahl. Ich will Ihnen sagen, die CDU hat einen eigenen Kandidaten, das ist ihr gutes Recht.

(Marc Reinhardt, CDU: Danke! – Torsten Renz, CDU: Hat die SPD auch einen?)

Die Bürgermeisterwahl ist offen.

(Torsten Renz, CDU: Hat die SPD auch einen Kandidaten?)

Ich sage Ihnen an dieser Stelle sehr deutlich, Herr Renz, Bürgermeister Galander hat meine volle Unterstützung,

(Marc Reinhardt, CDU: Unsere nicht. – Torsten Renz, CDU: Aha!)

auch weitere Jahre Bürgermeister dieser Stadt zu sein. Wenn Sie sich diese Stadt angucken, hat sich Anklam hier in einem beispielhaften Aufbruchprozess in Vorpommern entwickelt.

(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Herr Dahlemann, das gehört hier nicht her!)

Ich glaube, Anklam sieht nur deshalb so stark, so strahlend und mit neuem Gesicht aus, weil Anklam seit vielen Jahren einen Bürgermeister hat, der weiß, wie man mit Landespolitikern an einem Strang zieht, und das werden wir auch weiterhin tun. – Vielen Dank.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD – Thomas Krüger, SPD: Das stimmt.– Zuruf von Dr. Ralph Weber, AfD)

Um das Wort gebeten hat noch einmal der Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung.