Herr Dr. Jess, Sie haben die Möglichkeit, einen Antrag zu stellen, eine persönliche Bemerkung zu erteilen. Das haben Sie nicht getan bisher. Sie wollten eine Frage stellen.
(Torsten Renz, CDU: Sie müssen da stehen bleiben nach der Geschäftsordnung. – Dr. Gunter Jess, AfD: Sorry. – Torsten Renz, CDU: Dazu bin ich ja da. – allgemeine Heiterkeit)
ich weiß, was Sie im medizinischen Bereich schon geleistet haben. Nein, das weiß ich nicht. Ich weiß nur, was Sie hier vorgetragen haben. Das, was Sie hier vorgetragen haben, war von völliger Ahnungslosigkeit geprägt, und das habe ich hier an einer Stelle deutlich gemacht.
(Dr. Matthias Manthei, AfD: Wenn Sie das nicht verstanden haben, dann müssen Sie das sagen. – Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)
Also ich weiß nicht, auf welche Art und Weise Sie durch Ihre Kinderstube gekommen sind, aber jetzt bin ich dran, Ihre Frage zu beantworten.
Die zweite Frage war, woher ich meine Kompetenz habe. Das kann ich Ihnen sagen: Ich habe mich seit vielen Jahren mit dem Thema beschäftigt. Das mache ich in der Regel auch, bevor ich mich zu Dingen äußere, mache ich mich sachkundig, und das kann ich Ihnen also künftig für Ihre Beiträge hier auch nur empfehlen. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich finde es sehr bedauerlich, dass in den letzten Minuten innerhalb dieser Debatte das Niveau derartig herabgesunken ist und unter den Teppich gekommen ist.
(Beifall vonseiten der Fraktionen der AfD und DIE LINKE – Vincent Kokert, CDU: Herr Koplin, ich gebe Ihnen ja nicht häufig recht, aber da haben Sie absolut recht.)
die ist jetzt hier mehrfach beleuchtet worden –, die uns natürlich beschäftigen muss als Abgeordnete dieses
Landtages, und er hat auch immer eine sehr persönliche Dimension. Frau Friemann-Jennert hat darüber gesprochen.
Was mich zum Beispiel betrifft, ist vor einigen Wochen mein Freund verstorben. Er hat über Jahre Leistungen der Palliativmedizin in Anspruch nehmen müssen und ich konnte zumindest in Momentaufnahmen wahrnehmen, was für eine enorme Arbeit geleistet wird durch diejenigen, die da engagiert sind, ob im Hauptamt oder ehrenamtlich. Und es ist uns – ich denke mal, das sehen Sie genauso wie wir LINKE – ein großes Bedürfnis, denjenigen Danke zu sagen, die da tagein, tagaus, 365 Tage im Jahr, 7 Tage die Woche Dienst am Menschen leisten, Fürsorge, Mitmenschlichkeit praktizieren. Davor kann man nur den Hut ziehen, sehr geehrte Damen und Herren.
Mein Freund hatte sich mit der Frage beschäftigt: Lässt sich zivilisatorischer Fortschritt quantifizieren? Schwierige Frage. Er kam zu der Antwort, zivilisatorischer Fortschritt ließe sich im Groben daran messen, wie die durchschnittliche Lebenserwartung ist. Darüber habe ich mich mit ihm verständigt und auch gestritten, und angesichts dessen, was er durchleiden und erleben musste, und dessen, was heute hier Thema ist, möchte ich hinzufügen, dass ein Maßstab zivilisatorischen Fortschritts ist, wie wir mit der letzten Phase des Lebens umgehen, wie in einer Gesellschaft mit der letzten Phase des Lebens umgegangen wird.
Und weil dieser Antrag heute so wichtig ist, haben wir uns seitens der LINKEN natürlich gefragt, warum Sie von CDU und SPD nicht den Schritt auf uns zu gewagt und unternommen haben und gesagt haben, lasst uns doch einen interfraktionellen Antrag fertigen, denn dieses Thema geht doch alle in der Gesellschaft an und wir haben, davon gehen wir jetzt doch mal aus, die gleiche Zielstellung, wir reden nur darüber, welches gegebenenfalls der beste Weg ist und welche Methodik angewandt werden müsste, um dahin zu kommen.
Ich habe jetzt eben den Zwischenruf gehört: „Na dann sollen sie doch zustimmen!“ Ja, wir verweigern uns da gar nicht, Herr Eifler, wenn Sie das waren, gar keine Frage.
Wir hatten aber aus guten Gründen, die ich ganz kurz erläutern möchte, gesagt, so, wie der Antrag jetzt dasteht, sollte er nicht verabschiedet werden. Wir stimmen dem Anliegen zu, aber wissen Sie, es gibt mehrere Gründe, warum dieser Antrag verändert werden sollte – nicht um durch das Land zu laufen, Herr Heydorn, und zu sagen, es wäre vorher alles schlecht gewesen. Mitnichten, dann würden wir genau die Arbeit, die hier vorhin auch zu Recht gewürdigt wurde, ignorieren wollen. Aber dieser Antrag hat einen logischen Widerspruch. Schauen Sie sich den mal an! Der Punkt 1 ist eine Wertschätzung der Arbeit, die dort geleistet wird, aber uns wird allein mit dem ersten Satz des Antrages – Punkt 1, erster Satz – ein Bekenntnis abverlangt von den Antragstellenden,
dieses Bekenntnis können wir gar nicht abgeben. Wir sollen nämlich einschätzen, dass sich auf Bundesebene eine positive Entwicklung vollzogen hat. Wir können für unser Land etwas konstatieren, aber doch nicht für das ganze Bundesgebiet. Also zoomen wir das doch zum einen mal runter.
Und zum anderen besteht der logische Widerspruch ja auch darin, dass Sie sagen, einerseits ist alles in Ordnung, um dann Handlungsschritte aufzurufen und die Landesregierung mit Aufträgen zu versehen, die deutlich machen, dass nicht alles in Butter ist.
Ja, natürlich müssen wir es besser machen, Herr Eifler. Wenn jetzt zum Beispiel die Frage steht, wie die Situation ist, da haben Sie in den letzten fünf Jahren, in der letzten Legislaturperiode – im Übrigen, wenn Sie die Parlamentsdokumentation mal aufrufen, gibt es einige Aktivitäten zu diesem Thema und die sind alle von der LINKEN beziehungsweise von der Abgeordneten Karen Stramm –, da hatten Sie sich vordem nicht groß ausgezeichnet an Aktivitäten. Aber das sei mal dahingestellt, jetzt ist eine neue Zeitrechnung.