Und es gab eben keine 160 Jahre Grundbelastung, sondern man hat auf einmal eine Riesenbelastung draufgetan, wollte sich eben nicht auf die Verdichtung verlassen und hat deswegen versucht, mit einem Gründungssystem zu arbeiten. Das ist hier auf der B 110 nicht passiert, sondern da arbeitet man mit dem vorhandenen Grund, und noch mal, der ist konsolidiert über 160 Jahre.
Weil Sie sagen, was macht ihr denn im Weiteren? Wir fräsen in der Tat ab. Das tun wir jetzt in 800-MeterSchritten auf den Stücken, wo es ein Problem ist, weil es ein bisschen wellig geworden ist. Das erste Stück ist bereits geschehen. Wir asphaltieren dann deutlich höher auf, auch das haben Sie angesprochen. Die Kolleginnen und Kollegen sind gemeinsam mit dem Baugrundsachverständigen überzeugt, dass das die Höhe ist, die wir brauchen, um Überflutungen zu vermeiden. Und vielleicht ein bisschen salopp formuliert: Bei der A 20 ist der Wasserstand halbwegs identisch und die A 20 hat sich leider hineinbegeben an einem Teilstück. An der B 110 ist die Straße identisch und das Wasser ist ein Stück hochgekommen, in der Tat, weil die Deiche rechts und links weg sind. Jetzt geht es darum, dass wir aufpflastern – ich glaube, zwölf Zentimeter sind es am Ende – und damit erreichen nach Überzeugung der Kollegen, dass die Überspülungen nicht mehr stattfinden. Da das Wasser jetzt häufiger steht, ist an einer Seite mit Matten verstärkt worden, damit der Damm nicht unterhöhlt wird, sozusagen die Wellenbewegungen, die Sie bei solchen Wasserständen haben können, den Damm, den Straßendamm nicht angreifen können. Von daher haben wir nach unserer Überzeugung die erforderliche Vorsorge getroffen und sehen keinen Grund zur Besorgnis.
Meine Damen und Herren, wenn es schon angesprochen wird, wird hoffentlich das Präsidium mir gestatten, dass ich die anderen Punkte ganz kurz aufgreife. Die Ortsumfahrung Wolgast ist in der Planfeststellung. Das zieht sich leider länger, als mir lieb ist, das sage ich auch ganz freimütig, aber der Naturschutz macht es nicht an allen Stellen leicht. Und es macht überhaupt keinen Sinn, mit einer nicht gesicherten Erkenntnis in ein Verfahren zu gehen, wo am Ende eben auch gerichtliche Überprüfun
gen stehen können. Ich gehe weiterhin davon aus, dass in diesem Sommer die Fortsetzung nach den entsprechenden Vogelzugfeststellungen, die die DEGES treffen musste, folgen kann und wir deshalb innerhalb des Jahres 2019 zu einem Planfeststellungsbeschluss kommen und dann auch die Finanzierungszusage des Bundes – schon heute im Übrigen gesichert – besteht.
Zweitens. Sie haben die Strecke auf der Insel angesprochen, weil wir dort Stauerscheinungen haben, gar keine Frage. Ich komme im Übrigen auch regelmäßig auf der Insel entspannter voran, das sind Fragen von Zeiten und von Slots, in denen es problematisch ist. Wir werden am Samstag nie die Straßen so breit bekommen, dass wir mit den jetzigen Verkehrsbelastungen im Hochsommer die totale Entspannung hinbekommen, wir können aber Erleichterung schaffen. Da ist nach meiner Überzeugung die Ortsumfahrung Wolgast ein Nadelöhr. Dort, wenn der Verkehr da erst mal aufgestockt und aufgestaut ist, kriegen Sie den nicht mehr aufgelöst auf der Insel. Von daher setze ich darauf. Zweitens – wir haben auch das im Energieausschuss mitgeteilt, ich glaube, sogar schon hier letztes oder vorletztes Mal gesagt –, wir haben ein Gutachten in Auftrag gegeben, weil wir ja immer den Vorwurf haben, ihr denkt sowieso viel zu engstirnig. Also haben wir externe Verkehrsplaner gebeten zu sagen, macht es mal ohne unsere Engstirnigkeit, schaut euch Kreisverkehre an zwischen Bannemin (das ist circa die Stelle, wo die Ortsumfahrung künftig aufschlägt) und dem Abzweig nach Pudagla (das ist die Stelle, wo die Bun- desstraße abknickt in die 111 und geradeaus eine Lan- desstraße wird, wo sie auf die Kaiserbäder zuführt), schaut euch jede Ortsdurchfahrt und auch gern die Frage von Dreispurigkeit an, aber umgekehrt eben auch, vermindert Dreispurigkeit die Unfallgefahr oder erhöht sie sie, weil man natürlich ein bisschen mit einkalkulieren muss, dass die Leute dann diese dreispurigen Teilabschnitte zwischen sehr kurzen Ortsabständen nutzen werden, mit hoher Geschwindigkeit zu überholen, um die langsam fahrenden Fahrzeuge zu umfahren. Das kann auch die Gefahren erhöhen. All das guckt sich der Verkehrsgutachter an und wir schauen dann, was wir davon machen.
Aber noch mal, auch schon hier gesagt, das ist eine Bundesstraße, die gehört diesem Land nicht und die gehört auch nicht – so leid es mir für Sie tut – diesem Landtag mit seinen Entscheidungskompetenzen. Wir bauen auf fremdem Grund und Boden, mit fremdem Geld, nach fremden Regeln. Es ist Bundesstraße, es ist Bundesgeld und es sind Bundesregeln, die bundesweit gelten. Das gefällt mir nicht immer, weil wir manchmal hier etwas anders sind als andere Bundesländer, durch die dünnere Besiedlung, die Insellage macht es ohnehin speziell, aber erst mal werden wir immer an deren Rastern gemessen, wenn wir Veränderungen vornehmen wollen.
Auch für Kreisstraßen gibt es feste Raster, mit denen wir umgehen. Der Versuch ist insbesondere mit dieser Verkehrsplanung, eine Verkehrszählung nur im Hochsommer machen zu lassen, mit der Idee, diese sehr große Spreizung noch mal dem Bundesministerium vorzuführen. Aber es gibt dafür keine Regel, die sagt, das klappt, sondern es ist der Versuch, hinterher mit Ideen hinzugehen und zu sagen, wir brauchen eine Sonderbehandlung, weil wir ein bisschen anders sind – im Sommer Großstadt, im Winter deutlich beschaulicher. Das ist ein Bemühen, darauf zuzugehen. Aber noch mal: fremdes Geld,
fremder Boden, fremde Regeln! Von daher ist es eben nicht so, dass wir mit eigenem Gutdünken entscheiden können, wie wir damit umgehen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich hoffe, ich konnte vor allem zum Hauptthema Zecheriner Brücke die Entlastung noch einmal an die Hand geben. Wir gehen damit sehr ernsthaft um, wir nehmen da nichts auf die leichte Schulter. Ich finde diesen Grundtenor, der da drin klingt, auch für die Kolleginnen und Kollegen – wenn Sie mich politisch beschimpfen, alles okay, das ist im Schmerzensgeld enthalten –, aber für die Kolleginnen und Kollegen, die zum Teil 30/40 Jahre Dienst an dieser Stelle tun, die mit Herzblut vor Ort sind, die zum Teil von da kommen, ist das immer äußerst ehrabschneidend, wenn zwischen den Zeilen durchklingt, in Wahrheit wollen die diese Insel untergehen lassen. Das will kein Mensch!
Die Kolleginnen und Kollegen haben einen unglaublichen Selbstanspruch, der darauf abzielt, Verkehr flüssig zu halten und vor allen Dingen, gesichert Verkehr zu erhalten. Die sind vielleicht manchmal mehr Straßenliebhaber, als es denen, die auch andere Verkehrsmittel mögen, lieb sein mag, aber vor allen Dingen lieben die ihren Job und die haben ein hohes Ehrgefühl. Von daher dürfen Sie sich darauf verlassen, wenn es da Gefahren gibt, gehen die Kolleginnen und Kollegen da ran. Ich wäre dankbar, wenn Sie das ein bisschen in der Diskussion mitklingen lassen, dass da viel Engagement und Herzblut der Kolleginnen und Kollegen drinsteckt.
Ein letzter Satz in den letzten 27 Sekunden: Es wird natürlich mittelfristig eine neue Brücke geben müssen. Die jetzige Brücke hat schon einige Jahre auf dem Buckel, ist aber, ich glaube, 2003/2004 oder 1998, irgendwo in der Zeit, generalüberholt worden. Wir gehen davon aus, dass wir in den nächsten 20 Jahren irgendwann ziemlich dicht dran eine neue Brücke brauchen. Aber es ist auch kein Signal dafür, diese Brücke ist in Gefahr. Die Brücke steht fest, sie ist gerade generalüberholt, aber langfristig brauchen wir eine etwas breitere, damit sie dem Verkehr angemessen ist. – Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Nicht mit Bahn, die Bahn wird immer auf der anderen Brücke fahren müssen, die Karniner Brücke, sonst müssen wir komplett neue Strecken und Trassen planen. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Erfolgreiche Debatte!
Ich begrüße auf der Besuchertribüne eine Besuchergruppe aus dem Bereich Ludwigslust. Herzlich willkommen!
hat ja nicht erst heute, sondern auch schon im Ausschuss sehr ausführlich über den Zustand der Straße B 110 gesprochen und hat das jetzt noch mal sehr ausführlich gemacht. Ich will das kurz für mich auch zusammenfassen, weil ich ja genauso wenig Fachexpertin auf dem Gebiet bin, wie Sie das für sich hier gesagt haben. Deshalb will ich das nicht alles wiederholen.
Also, es hat dort in dem Bereich seit 150 Jahren eine Straße gegeben, der Damm, gelegen auf Mudde und Torf, ist aber seit Langem verdichtet und für uns besteht nach den Aussagen der Fachexperten kein Zweifel, dass sie auch in Zukunft der wachsenden Verkehrsbelastung standhalten wird. Das Gutachten, das auch der Minister benannt hat, bestätigt das. Es wird also eine neue Deckschicht aufgebracht, auch das hat der Minister schon gesagt. Jetzt haben Sie von zehn Zentimetern gesprochen, im Ausschuss haben Sie von zwölf Zentimetern geredet. Das ist ja doch deutlich mehr, als das bisher üblich ist. Damit soll dem höheren Wasserstand Rechnung getragen werden und Überflutungen sollen künftig ausgeschlossen werden. Wir werden sehen, ob das klappt. Auf jeden Fall, wenn ich das richtig im Gedächtnis habe, sagten Sie, dass die Arbeiten noch in diesem Jahr beendet werden sollen.
Die Brücke selbst, das war jetzt Ihr letzter Anstrich, steht mittelfristig auf der Erneuerungsliste. Mittelfristig – heute haben Sie gesagt, 20 Jahre, ich glaube, im Ausschuss haben Sie gesagt, 25 bis 30. Auf jeden Fall steht sie mittelfristig zur Erneuerung an. Mit sechs Metern Fahrbahnbreite ist sie zu schmal und das eine oder andere Mal hat es auch schon Probleme mit der Technik gegeben. Beispielsweise im März hat die Brücke nach der Öffnung nicht wieder richtig automatisch geschlossen.
Wenn der mittelfristige Zeitplan eingehalten werden soll, dann muss – aus unserer Sicht zumindest, aber nicht nur aus unserer, das hat auch der Minister bestätigt – schnellstens mit den Planungen für eine neue Brücke begonnen werden. Wie wir wissen, sind das alles sehr langwierige Prozesse, die ewig dauern, viele meinen, zu lange. Und das ist ja nicht nur beim Berliner Flughafen so. Die Wolgaster Ortsumgehung ist unser Flughafen.
Minister Pegel erklärte in seine Rede zu unserem Usedomverkehrskonzeptantrag, dass man davon ausgehe, beim Planfeststellungsbeschluss in den nächsten anderthalb Jahren ernsthaft weiterzukommen, und nach vorliegender Planfeststellung rechnet die DEGES mit fünf Jahren Bauzeit. Das ist ein ziemlich langer Zeitraum, aber dafür wird dann die Brücke eine Weltpremiere sein, eine einmalige Konstruktion. Auf jeden Fall wird die Wolgaster Ortsumgehung als unendliche Geschichte in die Annalen vorpommerscher Verkehrsgeschichte eingehen. Insofern sieht auch meine Fraktion das Land in der Pflicht, für einen zeitnahen Planungsbeginn für die Zecheriner Brücke Sorge zu tragen. Auch hier hat der Bund das Sagen und gibt die Spielregeln vor.
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, das Fehlen der Zufahrt zur Zecheriner Brücke im Märzantrag meiner Fraktion zu einem ganzheitlichen Verkehrskonzept für die Insel Usedom war einer der Ablehnungsgründe der SPD. Vorpommern-Staatssekretär Patrick Dahlemann formulierte damals,
ich zitiere: „… aber wir lehnen ihn“ – also unseren Antrag – „auch ab, weil wesentliche Punkte fehlen: Stichwort ‚Flughafen Heringsdorf‘, kein Wort zum Thema ‚Zufahrt Zecheriner Brücke‘, kein Wort zu den Fährverbindungen.“ Zitatende.
Ja, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen der Koalitionsfraktionen, das hätte man natürlich leicht beheben können – durch einen fraktionsübergreifenden Antrag, durch einen Änderungsantrag zu unserem oder auch nur durch eine Überweisung in den Fachausschuss. Aber dazu ist es leider nicht gekommen. An uns lag das jedenfalls nicht.
Der, wie wir immer erfahren müssen, seltene, aber der Problematik angemessene Weg wäre gewesen, den vorliegenden Antrag zu überweisen, ihn sachgerecht zu behandeln und ihn dann überarbeitet wieder dem Landtag vorzulegen. Ihr Fraktionsvorsitzender Thomas Krüger wird bestätigen, dass es zumindest im Agrarressort von Fall zu Fall tatsächlich diese idealerweise zu pflegende Kultur des Umgangs mit Anträgen der Opposition gibt. Und ich will Sie ermutigen, Kolleginnen und Kollegen der Regierungsfraktionen, dann machen Sie doch bessere oder überhaupt erst mal einen Vorschlag! Meine Fraktion, aber insbesondere die von den Verkehrsbelastungen Betroffenen – Einheimische, Gäste sowie Wirtschaft – warten immer noch auf einen Antrag von Ihnen. Ich frage heute erneut danach: Wann kommt dieser Antrag endlich? Denn dass es einen geben wird, das haben Sie ja mehrfach verkündet.
Abschließend will ich einflechten, dass der Vorsitzende des Fachausschusses, Herr Albrecht, eine Ausschussfahrt nach Usedom, um sich vor Ort mit der Kommunalpolitik und Wirtschaft zu treffen, nicht für zielführend hielt
Deshalb hat meine Fraktion nun eine Anhörung im Fachausschuss beantragt. Ich weiß, dass es den Verantwortlichen vor Ort nicht zu viel sein wird, nach Schwerin zu kommen, denn ihre Probleme sind drängend.
Es gibt übrigens einen Fraktionsvorsitzenden der CDUFraktion, der in der vergangenen Legislaturperiode – daran kann ich mich noch sehr gut erinnern – mal von einem auch der Regierung gegenüber selbstbewussten Parlament gesprochen hat.
Meine Damen und Herren, unstrittig ist, dass die Insel Usedom weder über Wolgast noch über Zecherin optimal erreichbar ist. Es besteht ein enormer Handlungs- und Leidensdruck. Die Erfahrungen mit der Ortsumgehung Wolgast machen nicht gerade Mut, dass sich die Situation um und auf der Insel in absehbarer Zeit wirklich verbessert. Mit dem vom Verkehrsminister – er hat es hier auch noch mal gesagt – beauftragten Gutachten, wel
ches auch eine Verkehrszählung in der touristischen Hochsaison vorsieht, ist ein richtiger Schritt getan, um mehr Druck gegenüber dem Bund aufzumachen.
Aber ich bleibe dabei, wir brauchen ein ganzheitliches Konzept für die Insel Usedom, zu dem natürlich auch die Zufahrten gehören, also auch die Zufahrt über die B 110 und die Zecheriner Brücke. – Vielen Dank.
Ich muss an dieser Stelle noch mal meinen Hinweis wiederholen, dass zur Sache zu sprechen ist. Aber wenn man einmal angefangen hat, weitere Themen zuzulassen und sie dann im Rahmen der Debatte eine Rolle gespielt haben, bin ich natürlich auch gehalten, diese Spielräume anderen Abgeordneten einzuräumen. Allerdings möchte ich doch darauf hinweisen, dass wir das jetzt auf diesen einen Tagesordnungspunkt beschränken und dass ich dann bei den nächsten Tagesordnungspunkten diese Großzügigkeit nicht mehr an den Tag legen werde.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Zunächst herzlichen Dank für die Möglichkeit dieser lebendigen Debatte, wo sicherlich mehr Themen dazugehören als allein das, was in der Aussprache angekündigt ist. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Frage, die sich mir nach dieser Eröffnung der Debatte stellt, ist: Aussprache oder Weberʼsche Kaffeesatzleserei?
Erstens kann man festhalten, die Landesregierung arbeitet sehr wohl an einem Verkehrskonzept. Dazu gehört zweifelsohne die Ortsumgehung Wolgast, die – und da stimmen wir, glaube ich, alle hier im Saal überein – viel zu lange dauert. Zu diesem Verkehrskonzept gehört auch die Debatte um die Ortsumgehung Zirchow. Ich glaube, eine Vielzahl von Abgeordneten hat gestern mit den Bürgerinnen und Bürgern von der Insel Usedom dazu vor dem Landtag gesprochen. Die Zufahrt der B 110, Stichwort „Zecheriner Brücke“, ist heute für diese Aussprache thematisiert, die Effizienz und die Steigerung durch Kreisverkehre, Fußgängerquerungen, weitere Verkehrsbedingungen, die auch innerorts in den Lagen der Insel Usedom eine Rolle spielen, die weitere Effizienz im Anschluss an Bahnverbindungen – ich glaube, der neue Zwischenbahnhof, der eingeweiht wurde, war ein gutes und wichtiges Signal, wo sich der Minister gemeinsam mit der UBB seit Jahren dafür eingesetzt hat. Und das ist, glaube ich, ein Zwischenerfolg, den wir auch nicht wegreden dürfen.
Diese Debatte um ein Verkehrskonzept der Insel Usedom erfolgt aber nicht hier allein zwischen uns, zwischen