Protokoll der Sitzung vom 26.04.2018

(Peter Ritter, DIE LINKE: Wenn Sie es beim ersten Mal nicht begriffen haben, wird es beim zweiten Mal auch nichts. – Zuruf von Thomas Krüger, SPD)

Wenn Sie darüber hinaus den Kollegen Obereiner hier der Untätigkeit

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ja.)

oder einer schwachen Leistung

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ja.)

im Unterausschuss bezichtigen,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Das ist nachweisbar.)

dann ist das absolut nicht nachzuvollziehen.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Lesen Sie mal die Protokolle! – Zuruf von Jörg Heydorn, SPD)

Sehen Sie sich die Zahl der Anträge an,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Lesen Sie mal die Protokolle, wie viele Fragen er gestellt hat! – Zuruf von Ralf Mucha, SPD)

rufen Sie sich ins Gedächtnis, welch einen Informationsstand er hier eben Ihnen erklärt hat.

(Tilo Gundlack, SPD: Das ist Märchenstunde heute wieder. – Zuruf von Ralf Mucha, SPD)

(Peter Ritter, DIE LINKE: Sie sind an keiner Stelle dabei gewesen. Hören Sie doch auf mit Ihrem Gesabbel!)

Können Sie mal bimmeln? Ich verstehe mein eigenes Wort nicht mehr.

(Zuruf von Wolfgang Waldmüller, CDU – Glocke der Vizepräsidentin – Peter Ritter, DIE LINKE: Seien Sie mal Mann und setzen Sie sich mal durch hier im Parlament!)

Ja, benehmen Sie sich doch mal ein bisschen!

(Zurufe vonseiten der Fraktion der SPD: Oh!)

Einen kleinen Moment!

Es war schon klar, dass das zum Teil auch ein emotionaler Tagesordnungspunkt sein wird, aber ich bitte, die Stimmlage so zu regulieren, dass man den Redner hier vorne mindestens noch verstehen kann.

Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort wieder.

(Jörg Heydorn, SPD: Dann muss er mal aufhören zu flüstern! – Heiterkeit vonseiten der Fraktion DIE LINKE)

Vielen Dank.

So viel also zu Herrn Obereiner und seinem Engagement. Ich finde, das ist nicht ganz fair, was Sie hier für ein Bild zu zeichnen versuchen.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Peter Ritter, DIE LINKE: Null bleibt null, das ist so.)

Geht das schon wieder los?!

(Peter Ritter, DIE LINKE: Na, da müssen Sie durch. Wenn Ihnen das nicht passt, können Sie nicht ins Parlament gehen.)

Zu Herrn Manthei kann ich Ihnen nur sagen, das ist eine wieder mal zur Schau getragene Häutung dieser Partei BMV, denn die besteht nur aus Häutungen. Sie haben damals noch ganz anders argumentiert und waren auch auf unserer Seite.

(Tilo Gundlack, SPD: Na, auf welcher Seite waren Sie denn früher mal? – Zuruf von Martina Tegtmeier, SPD)

Jetzt plötzlich haben Sie Klärungsbedarf.

(Ralf Mucha, SPD: Sie haben auch schon Seiten gewechselt.)

Das kann man eigentlich gar nicht mehr erklären, wie häufig Sie Ihre Auffassungen ändern.

(Andreas Butzki, SPD: Na, Sie Gott sei Dank nicht, ne?)

Zu Herrn Schulte und Herrn Renz ist zu sagen, warum...

(Torsten Renz, CDU: Ich habe gar nicht gesprochen.)

Ja, aber Sie haben,

(Heiterkeit bei Tilo Gundlack, SPD, und Wolfgang Waldmüller, CDU)

Sie wurden erwähnt, lobend, weil Sie so toll mitmachen.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Du bist da, das reicht.)

Sie sollten sich mal fragen,

(Torsten Renz, CDU: Haben Sie Verfolgungswahn oder andere Schwierigkeiten?)

warum Sie nicht gleich von Anfang an

(Glocke der Vizepräsidentin)

einen Parlamentarischen

(Heiterkeit und Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD)

Untersuchungsausschuss...

(Torsten Renz, CDU: Haben Sie Verfolgungswahn?)

(Torsten Renz, CDU: Ich habe also gar nicht gesprochen.)