Protokoll der Sitzung vom 26.04.2018

(Jochen Schulte, SPD: Das muss gerade jemand sagen, der als Erstes darüber nachdenkt, wie viel Geld er hier verdient, wenn er aus seiner Tätigkeit als Universitätsprofessor rausgeht. – Glocke der Vizepräsidentin)

(Zuruf von Jochen Schulte, SPD)

Aussage ist eine Frechheit und eine Unterstellung.

(Jochen Schulte, SPD: Ach so? – Susann Wippermann, SPD: Nein.)

Dass man allerdings, wenn man gerade gebaut hat, mal darüber nachdenkt, wie man das Ganze finanziert,

(Jochen Schulte, SPD: Also doch!)

ist ja wohl nicht ganz fernliegend. Ich weiß ja nicht, wie Sie zu Hause Ihren Haushalt führen, aber wenn Sie ihn so führen, wie Sie es eben dargestellt haben, dann möchte ich nicht wissen, wie Ihre Schuldenlast aussieht.

(Jochen Schulte, SPD: Das geht Sie wohl auch kaum was an!)

Aber das lassen wir mal dahingestellt.

(Heiterkeit bei Susann Wippermann, SPD)

Und jetzt möchte ich noch einen weiteren Satz sagen,

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

ich möchte noch einen weiteren Satz zu dem sagen, was Herr Ritter hier ausgeführt hat.

(Heiterkeit bei Susann Wippermann, SPD: Gucken Sie mal in Ihre eigenen Reihen!)

Sie hatten deutlich gemacht, und eben kam ja auch das Zitat von Herrn Gauland, wenn für Sie eine Aussage, dass es sich bei den links-rot-grün versifften Blockparteien um eben solche handelt, schon an den Grenzbereich des Extremismus angrenzt,

(Zuruf von Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE)

dann sollten wir mal darüber sprechen, was ist eigentlich extrem,

(Zuruf von Jochen Schulte, SPD)

rechtsextrem in dem Fall?

(Peter Ritter, DIE LINKE: Was Sie hier erzählen, ist extrem dumm, Herr Professor!)

Liebe Kollegen, ich möchte Ihnen eines mal klipp und klar sagen, persönlich für mich. Ich bin rechts, und das ist gut so.

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Aber ich bin nicht rechtsextrem,

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

war es nie und werde es nie sein. Und wenn Sie,

(Zuruf von Jochen Schulte, SPD)

wenn Sie dauernd nicht in der Lage sind,

(Glocke der Vizepräsidentin)

die Unterscheidung zwischen rechts und rechtsextrem auch nur ansatzweise ordentlich durchzuführen, dann gehen Sie vielleicht mal zu den Kollegen aus der CDU

(Zuruf von Elisabeth Aßmann, SPD)

und lassen sich den Unterschied zwischen einem konservativen Kreis in der CDU

(Jochen Schulte, SPD: Sie müssen sich von der Identitären Bewegung distanzieren!)

und Rechtsextremismus klarlegen.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Zurufe von Jochen Schulte, SPD, und Susann Wippermann, SPD)

Für meine Person und für meine Partei kann ich nur sagen, wir haben uns eindeutig und sehr klar gegen jede Form von Gewalt

(Peter Ritter, DIE LINKE: Jaja, jaja!)

und Extremismus in der Politik ausgesprochen.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Viel klarer,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Haben Sie eigentlich Arppe schon rausgeschmissen?)

als das beispielsweise, Herr Ritter,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Haben Sie eigentlich Arppe schon rausgeschmissen?)

Ihre Partei hinsichtlich …

(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Glocke der Vizepräsidentin – Peter Ritter, DIE LINKE: Haben Sie eigentlich Arppe schon rausgeschmissen?)

Einen Moment!

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Einen Moment! Einen Moment, Herr Abgeordneter!

(Zuruf von Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE)

Einen Moment, bitte!

(Zuruf von Rainer Albrecht, SPD)